Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA

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Dieses Produkt wird zweimal jährlich aus den Datenbanken des EPA extrahiert und enthält den Volltext der Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA im XML-Format. Jede Aktualisierung umfasst den vollständigen Satz aller Entscheidungen seit 1978 (veröffentlicht seit 1979). Derzeit enthält das Produkt mehr als 40 000 Entscheidungen.

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Mit "Entscheidungen der Beschwerdekammern" können Sie:

den Ausgang eines Verfahrens vor den Beschwerdekammern ermitteln
Daten im XML-Format abrufen
Datensätze aus der Datenbank in Ihre eigene Suchoberfläche, Datenbank oder Suchmaschine integrieren

Erste Schritte

Werfen Sie einen Blick auf die Musterdaten.
Bestellen Sie das Produkt unter csc@epo.org.
Per E-Mail erhalten Sie Ihre Zugangsdaten, mit denen Sie dann im Download-Bereich Daten herunterladen können.

Bedingungen

Bestand	ab 1979
Format	XML
Datenmenge	Ca. 200 MB (ZIP-komprimiert)
Lieferung	Die Daten des laufenden Jahres (Backfile) werden zweimal im Jahr zum Herunterladen bereitgestellt. Die aktuellen Datensätze (Frontfile) im selben Format sind nicht verfügbar.
Preis	Massendaten sind kostenlos, doch wir erheben eine jährliche Servicegebühr für die Bearbeitung. Die Preise finden Sie in unserem Shop.

Die Massendatensätze des EPA werden auch "Rohdatenprodukte" oder "EPA-Datenbanken" genannt.

Es gelten die Geschäftsbedingungen für die Lizenzierung von EPO-Datenbanken.

Weitere Informationen

Die Beschwerdekammern

setzen sich zusammen aus der Großen Beschwerdekammer, 28 Technischen Beschwerdekammern, der Juristischen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten.

Arten von Entscheidungen: G: Große Beschwerdekammer; T: Technische Beschwerdekammer; J: Juristische Beschwerdekammer; W: PCT-Widerspruchsverfahren; R: Anträge auf Überprüfung nach Art. 112a EPÜ; D: Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten

Statistiken zum Beschwerdeverfahren sind dem im Amtsblatt des EPA veröffentlichten Jahresbericht der Beschwerdekammern des EPA zu entnehmen. Der Öffentlichkeit werden die Entscheidungen der Kammern über das Europäische Patentregister und das Amtsblatt des EPA bekannt gemacht. Ein systematischer Überblick wird regelmäßig mit der "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts" veröffentlicht.

Zudem steht online eine Datenbank mit den Entscheidungen zur Verfügung.

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