Laufende Befragungen

Umfrage unter Nutzern des „Patent Prosecution Highway“ (PPH)

Konsultationszeitraum

11.11.2026 - 11.12.2026

Hintergrund

Der „Patent Prosecution Highway“ (PPH) ermöglicht eine beschleunigte Prüfung von Patentanmeldungen, bei denen mindestens ein Anspruch bereits von einem früher prüfenden Amt („Office of Earlier Examination“), das an einer PPH-Vereinbarung mit dem später prüfenden Amt („Office of Later Examination“) beteiligt ist, als patentierbar befunden wurde. 

Patentexperten und Anmelder werden gebeten, ihre Erfahrungen mit dem PPH-System zu teilen. Ihr Feedback wird den am PPH-Programm teilnehmenden Ämtern helfen, die Bedürfnisse der Nutzer besser zu verstehen und Möglichkeiten zur weiteren Verbesserung und Steigerung der Attraktivität des Programms zu identifizieren. Alle Antworten werden von der WIPO zentral gesammelt und verwaltet. Diese Umfrage wurde als Folgemaßnahme zu dem im Februar 2025 bei der WIPO abgehaltenen plurilateralen PPH-Treffen entwickelt.

Die Umfrage läuft einen Monat lang, vom 11. November bis zum 11. Dezember 2026. Das Ausfüllen dauert etwa 10 Minuten.

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