Publikationen
In den Publikationen zur Rechtsprechung können Sie sich mit den wesentlichen Punkten der Entscheidungen der Beschwerdekammern vertraut machen und sich in einschlägigen Berichten über andere wichtige Themen informieren.
Publikationen zur Rechtsprechung
Rechtsprechung der Beschwerdekammern
Die dreijährliche, nach Themen untergliederte Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" enthält Zusammenfassungen von über 8 000 der wichtigsten Entscheidungen der Beschwerdekammern und ist damit eine unverzichtbare Informationsquelle für Patentfachleute.
Die HTML-Version wird vierteljährlich mit einer in der Seitenleiste des jeweiligen Abschnitts aufgeführten Auswahl von Zusammenfassungen oder Orientierungssätzen von neuen wichtigen Entscheidungen aktualisiert.
"Abstracts of decisions"
Bei der Publikation "Abstracts of decisions" handelt es sich um eine einmal pro Monat veröffentlichte und nach Rechtsvorschriften geordnete Sammlung von Zusammenfassungen wichtiger Aspekte von ausgewählten Entscheidungen der Beschwerdekammern.
Zusammenfassungen werden vierteljährlich in der Seitenleiste "Neue Entscheidungen“ der entsprechenden Abschnitte in der Online-HTML-Version der Publikation "Rechtsprechung der Beschwerdekammern" hochgeladen.
Institutionelle Publikationen
Jahresberichte der Beschwerdekammern
Die Jahresberichte enthalten Informationen und detaillierte Statistiken zu den Beschwerdekammern.
Qualitätsorientierte Entscheidungsfindung
Im vorliegenden Dokument werden die wichtigsten Faktoren aufgeführt, die zur Qualität von Beschwerdekammerentscheidungen beitragen. Es werden die maßgeblichen Elemente beschrieben, die eine Kammer im Verfahren und bei der Abfassung ihrer schriftlichen Entscheidungen berücksichtigen sollte. Ansätze zur Qualitätssicherung werden erläutert.