Leitfaden zur fairen Nutzung der Online-Patentinformationsprodukte des EPA

Was wir bieten

Kostenlose Patentinformationsdienste

• Espacenet, das Europäische Patentregister, der Europäische Publikationsserver, die EP-Volltextrecherche, die Recherche im Europäischen Patentblatt und Open Patent Services (OPS, bis zum wöchentlichen Freivolumen von 4 GB) stehen täglich rund um die Uhr kostenlos zur Verfügung.
• Die regelmäßigen Wartungsarbeiten werden zwischen 5.00 und 5.30 Uhr MEZ (Montag bis Sonntag) durchgeführt. Zusätzliche, außerplanmäßige Wartungsarbeiten in Espacenet werden unter Wartungsmeldungen angekündigt.
• Geplante Wartungsarbeiten am Europäischen Patentregister werden unter Wartungsmeldungen angekündigt.
• Geplante Wartungsarbeiten bei OPS werden im OPS-Forum unter "Announcements" angekündigt.
• Der Zugriff auf und die Nutzung von OPS werden durch die Nutzungsbedingungen für OPS geregelt.
• Der Zugriff auf die sonstigen kostenlosen Patentinformationsdienste und ihre Nutzung unterliegen den Nutzungsbedingungen für die Website des Europäischen Patentamts.

Worum wir Sie bitten

Menschliche Nutzer

Die Benutzeroberflächen von Espacenet, des Europäischen Patentregisters, des Europäischen Publikationsservers, der EP-Volltextrecherche und der Recherche im Europäischen Patentblatt sind ausschließlich für menschliche Nutzer gedacht. Sie wurden nicht für das Herunterladen extrem großer Datenmengen konzipiert.

Bitte beachten Sie Folgendes für Espacenet und das Europäische Patentregister:

• Der Zugriff ist auf 10 Suchanfragen pro Minute und Nutzer (IP-Adresse) begrenzt.
• Automatisierte Recherchen (Roboter) werden nicht unterstützt und können eine Zugriffssperre auslösen. Bitte verwenden Sie für automatisierte Abfragen die entsprechenden REST-Schnittstellen.
• Wenn Sie als menschlicher Nutzer Schwierigkeiten aufgrund der Robotererkennungsfunktion eines Dienstes haben, wenden Sie sich bitte an das EPA, indem Sie in der betreffenden Anwendung auf "Kontakt" klicken.

Automatisierte Abfragen

Für automatisierte Abfragen, z. B. automatisierte Datenabfragen (durch Roboter) oder den Zugriff über die Portale Dritter, nutzen Sie bitte die REST-Schnittstellen des Europäischen Publikationsservers und von Open Patent Services (OPS).

Bitte beachten Sie Folgendes:

• Wenn Sie extrem große Datenmengen benötigen, wenden Sie sich bitte an patentdata@epo.org. Wir bieten verschiedene Möglichkeiten, um Sie mit großen Datenmengen zu versorgen.
• Über die REST API des Europäischen Publikationsservers können innerhalb eines gleitenden Zeitraums von sieben Tagen pro IP-Adresse maximal 5 GB heruntergeladen werden.
• Sowohl für den Europäischen Publikationsserver als auch für OPS beträgt das zulässige Datenverkehrsaufkommen ca. 1 Mbit pro Sekunde. Das maximale Datenvolumen, die Geschwindigkeit der Verbindung und sonstige Zugangsbedingungen unterliegen funktionsbedingten Schwankungen.
• Als Zeitraum für den automatisierten Datenabruf durch Roboter wird die Zeit zwischen 19.00 und 7.00 Uhr MGZ oder das Wochenende empfohlen.
• Zur Nutzung von OPS (egal, ob nur für Tests oder für umfangreichere Abfragen) müssen Sie sich registrieren und die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Weitere Informationen finden Sie auf der OPS-Seite; dort können Sie sich auch anmelden.
• Das Herunterladen von Daten über OPS ist bis zu einer Datenmenge von 4 GB pro Woche kostenlos ("Freivolumen"). Eine Woche ist eine Kalenderwoche von Montag, 00.00 Uhr bis Sonntag, 24.00 Uhr MGZ. Für Datenmengen, die über dieses Freivolumen hinausgehen, wird eine Pauschalgebühr ("jährliche Abonnementgebühr") erhoben. Einzelheiten sind der Broschüre EPA Patentinformation - Preisliste zu entnehmen.

Februar 2019