Europäisches Patentübereinkommen

Seit über 50 Jahren ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) für unsere Anmelderinnen und Anmelder, die Industrie und die europäische Gesellschaft im Ganzen von enormem Nutzen. Das EPÜ bildet die Grundlage für ein nachhaltiges europäisches Patentsystem und hat seine Anpassungsfähigkeit an den technologischen Wandel unter Beweis gestellt. Damit erfüllt es sein Ziel, die globale Innovationstätigkeit zu unterstützen und gleichzeitig den Interessen der europäischen Öffentlichkeit zu dienen. Der klare und konsistente Rechtsrahmen stellt Rechtssicherheit, Berechenbarkeit und Qualität sicher. Patente, die das EPA auf der Grundlage des EPÜ erteilt, gelten in bis zu 45 Ländern mit über 700 Millionen Einwohnern und bieten damit in vielen der weltweit wichtigsten Volkswirtschaften einen einheitlichen Patentschutz.

Das EPÜ rückt die Qualität in jeder Phase des Patenterteilungsprozesses in den Mittelpunkt. Unsere dreiköpfigen Recherchenabteilungen führen umfassende Recherchen durch und liefern detaillierte Stellungnahmen zur Patentierbarkeit, die von allen Mitgliedern der Abteilung zu prüfen und freizugeben sind. Nach Artikel 18 EPÜ müssen zudem alle Erteilungs- oder Zurückweisungsvorschläge von den drei Mitgliedern der Prüfungsabteilung gemeinsam beschlossen werden. Ebenso finden mündliche Verhandlungen im Prüfungsverfahren vor einer dreiköpfigen Prüfungsabteilung statt, um Objektivität zu gewährleisten. Das EPÜ garantiert auch den Anspruch auf rechtliches Gehör und ermöglicht es Dritten, Einwendungen und Einsprüche einzureichen (für die nach Artikel 19 EPÜ eine ebenfalls dreiköpfige Einspruchsabteilung zuständig ist). Gegen Entscheidungen der Prüfungs- bzw. Einspruchsabteilung kann bei den Beschwerdekammern Beschwerde eingelegt werden.

Anmelderinnen und Anmelder, die einen weltweiten Patentschutz anstreben, können die Dienste des EPA gemäß dem Zusammenarbeitsvertrag (PCT) in Anspruch nehmen. PCT-Anmeldungen können beim EPA eingereicht, recherchiert und geprüft werden.