Bei uns einreichen

Lesen Sie unsere Seite Zugriff erhalten und füllen Sie dieses Anmeldeformular aus.

Zugriff auf die Online-Einreichung 2.0 erhalten Sie entweder durch Zwei-Faktor-Authentifizierung oder eine EPA-Smartcard.

Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 3. März 2021 über die elektronische Einreichung von Unterlagen

Diese kurzen Videos zeigen, was die Online-Einreichung 2.0 zu bieten hat, sie vermitteln die Grundlagen für die Nutzung der Formblätter und geben einige praktische Tipps und Anweisungen.

EP-Verfahren

• EP 1001
• EP 1200
• EP 1038

PCT-Verfahren

• RO 101
• IPEA 401
• PCT-SFD

Einspruch/ Beschwerde

• EP 2300 – Einspruch (Schnellkurs noch nicht verfügbar)
• EP 1038 – Beschwerde

Sonstige Themen und Anweisungen

• Erstellen einer neuen Einreichung aus einer Vorlage
• EP 1038 – Ausstehende Gebühren/Optionen deaktiviert
• Unterzeichnen/Signatur entfernen/Zum Entwurfsstatus zurückkehren
• Nutzer einer Organisation hinzufügen/aus einer Organisation löschen
• Zugriff auf Formblätter
• Importieren des Adressbuchs aus der Online-Einreichung in die Online-Einreichung 2.0

Die Online-Einreichung 2.0 kann ab sofort für die Einreichung folgender Unterlagen genutzt werden:

• Erteilungsantrag - EP1001 (einschließlich Anmeldungsunterlagen als PDF, DOCX, Sequenzprotokollen nach dem WIPO-Standard ST.25 und sonstiger PDF-Dateien)
• Antrag auf Eintritt in die europäische Phase - EP1200 mit Anlagen (PDF)
• PCT-Antrag - PCT/RO/101 mit Anlagen (PDF, XML, einschließlich Konvertierungen aus DOCX)
• Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – UP 7000
• nachgereichte Unterlagen nach dem EPÜ bis zur Erteilung, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (als Anhang zu EP1038)
• Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren nach dem EPÜ (als Anhang zu EP1038)
• Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen – UP7038
• Antrag auf internationale vorläufige Prüfung in der internationalen Phase (PCT-Antrag) und nachgereichte Unterlagen nach dem PCT, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (PCT-Antrag PCT/IPEA/401)
• nachgereichte Unterlagen nach dem PCT, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (PCT-SFD)
• Beschwerdeschrift - EP3002E
• Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen im Beschwerdeverfahre -  EP 1038 Beschwerdeverfahre

Vorteile

Die Online-Einreichung 2.0 ist eine webbasierte Anwendung, auf die Sie von den meisten Browsern zugreifen können.

Da die Anwendung webbasiert ist, muss keine Software installiert werden - somit sind auch keine Software-Aktualisierungen erforderlich. Daten und Dokumente werden in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netz gespeichert.

Funktionen

Verwaltung von Zugangsrechten

In Ihrer Organisation muss eine Person berechtigt werden, die Zugangsrechte aller Mitglieder zu verwalten, d. h. sie kann

• festlegen, in welchen Verfahren die einzelnen Nutzer Handlungen vornehmen können,
• festlegen, welche Aufgaben die einzelnen Nutzer ausführen können,
• Rechte für die Adressbuchverwaltung zuweisen,
• Nutzerverwaltungsrechte zuweisen und
• einzelne Zugangsrechte mit sofortiger Wirkung widerrufen.
• Es ist möglich, Rechte für mehrere Nutzer gleichzeitig zuzuweisen.

Mehrbenutzerzugang

Diese Funktion ermöglicht einen gemeinsamen Zugriff auf Anmeldungen und nachgereichte Dokumente, sodass verschiedene Personen in der Organisation verschiedene Handlungen für diese Anmeldungen/Dokumente vornehmen können (Formblatt erstellen, Gebühren entrichten, unterzeichnen, einreichen). Dabei verhindert das System die gleichzeitige Änderung von Anmeldungen/‌Dokumenten durch mehrere Nutzer.

Über die Zugangsrechte wird festgelegt, welche Anmeldungen/Dokumente Sie ansehen und welche Aufgaben Sie ausführen können.

Portfolio-Management

Diese Funktion (unter Einreichungen) ermöglicht die Verwaltung der Anmeldungen in Ihrer Organisation. Sie können Anmeldungen in Ordner sortieren und Entwürfe von Anmeldungen entfernen.

Vorlagen

Sie können Vorlagen für alle Formblätter erstellen, indem Sie eine vorhandene Anmeldung dazu verwenden oder eine neue Vorlage erstellen. Diese Funktion steht allen Nutzern mit den Zugangsrechten für das entsprechende Verfahren zur Verfügung.

Import/Export

Sie können alle Arten von Anmeldungen im XML-Format importieren (z. B. aus Patentverwaltungssystemen), sofern sie kompatibel sind (Spezifikation EPA-Online-Einreichung).

Sie können auch Adressbücher importieren bzw. exportieren (im .csv-Format), sofern Sie über die entsprechenden Zugangsrechte verfügen.

Adressbuch

Neben der Möglichkeit, Adressbücher importieren zu können (z. B. aus dem Client für die EPA-Online-Einreichung), greifen nun alle Nutzer einer Organisation auf dasselbe Adressbuch zu. Um die Adressdaten zu schützen, unterliegt ihre Bearbeitung Zugangsrechten. Sie können nun im Adressbuch Ordner anlegen.

Gebührenzahlung

Da Sie online arbeiten, sind die angezeigten Gebührenbeträge immer auf dem neuesten Stand. Sie können auch alle Gebühren über das Formblatt EP 1038 entrichten.

Mit dem Formblatt EP 1038 eingereichte Beweismittel

Für Einspruchsverfahren können Sie nun mehr als ein Beweismittel anhängen.

Die FAQ zur Online-Einreichung 2.0 können Sie hier einsehen

Online-Einreichung 2.0 – Nutzerleitfaden

DOCX-Einreichung beim EPA: Leitfaden für die Teilnehmer des Pilotprojekts

Unsere bisherige Software für die Online-Einreichung und die Web-Einreichung Software können immer noch heruntergeladen und installiert werden. Wir empfehlen Ihnen jedoch, stattdessen die Online-Einreichung 2.0 zu verwenden. 

Für den Fall, dass unsere regulären Dienste der Online-Einreichung nicht verfügbar sind, bieten wir den EPO Contingency Upload Service an.

Mehr ...

Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung