Umfassende Recherchen und schriftliche Bescheide
Unser Ziel ist es, umfassende Recherchen und schriftliche Bescheide in einer konsistenten, harmonisierten Weise bereitzustellen. Diesem Ziel dient auch das neu eingeführte Konzept der aktiven Recherchenabteilung, bei dem jedes Rechercheprodukt an alle drei Mitglieder der Recherchenabteilung und den Vorgesetzten bzw. die Vorgesetzte zur Überprüfung weitergeleitet wird, bevor es an die Anmelderin bzw. den Anmelder gesendet wird.
Die hervorragende Qualität der EPA-Recherchen ist weltweit anerkannt. Möglich wird dies allein durch das Engagement und das Fachwissen unserer Bediensteten sowie die immensen Ressourcen und Tools, die ihnen zur Verfügung stehen. Auch 2024 waren unsere Recherchenberichte und schriftlichen Bescheide umfassend und präzise:
- In rund 84 % der Fälle fanden wir einen für die Neuheit oder die erfinderische Tätigkeit hoch relevanten Stand der Technik, sodass die Anmelderinnen und Anmelder fundierte und zeitnahe Entscheidungen treffen konnten.
- In 92,9 % unserer schriftlichen Bescheide über die Patentierbarkeit wurde mindestens ein Aspekt identifiziert, in dem die Anmeldung geändert werden musste.
- 28,6 % unserer Recherchenberichte enthielten mindestens eine Patentanführung, die nur in einer asiatischen Sprache verfügbar war.
- Rund 28 % der Recherchenberichte enthielten mindestens eine Anführung aus der Nichtpatentliteratur.
- Etwa 20 % der Recherchenberichte aus den Bereichen Videocodierung und -übermittlung, drahtlose Kommunikation, IT-Sicherheit und Internet sowie Internet der Dinge enthielten mindestens eine Normenanführung.
Abbildung: Asiatischer Stand der Technik in den Recherchenberichten des EPA
Eine Anführung asiatischen Ursprungs ist ein Patentdokument in chinesischer, japanischer oder koreanischer Sprache oder in Verbindung mit einem Prioritätsbeleg in einer dieser Sprachen; eine Anführung rein asiatischen Ursprungs ist ein chinesisch-, japanisch- oder koreanischsprachiges Patentdokument, das kein Patentfamilienmitglied in einer EPA-Sprache (Englisch, Französisch oder Deutsch) hat.
Eine Anführung der Kategorie XYE ist ein Dokument, das in Bezug auf einen oder mehrere unabhängige Ansprüche für sich genommen (Kategorie X) der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit eines Anspruchs entgegensteht, in Verbindung mit einem oder mehreren anderen Dokumenten derselben Kategorie (Kategorie Y) der Neuheit oder der erfinderischen Tätigkeit entgegensteht, oder ein möglicherweise kollidierendes Patentdokument hinsichtlich des Anmeldetags oder des Prioritätstags (Kategorie E).
2024 ergaben unsere strikten, verfahrensbegleitenden internen Qualitätsaudits bei nur 3 % der stichprobenartig geprüften Recherchenberichte ein besseres Dokument zum Stand der Technik. Die durchschnittliche Dauer von Standardrecherchen (nicht einheitliche, unklare und unvollständige Fälle also ausgenommen) lag 2024 bei 5,5 Monaten.
In unseren jüngsten Befragung zur Nutzerzufriedenheit (Befragungszyklus 2022/2023) zeigten sich 80 % der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden mit den Recherchendiensten des EPA. Weitere Statistiken.
Weitere Informationen finden Sie in unserem Qualitätsbericht 2024.