https://www.epo.org/de/node/annual-reports

Jahresberichte

Die Jahresberichte der Beschwerdekammern enthalten Informationen und detaillierte Statistiken zu den Kammern. Sie geben außerdem Auskunft über die allgemeinen Entwicklungen der Kammern im Vorjahr.

Jahresbericht 2023

In 2023 haben die Beschwerdekammern die Anzahl der anhängigen Fälle, die älter als 30 Monate sind, auf nur mehr 656 (13,4 %) reduziert. Die Gesamtzahl anhängiger Fälle wurde auf unter 5 000 gesenkt.

Jahresbericht der Beschwerdekammern 2023

Jahresbericht 2022

Trotz der anhaltenden Auswirkungen der Coronapandemie haben die Beschwerdekammern 2022 einen Rekordwert von 3 576 Fällen erledigt und die Zahl der anhängigen Fälle auf 6 216 gesenkt. Die Menge der anhängigen Fälle, die älter als 30 Monate sind, ging um 26,1 % gegenüber dem Vorjahr zurück.

Jahresbericht der Beschwerdekammern 2022

Jahresbericht 2021

Trotz der anhaltenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben die Beschwerdekammern 2 938 Fälle mit einem verfahrensrechtlichen Schritt erledigt, was einer Produktivitätssteigerung von 11,1 % gegenüber 2020 entspricht. Die Zahl der anhängigen Fälle wurde um 13,9 % auf 7 131 reduziert.

Jahresbericht der Beschwerdekammern 2021

Jahresbericht 2020

Obwohl die Durchführung mündlicher Verhandlungen aufgrund der COVID-19 Pandemie vorübergehend nicht möglich war, reduzierten die Beschwerdekammern im Jahr 2020 die Zahl der anhängigen Fälle um 10,3 % und die Zeit für die Erledigung von 90 % der Fälle um fünf Monate.

Jahresbericht der Beschwerdekammern 2020 

Jahresbericht 2019

Die Beschwerdekammern konnten ihre Leistung 2019 erneut steigern. Vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2019 stieg die Zahl der erledigten technischen Beschwerdefälle um 46% und die Produktivität (d. h. die mit einem verfahrensrechtlichen Schritt erledigten Fälle geteilt durch die Kapazität der technisch vorgebildeten Mitglieder) um 27,8 %.

Jahresbericht der Beschwerdekammern 2019
 

Jahresbericht 2018

Die Beschwerdekammern konnten ihre Leistung 2018 erneut steigern. Vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2018 stieg die Zahl der erledigten technischen Beschwerdefälle um 22,6 % und die Produktivität (d. h. die mit einem verfahrensrechtlichen Schritt erledigten Fälle geteilt durch die Kapazität der technisch vorgebildeten Mitglieder) um 18 %.

Vorwort des Präsidenten der Beschwerdekammern Carl Josefsson
(auf Englisch)

Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2018
 (auf Englisch)

Jahresbericht 2017

Die Beschwerdekammern konnten ihre Leistung 2017 steigern. Die Zahl der erledigten technischen Beschwerden stieg um 2,5 %, die Zahl der technischen Beschwerden, deren Bearbeitung begonnen wurde, um 12,4 % (anhand der erlassenen ersten Bescheide).

Vorwort des Präsidenten der Beschwerdekammern Carl Josefsson
(auf Englisch)

Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2017
 

Jahresbericht 2016

Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts 2016