Transparentes und unparteiisches Einspruchsverfahren

Unser Ziel: zeitnahe, unparteiische und rechtskräftige Entscheidungen

Das Einspruchsverfahren des EPA bietet Dritten die Möglichkeit, ein Patent für alle Staaten, in denen es in Kraft ist, widerrufen oder in geändertem Umfang aufrechterhalten zu lassen. Ziel des EPA im Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen.

Jedes Einspruchsverfahren wird von drei sehr erfahrenen Prüferinnen bzw. Prüfern geführt. Erforderlichenfalls kann noch ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.

Laut unserer Umfrage 2022/2023 zur Nutzerzufriedenheit waren

• 70 % der Befragten mit dem Verfahren insgesamt sehr zufrieden oder zufrieden,
• 79 % der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden damit, wie fair sie behandelt wurden, und
• 78 % der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden mit der technischen Kompetenz der Einspruchsabteilung.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Qualitätsbericht 2024.