Gebühren Gebührenzahlung und Rückerstattung Übersicht Zahlungsarten Erste Schritte FAQs und sonstige Anleitungen Technische Informationen für Sammelzahlungen Beschlüsse und Mitteilungen Versionshinweise https://www.epo.org/de/applying/fees/payment/decisions-and-notices Beschlüsse und Mitteilungen Startseite Anmelden eines Patents Gebühren Gebührenzahlung und Rückerstattung Beschlüsse und Mitteilungen Facebook X Linkedin Email Beschlüsse und Mitteilungen 2025Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 12. Februar 2025 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer AnhängeMitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. Februar 2025 über Verbesserungen beim automatischen Abbuchungsverfahren2024Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 1. April 2024 geltenden Fassung) (ABl. EPA 2024, Zusatzpublikation 2)Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 15. Februar 2024 über die weitere Digitalisierung des Verfahrens zur Gebührenrückerstattung (ABl. EPA 2024, A23)2023Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge im Hinblick auf das Inkrafttreten des Einheitspatentsystems (Abl. EPA 2023, Zusatzpublikation 3)Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge im Hinblick auf das Inkrafttreten des Einheitspatentsystems (Abl. EPO 2023, Zusatzpublikation 3)2022Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Juli 2022 über die Zentrale Gebührenzahlung (ABI. EPA 2022, A81)Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der ab 1. April 2022 geltenden Fassung (ABl. EPA 2022, A34)Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Februar 2022 über die Zahlung von Gebühren per Kreditkarte (ABl. EPA 2022, A18)2020Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2020 über Änderungen bei der Gebührenzahlung über das automatische Abbuchungsverfahren (ABl. EPA 2020, A78)
