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Möglichkeiten der Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.

Online-Einreichung

Europäische Patentanmeldungen können mit der Software für die Online-Einreichung, der Online-Einreichung 2.0 (hier ist jeweils eine Smartcard erforderlich) oder der Web-Einreichung (keine Smartcard erforderlich) des EPA online eingereicht werden.

Nähere Informationen zu den Online-Diensten des EPA

Auf dem Postweg, per Fax oder persönlich

Europäische Patentanmeldungen können auch auf dem Postweg, per Fax (außer Vollmachten und Prioritätsbelege) oder persönlich beim EPA-Hauptsitz in München, bei der Zweigstelle Den Haag oder der Dienststelle Berlin eingereicht werden.

München (Isargebäude)

Hausanschrift
Bob-van-Benthem-Platz 1
80469 München
Deutschland

Montag bis Donnerstag: 08.00 - 16.45 Uhr MEZ
Freitag: 08.00 - 15.30 Uhr

Postanschrift
80298 München
Deutschland

Faxnummer
+49 (0)89 2399-4465

München (PschörrHöfe)

Hausanschrift
Bayerstraße 34
(Eingang: Zollstraße 3)
80335 München
Deutschland

Montag bis Donnerstag: 08.00 - 16.45 Uhr MEZ
Freitag: 08.00 - 15.30 Uhr

Postanschrift
80298 München
Deutschland

Faxnummer
+49 (0)89 2399-4465

Den Haag

Hausanschrift:
Patentlaan 2
2288 EE Rijswijk
Niederlande

Montag bis Freitag: 08.00 - 18.00 Uhr MEZ

Postanschrift:
Postbus 5818
2280 HV Rijswijk
Niederlande

Faxnummer
+31 (0)70 340-3016

Berlin

Hausanschrift:
Gitschiner Str. 97
10969 Berlin
Deutschland

Postanschrift:
10958 Berlin
Deutschland

Faxnummer:
+49 (0)30 25901-840

Sendungen per Kurierdienst

Bitte verwenden Sie für Sendungen per Kurierdienst eine der Hausanschriften des EPA. Bei München senden Sie Unterlagen bitte an die Adresse PschorrHöfe.

Einreichung über einen automatischen Briefkasten

Automatische Briefkästen, die zu jeder Zeit benutzt werden können, befinden sich in München (in der Nähe des Dienstgebäudes in der Zollstraße) und in Berlin (am Gebäudeeingang Gitschiner Straße 103). In Den Haag gibt es keinen automatischen Briefkasten; außerhalb der Dienstzeiten können Schriftstücke jederzeit beim Pförtner abgegeben werden.

Nicht möglich ist die Einreichung europäischer Patentanmeldungen und sonstiger Unterlagen beim EPA per E-Mail.

Einreichung bei den nationalen Patentämtern

Europäische Patentanmeldungen können auch bei den Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz der Vertragsstaaten eingereicht werden, die diese Möglichkeit zulassen.

List of contracting states