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Veröffentlichungen der Beschwerdekammern

Rechtsprechung der Beschwerdekammern

Die wichtigsten Entscheidungen der Beschwerdekammern sind in der Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" zusammengefasst.

Die Publikation bietet einen Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern. In der überarbeiteten und erweiterten zehnten Auflage (Juli 2022) sind Entscheidungen berücksichtigt, die bis Ende 2021 in schriftlicher Form vorlagen, sowie besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2022. Außerdem enthält sie Zusammenfassungen von sechs neuen Entscheidungen oder Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer und informiert ausführlich über die Rechtsprechung zur Anwendung der überarbeiteten Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK 2020).

Rechtsprechung der Beschwerdekammern (10. Auflage)

Frühere Auflagen der Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern"


"Abstracts of decisions"

Die vom Rechtswissenschaftlichen Dienst erstellte Publikation "Abstracts of decisions" ist eine Sammlung von Zusammenfassungen wichtiger Aspekte von ausgewählten Entscheidungen der Beschwerdekammern. Die Zusammenfassungen sind in der Verfahrenssprache der jeweiligen Entscheidung verfasst.

 Ausgabe 1/2024 (veröffentlicht am 13.02.2024)


Zusatzpublikationen zur Rechtsprechung

Im Zeitraum zwischen zwei Ausgaben der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" werden Zusammenfassungen wichtiger Entscheidungen der Beschwerdekammern als eigenständige Kompendien veröffentlicht.

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2022

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2021

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2020 (Zusatzpublikation 2, Amtsblatt 2021)

Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2018 und 2019 (Zusatzpublikation 4, Amtsblatt 2020) 


Jahresberichte der Beschwerdekammern

Die Jahresberichte enthalten Informationen und detaillierte Statistiken zu den Beschwerdekammern.

Jahresberichte der Beschwerdekammern


Mitteilungen der Beschwerdekammern

Diese Zusatzpublikation zum Amtsblatt des EPA enthält die Verfahrensordnungen, Geschäftsverteilungspläne und weitere nützliche Informationen über die Beschwerdekammern und die Beschwerdeverfahren.

Mitteilungen der Beschwerdekammern


Qualitätsorientierte Entscheidungsfindung

Im vorliegenden Dokument werden neben den wichtigsten Faktoren, die zur Qualität von Beschwerdekammerentscheidungen beitragen, auch die wichtigsten Elemente ausgeführt, die eine Kammer im Verfahren und bei der Abfassung ihrer schriftlichen Entscheidungen berück-sichtigen sollte, und es werden Ansätze zur Qualitätssicherung erläutert.

Qualitätsorientierte Entscheidungsfindung


Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ

Diese Publikation enthält Zusammenfassungen interessanter patentrechtlicher Entscheidungen von Gerichten der EPÜ-Vertragsstaaten. Die neueste Auflage deckt die Jahre 2014 bis 2016 ab.

Rechtsprechung aus den Vertragsstaaten des EPÜ