European Case Law Identifier Sitemap

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Die European Case Law Identifier Sitemap (ECLI-Sitemap) ist eine Suchmaschinen-Sitemap, die es ermöglicht, leichter auf Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern zuzugreifen und zu verweisen.

Der Europäische Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI) ist ein menschen- und maschinenlesbarer Code, der Entscheidungen nationaler oder europäischer Gerichte zugewiesen wird. Anhand der eindeutigen Bezeichnung können Sie über das Europäische Justizportal sechs Millionen Entscheidungen aus einer Vielzahl an Rechtssystemen in ganz Europa durchsuchen. Das EPA bietet eine spezielle Sitemap, die alle Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern aufführt.

Sie können die ECLI-Sitemap verwenden, um

  • auf Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern zu verweisen
  • sie in bestehende Suchmaschinen zu integrieren und so auf die Entscheidungen der Beschwerdekammern zuzugreifen
Erste Schritte

ECLI-Sitemap-Handbuch in englischer Sprache

ECLI-Broschüre in englischer Sprache

Bedingungen

TDie Sitemap für die Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern wird täglich aktualisiert. Sie kann kostenlos heruntergeladen werden.

Es gelten die Nutzungsbedingungen für die Website. apply.

Datenbestand

Die ECLI-Sitemap umfasst alle Entscheidungen der EPA-Beschwerdekammern.

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Auf die ECLI-Sitemap-Daten kann auch über das Europäische Justizportal zugegriffen werden:

Informationen über den ECLI

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Accessing court decisions on patents across Europe with ECLI