Richter, Anwälte und Staatsanwälte

Richter und Staatsanwälte finden hier Links zu Schulungen, Veranstaltungen und Materialien zur Vertiefung ihrer Kenntnisse in den Bereichen Patentrecht und Patentstreitregelung.

Zwangslizenzen in Europa

In bestimmten Fällen können Unternehmen oder Einzelpersonen, die nicht der Patentinhaber sind, von nationalen Behörden eine Lizenz erhalten, die ihnen die Nutzung des Schutzrechts erlaubt, ohne dass der Patentinhaber zustimmt. Das Buch "Compulsory licensing in Europe" bietet eine nach Ländern geordnete Übersicht über die Regelung von Zwangslizenzen in den 38 EPÜ-Vertragsstaaten samt möglichen Gründen für eine Lizenzerteilung, dem verfahrensrechtlichen Rahmen und der Rechtsprechung.

Die Zuständigkeit europäischer Gerichte bei Patentstreitigkeiten

Die Zuständigkeit für grenzüberschreitende Patentverletzungs- und Nichtigkeitsstreitigkeiten in Europa wird durch entsprechende Vorschriften in verschiedenen Rechtsakten geregelt, z. B. der Brüssel-I-Verordnung (Neufassung), dem Lugano-Übereinkommen sowie internationalem und nationalem Recht. Nach Inkrafttreten des Übereinkommens über ein Einheitliches Patentgericht wird dieses Gericht auch für Entscheidungen über Streitigkeiten im Zusammenhang mit europäischen und nationalen Patenten zuständig sein. Dieses Lehrbuch in englischer Sprache bietet anhand von Szenarien einen Überblick und Orientierung über die Zuständigkeiten der europäischen Gerichte für Patentverletzungs- und Nichtigkeitsstreitigkeiten.