Einspruch
Transparentes Einspruchsverfahren, das zu rechtskräftigen Entscheidungen führt
Das Ziel des EPA im Rahmen seiner Einspruchsverfahren ist es, mit der größtmöglichen Unparteilichkeit zu handeln und zeitnah rechtskräftige Entscheidungen zu treffen. Jeder Fall wird von einer Einspruchsabteilung aus drei hoch erfahrenen Prüferinnen und Prüfern bearbeitet; bei Bedarf kann ein rechtskundiges Mitglied hinzugezogen werden.
Unabhängige Qualitätsüberprüfungen
Zusätzlich zu den jährlichen Audits der Klassifikations-, Recherchen- und Erteilungsprodukte auditiert die Direktion Qualitätsaudit (DQA) auch das Einspruchsverfahren, wenn sie vom Präsidenten entsprechend beauftragt wird. Im Jahr 2022 führte sie Audits von 100 Einspruchsentscheidungen und -verfahren durch, wobei bei 12 Akten Feststellungen getroffen wurden. In nur vier dieser Fälle waren die Auditorinnen und Auditoren nicht mit der Entscheidung einverstanden. Diese insgesamt 12 Entscheidungen mit Feststellungen können als leichte Qualitätsverbesserung gegenüber den Ergebnissen des Jahres 2018 gewertet werden, in dem es bei insgesamt 14 der 90 auditierten Entscheidungen Feststellungen gab.
Pünktliche Schaffung von Rechtssicherheit
Die durchschnittliche Dauer eines Standard-Einspruchsverfahrens1 beträgt 19,3 Monate und liegt damit nur leicht über dem Zielwert von 18 Monaten. 43,4 % der Einspruchsfälle wurden innerhalb von 18 Monaten entschieden (unser Ziel sind 70 %). Bei Nicht-Standardakten2 dauert es im Durchschnitt sechs Monate länger. Wir haben jetzt einen speziellen Beschleunigungsmechanismus für Einspruchsverfahren für Fälle eingerichtet, in denen wir über parallele nationale Gerichts- oder EPG-Verfahren informiert werden (ABl. EPA 2023, A99).
Befragung zur Nutzerzufriedenheit
Die Befragung zur Nutzerzufriedenheit zeigt verlässlich, wie die Nutzerschaft unsere Einspruchsverfahren bewertet. Insgesamt lag der Zufriedenheitsgrad mit dem Einspruchsverfahren in der Befragung 2022/23 bei 70 % (zufrieden bzw. sehr zufrieden). Mit 79 % wurde im Bereich "gerechte Behandlung" ein hoher Zufriedenheitsgrad erreicht; die diesbezügliche Leistung wurde als "sehr gut" oder "gut" eingestuft. Im Hinblick auf die Dauer des Verfahrens wurde ein Zufriedenheitswert von 54 % verzeichnet.
Die Ergebnisse der Befragung zur Nutzerzufriedenheit 2022/23 stehen seit Mai 2023 zur Verfügung und bilden die Grundlage für die im Jahr 2023 durchgeführten Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung.
Die Pfeile zeigen statistisch relevante Änderungen an.
Quelle: BERENT, EPA
Die Ergebnisse der nächsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit werden im Jahr 2025 zur Verfügung stehen.
1 Standardeinsprüche schließen Fälle aus, in denen (1) es mehrere Einsprechende gibt, (2) Beweisaufnahmen durch rechtskundige Mitglieder und (3) eine Verschiebung der mündlichen Verhandlung oder mehrere mündliche Verhandlungen stattgefunden haben.
2 Bei Beteiligung mehrerer Parteien oder eines juristischen Mitglieds, oder wenn die mündliche Verhandlung verschoben werden musste.