Der SACEPO und seine Arbeitsgruppen

Der SACEPO-Hauptausschuss setzt sich aus 41 hoch spezialisierten Praktikerinnen und Praktikern mit umfangreicher Erfahrung im IP‑Bereich zusammen, die vom Präsidenten des EPA entweder ad personam oder auf Vorschlag von BusinessEurope, epi, AIPPI, FEMIPI, FICPI, Union-IP sowie AIPLA, IPO, JIPA, JPAA, KINPA, PPAC und US Bar-EPO Liaison Council ernannt werden.

Der SACEPO-Hauptausschuss berät hauptsächlich über allgemeine politische Themen und die generelle Ausrichtung des EPA, z. B. über die Strategiepläne 2023 und 2028, Maßnahmen zur Qualitätssteigerung, die Digitalisierung des Patenterteilungsprozesses, die internationale Zusammenarbeit, das Einheitspatent und die Konvergenz der Verfahren.

Liste der Mitglieder

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Qualität" ist ein Forum zur Förderung eines gemeinsamen Qualitätsverständnisses zwischen dem EPA und den Nutzerinnen und Nutzern des europäischen Patentsystems.

Sie setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der vier geografischen Teilbereiche Europa/Nachbarländer, Asien/Ozeanien, Amerika und Afrika/Naher Osten zusammen und umfasst insgesamt 72 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren, die vom Präsidenten des EPA entweder ad personam oder auf Vorschlag von Nutzerverbänden ernannt werden.

Die Arbeitsgruppe "Qualität" ist die wichtigste Plattform für den aktiven Austausch mit dem EPA zu Qualitätsthemen. Sie kommt in der Regel zweimal jährlich zusammen, um Ideen und Initiativen zur Steigerung der Qualität im Patenterteilungsprozess zu erörtern, das Qualitätsaudit des EPA zu diskutieren und die EPA-Maßnahmen zur Verbesserung des Dialogs mit den Nutzerinnen und Nutzern zu prüfen. Darüber hinaus liefert sie regelmäßig Input für die kontinuierliche Optimierung der Befragungen des EPA zur Nutzerzufriedenheit und berät über die Berichte der Stakeholder-Qualitätssicherungspanels (SQAP). Ferner befassen sich ihre Mitglieder mit den Fortschritten des EPA beim Erreichen seiner Qualitätsziele im Rahmen von Treiber 3 des SP2028, der auf Ziel 3 des SP2023 basiert, und tauschen sich darüber aus.

WP/Q Europe/ neighbouring countries

WP/Q Asia/Oceania

WP/Q Americas

WP/Q Africa/Middle-East

WP/Q Europe/ neighbouring countries: Liste der Mitglieder

WP/Q Asia/Oceania: Liste der Mitglieder

WP/Q Americas: Liste der Mitglieder

WP/Q Africa/Middle-East: Liste der Mitglieder

In der SACEPO-Arbeitsgruppe "Regeln" erörtern Nutzervertreterinnen und ‑vertreter vorgeschlagene Änderungen des Rechtsrahmens des EPÜ, insbesondere der Ausführungsordnung.

Sie setzt sich aus 13 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt werden.

Zu den jüngst behandelten Themen gehören mündliche Verhandlungen per Videokonferenz, die Anpassung des Rechtsrahmens zur Unterstützung der digitalen Transformation, die weitere Straffung des Einspruchsverfahrens, die Online-Einreichung und die Konvergenz der Verfahren.

Liste der Mitglieder

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" ist ein zweimal jährlich tagendes Beratungsforum für die jährliche Überarbeitung der Richtlinien für die Prüfung im EPA (EPÜ-Richtlinien) sowie der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im EPA als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien).

Sie setzt sich aus 15 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt wurden.

Im Rahmen des jährlichen Revisionszyklus für die EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien kommt der SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" eine eingespielte Rolle zu: Jeder Revisionszyklus beginnt mit einer öffentlichen Online-Konsultation zur geltenden Fassung der Richtlinien. Das Feedback aus dieser Konsultation wird in der Frühjahrssitzung der Arbeitsgruppe erörtert, und erst danach wird vom EPA ein aktualisierter Richtlinienentwurf erstellt, der im nächsten Schritt einen internen Konsultations- und Genehmigungsprozess durchläuft. Die daraus resultierenden Änderungen werden dann im Sommer von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe überprüft und in der zweiten Sitzung im Herbst bestätigt.

Liste der Mitglieder

Die SACEPO-Arbeitsgruppe "e‑Patent-Prozess" ist ein spezielles Nutzerforum, das einmal jährlich tagt und die Bemühungen des EPA um die Erreichung von Ziel 2 "Digitale Transformation" des SP2023 begleitet.

Sie setzt sich aus 25 Expertinnen und Experten auf dem Gebiet der Patentverfahren zusammen, die von Nutzerverbänden benannt oder vom Präsidenten des EPA ad personam als Mitglieder ausgewählt wurden.

Zu den Hauptthemen der Sitzungen gehören die fortlaufende digitale Transformation des Patenterteilungsprozesses und die Weiterentwicklung der Online-Dienste, z. B. von MyEPO Portfolio, der Online-Einreichung und der Zentralen Gebührenzahlung. Gegenstand der jüngsten Beratungen war auch die Roadmap für die MyEPO-Dienste, aus der die geplanten Ausmusterungstermine für die "veralteten" Online-Dienste und die rechtlichen Änderungen hervorgehen, die den Einsatz der digitalen Dienste unterstützen.

Das Feedback der Arbeitsgruppenmitglieder wird zur weiteren Verbesserung der Qualität unserer digitalen Produkte und Dienste herangezogen.

Liste der Mitglieder

Diese Arbeitsgruppe umfasst Fachleute aus Patentdokumentationszentren und Bibliotheken, aus der Industrie und der Patentanwaltschaft. Sie tritt einmal jährlich zusammen und teilt den Mitgliedern Neues über Produkte, Dienstleistungen und zukünftige Projekte des EPA auf dem Gebiet der Patentinformation mit.

Liste der Mitglieder