Umfassende Recherchen und schriftliche Bescheide
Unser Ziel ist es, umfassende Recherchen und schriftliche Bescheide in einer konsistenten, harmonisierten Weise bereitzustellen. Diesem Ziel dient auch das neu eingeführte Konzept der aktiven Recherchenabteilung, bei dem jedes Rechercheprodukt an alle drei Mitglieder der Recherchenabteilung und den Vorgesetzten bzw. die Vorgesetzte zur Überprüfung weitergeleitet wird, bevor es an die Anmelderin bzw. den Anmelder gesendet wird.
Die hervorragende Qualität der EPA-Recherchen ist weltweit anerkannt. Möglich wird dies allein durch das Engagement und das Fachwissen unserer Bediensteten sowie die immensen Ressourcen und Tools, die ihnen zur Verfügung stehen. Auch 2023 waren unsere Recherchenberichte und schriftlichen Bescheide umfassend und präzise:
- In rund 84 % der Fälle fanden wir einen für die Neuheit oder die erfinderische Tätigkeit hoch relevanten Stand der Technik, sodass die Anmelderinnen und Anmelder zeitnah fundierte Entscheidungen treffen konnten.
- In 92,4 % unserer schriftlichen Bescheide über die Patentierbarkeit wurde mindestens ein Aspekt identifiziert, in dem die Anmeldung geändert werden musste.
- 27 % unserer Recherchenberichte enthielten mindestens eine Patentanführung, die nur in einer asiatischen Sprache verfügbar war.
- Rund 28 % der Recherchenberichte enthielten mindestens eine Anführung aus der Nichtpatentliteratur.
- Etwa 25 % der Recherchenberichte aus den Bereichen Videocodierung und -übermittlung, drahtlose Kommunikation, IT-Sicherheit und Internet sowie Internet der Dinge enthielten mindestens eine Normenanführung.
2023 ergaben unsere strikten, verfahrensbegleitenden internen Qualitätsaudits bei nur 4 % der stichprobenartig geprüften Recherchenberichte ein besseres Dokument zum Stand der Technik; die Feststellungen mit unzulässiger Erweiterung des Gegenstands der Patentanmeldung verbesserten sich von 1,8 % im Jahr 2022 auf 0,7 % der auditierten Akten im Jahr 2023. Die durchschnittliche Dauer von Standardrecherchen (nicht einheitliche, unklare und unvollständige Fälle also ausgenommen) lag 2023 bei 5 Monaten. In unseren jüngsten Befragungen zur Nutzerzufriedenheit zeigten sich 80 % der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden mit den Recherchendiensten des EPA. Hier finden Sie weitere Statistiken.
Weitere Informationen finden Sie in unserem Qualitätsbericht 2023.