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Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die elektronische Einreichung von Unterlagen

Nutzerleitfäden und technische Dokumentation

Online-Einreichung 2.0 – Nutzerleitfaden
DOCX-Einreichung beim EPA: Leitfaden für die Teilnehmer des Pilotprojekts
XML rules & structure for imports in OLF2.0 (Auf Englisch)

Videos zur Online-Einreichung 2.0

Diese kurzen Videos zeigen, was die Online-Einreichung 2.0 zu bieten hat, sie vermitteln die Grundlagen für die Nutzung der Formblätter und geben einige praktische Tipps und Anweisungen.

EP-Verfahren

EP 1001
EP 1200
EP 1038

PCT-Verfahren

RO 101
IPEA 401
PCT-SFD

Einspruch/ Beschwerde

EP 2300 – Einspruch (Schnellkurs noch nicht verfügbar)
EP 1038 – Beschwerde

Sonstige Themen und Anweisungen

Erstellen einer neuen Einreichung aus einer Vorlage
EP 1038 – Ausstehende Gebühren/Optionen deaktiviert
Unterzeichnen/Signatur entfernen/Zum Entwurfsstatus zurückkehren
Nutzer einer Organisation hinzufügen/aus einer Organisation löschen
Zugriff auf Formblätter
Importieren des Adressbuchs aus der Online-Einreichung in die Online-Einreichung 2.0

Aufzeichnungen der Online-Seminare

Nachfolgend finden Sie Aufzeichnungen unserer letzten Online-Seminare.

Online-Einreichung 2.0 und die EPA Mailbox in Ihrem Unternehmen einrichten

Sehen Sie sich die Aufzeichnung des Online-Seminars vom 11. Februar 2025 an

Business-to-Business-Schnittstellen (API) für MyEPO und Online-Einreichung 2.0

Sehen Sie sich die Aufzeichnumg des Online-Seminars vom 25. September 2024 an (auf English) 

Online-Einreichung 2.0 - neue Benutzer 

Sehen Sie sich die Aufzeichnung des EPA-Nutzertags vom 11. Juni 2024 an

Online Einreichung 2.0 - Fortgeschrittene Benutzer 

Sehen Sie sich die Aufzeichnung des EPA-Nutzertags vom 11. Juni 2024 an

Die Online-Einreichung 2.0 kann ab sofort für die Einreichung folgender Unterlagen genutzt werden:

• Erteilungsantrag - EP1001 (einschließlich Anmeldungsunterlagen als PDF, DOCX, Sequenzprotokollen nach dem WIPO-Standard ST.26 und sonstiger PDF-Dateien) 
• Antrag auf Eintritt in die europäische Phase - EP1200 mit Anlagen (PDF)
• PCT-Antrag - PCT/RO/101 mit Anlagen (PDF, XML, einschließlich Konvertierungen aus DOCX)
• Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – UP 7000
• nachgereichte Unterlagen nach dem EPÜ bis zur Erteilung, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (als Anhang zu EP1038)
• Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren nach dem EPÜ (als Anhang zu EP1038)
• Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung – Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen – UP7038
• Antrag auf internationale vorläufige Prüfung in der internationalen Phase (PCT-Antrag) und nachgereichte Unterlagen nach dem PCT, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (PCT-Antrag PCT/IPEA/401)
• nachgereichte Unterlagen nach dem PCT, einschließlich Änderungen und Berichtigungen (PCT-SFD)
• Beschwerdeschrift - EP3002E
• Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen im Beschwerdeverfahre -  EP 1038 Beschwerdeverfahre

Vorteile

Die Online-Einreichung 2.0 ist eine webbasierte Anwendung, auf die Sie von den meisten Browsern zugreifen können.

Da die Anwendung webbasiert ist, muss keine Software installiert werden - somit sind auch keine Software-Aktualisierungen erforderlich. Daten und Dokumente werden in einem sicheren, vom EPA gehosteten Netz gespeichert.

