Einheitspatentgebühren (UP)
Hier finden Sie Informationen zu den Gebühren für Einheitspatentanmeldungen und Patente und zu den vom EPA akzeptierten Zahlungsarten für deren Entrichtung.
Interaktives Gebührenverzeichnis
Überblick über alle Gebühren im interaktiven Gebührenverzeichnis
Gebührenzahlung und Rückerstattung
Informationen zur Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und anderer Zahlungsarten
Informationen zu weiteren ZahlungsartenWarnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
Das EPA warnt vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren.
Rechtliche Informationen
Gebührenordnung zum einheitlichen Patentschutz
Ab 1. Juni 2023 geltende Fassung und Beträge
Mehr...Beschlüsse und Mitteilungen
Überblick über die jüngsten Beschlüsse und Mitteilungen zu Einheitspatentgebühren
Mehr...Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen im Zusammenhang mit europäischen Patenten mit einheitlicher Wirkung
Zusatzpublikation 3, ABl. EPA 2023, 26
Mehr...Amtsblatt
Suche nach Veröffentlichungen zu Gebühren im Amtsblatt
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