1980er-Jahre

1980: EPA erteilt erste Patente

Im Januar erteilt das EPA seine ersten Patente. Das allererste wird auf eine Vorrichtung erteilt, mit der die Echtheit von Münzen geprüft werden kann, die in Parkuhren und Fahrkartenautomaten eingeworfen werden.

 

 

1981: EPA wird finanziell unabhängig

Das EPA finanziert sich ausschließlich aus Verfahrensgebühren und einem Anteil an den Jahresgebühren für erteilte europäische Patente. 

1983: Dreiseitige Zusammenarbeit mit USPTO und JPO

Angesichts eines dramatischen Anstiegs des Patentanmeldeaufkommens in den frühen 1980er-Jahren kommt das EPA mit den Patentämtern Japans und der USA in Washington zur ersten Dreierkonferenz zusammen, auf der die drei Ämter beschließen, den raschen Austausch von Patentdaten zu erleichtern. Die drei Ämter, auf die zusammen fast 70 % aller PCT-Anmeldungen entfallen, kommen weiterhin zusammen, um die Patentierungsverfahren, -praktiken und -tools zu harmonisieren.

1984: EPA verwahrt über 16 000 000 klassifizierte Dokumente

Diese umfangreiche Materialsammlung wird im Archiv der Recherchenabteilungen in der Zweigstelle Den Haag des EPA aufbewahrt. Das Klassifizierungssystem umfasst 77 000 Rubriken.

 

 

1985: Paul Braendli wird Präsident des EPA

Paul Braendli übernimmt von Bob van Benthem das Amt des Präsidenten. Der frühere Schweizer Patentanwalt und Leiter des schweizerischen Patentamts spielt eine wesentliche Rolle für die Bestimmung von Funktion und Reichweite des EPA, das während seiner Amtszeit rapide wächst und sein Personal mehr als verdoppelt. In seine Amtszeit fallen auch die Übernahme des Wiener Patentdokumentationszentrums in das EPA, die Einrichtung eines Verbindungsbüros bei der Europäischen Union in Brüssel und die Einführung der digitalen Speichertechnik im Amt.

1986: BACON-Projekt läuft an

Das Projekt BACON (BAckfile CONversion) ist einer der Eckpfeiler der dreiseitigen Zusammenarbeit zwischen den Patentämtern und zielt darauf ab, alle nach 1920 erschienenen Patentdokumente zu digitalisieren und eine gemeinsame Datenbank anzulegen. 1986 beginnen das EPA, das JPO und das USPTO mit dem Scannen von 41,6 Millionen Patentdokumenten in Papierform und deren Konvertierung in ein digitales Format.

1989: Pilotprojekt BEST beginnt

Mit anfangs nur acht Prüfern wird im Rahmen des Pilotprojekts BEST (Bringing Examination and Search Together) untersucht, wie ein einziger Prüfer Neuheitsrecherche und Sachprüfung durchführen kann - zwei Verfahrensschritte, die sonst von zwei verschiedenen Prüfern an unterschiedlichen Orten erbracht werden. Der Umfang des Projekts BEST wird allmählich erweitert, bis das Konzept 2002 amtsweit übernommen wird.

1989: Erste ESPACE-CD-ROMs werden produziert

Mit der Speicherung von Patentanmeldungen auf CD-ROM im Rahmen des Programms ESPACE (Electronic Storage of Patent Applications on CD by the EPO) leitet das EPA eine neue Ära digitaler Archivierung ein. Nicht nur ist das EPA das erste internationale Patentamt, das Daten auf CD-ROM speichert, es wird mit zwei CD-ROMs pro Woche in einer Auflage von 300 Stück auch zu einem der damals weltweit größten Produzenten von CD-ROMs. Die Umstellung auf ein digitales Format ermöglicht Kosteneinsparungen in Höhe von geschätzt 20 %.