Funktionen

Verwaltung von Zugangsrechten

In Ihrer Organisation muss eine Person berechtigt werden, die Zugangsrechte aller Mitglieder zu verwalten, d. h. sie kann

• festlegen, in welchen Verfahren die einzelnen Nutzer Handlungen vornehmen können,
• festlegen, welche Aufgaben die einzelnen Nutzer ausführen können,
• Rechte für die Adressbuchverwaltung zuweisen,
• Nutzerverwaltungsrechte zuweisen und
• einzelne Zugangsrechte mit sofortiger Wirkung widerrufen.
• Es ist möglich, Rechte für mehrere Nutzer gleichzeitig zuzuweisen.

Mehrbenutzerzugang

Diese Funktion ermöglicht einen gemeinsamen Zugriff auf Anmeldungen und nachgereichte Dokumente, sodass verschiedene Personen in der Organisation verschiedene Handlungen für diese Anmeldungen/Dokumente vornehmen können (Formblatt erstellen, Gebühren entrichten, unterzeichnen, einreichen). Dabei verhindert das System die gleichzeitige Änderung von Anmeldungen/‌Dokumenten durch mehrere Nutzer.

Über die Zugangsrechte wird festgelegt, welche Anmeldungen/Dokumente Sie ansehen und welche Aufgaben Sie ausführen können.

Portfolio-Management

Diese Funktion (unter Einreichungen) ermöglicht die Verwaltung der Anmeldungen in Ihrer Organisation. Sie können Anmeldungen in Ordner sortieren und Entwürfe von Anmeldungen entfernen.

Vorlagen

Sie können Vorlagen für alle Formblätter erstellen, indem Sie eine vorhandene Anmeldung dazu verwenden oder eine neue Vorlage erstellen. Diese Funktion steht allen Nutzern mit den Zugangsrechten für das entsprechende Verfahren zur Verfügung.

Import/Export

Sie können alle Arten von Anmeldungen im XML-Format importieren (z. B. aus Patentverwaltungssystemen), sofern sie kompatibel sind (Spezifikation EPA-Online-Einreichung).

Sie können auch Adressbücher importieren bzw. exportieren (im .csv-Format), sofern Sie über die entsprechenden Zugangsrechte verfügen.

Adressbuch

Neben der Möglichkeit, Adressbücher importieren zu können (z. B. aus dem Client für die EPA-Online-Einreichung), greifen nun alle Nutzer einer Organisation auf dasselbe Adressbuch zu. Um die Adressdaten zu schützen, unterliegt ihre Bearbeitung Zugangsrechten. Sie können nun im Adressbuch Ordner anlegen.

Gebührenzahlung

Da Sie online arbeiten, sind die angezeigten Gebührenbeträge immer auf dem neuesten Stand. Sie können auch alle Gebühren über das Formblatt EP 1038 entrichten.

Mit dem Formblatt EP 1038 eingereichte Beweismittel

Für Einspruchsverfahren können Sie nun mehr als ein Beweismittel anhängen.

Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung

Die FAQ zur Online-Einreichung 2.0 können Sie hier einsehen

Unsere bisherige Software für die Online-Einreichung und die kann immer noch heruntergeladen und installiert werden. Wir empfehlen Ihnen jedoch, stattdessen die Online-Einreichung 2.0 zu verwenden. 

Für den Fall, dass unsere regulären Dienste der Online-Einreichung nicht verfügbar sind, bieten wir den EPO Contingency Upload Service an.

Mehr ...

Wir sind ständig bestrebt, unsere Online-Dienste zu verbessern und das Feedback unserer Nutzergemeinschaft zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck sammeln wir regelmäßig Feedback von unseren Nutzern durch Fokusgruppen und Pilotversuche.

Weitere Informationen über das aktuelle Pilotprojekt Online Filing 2.0 für DOCX Filing finden Sie hier.

Wenn Sie an der Teilnahme an Pilotversuchen interessiert sind, melden Sie sich bitte hier.

Bitte beachten Sie, dass wir versuchen, ein faires Gleichgewicht hinsichtlich Teilnehmerprofil, Unternehmensgröße, Standort und Fachbereich zu gewährleisten, wenn wir Input sammeln. Auch wenn wir Sie nicht sofort kontaktieren, speichern wir Ihre Daten und kommen auf Sie zu, wenn wir Ihre Unterstützung benötigen.