https://www.epo.org/de/learning/learning-resources-profile/national-offices-and-ip-authorities/learning-path-patent-examiners-national-offices

Lernpfad für Patentprüfer der nationalen Ämter

Einführung

Der "Lernpfad für Patentprüfer der nationalen Ämter" wird von der Europäischen Patentakademie herausgegeben. Die Reihe ist für Patentprüfer der nationalen Patentämter gedacht, die an vom Europäischen Patentamt (EPA) organisierten Schulungen teilnehmen, steht aber auch anderen Interessenten zur freien Verfügung für das Selbststudium.

Abgedeckt werden allgemeine Themen wie Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Klarheit, Einheitlichkeit, ausreichende Offenbarung, Änderungen und Recherche, aber auch fachgebietsspezifische Eigenheiten der Patentierung, wie z. B.:

Patentierbarkeitsausnahmen und -ausschlüsse auf dem Gebiet der Biotechnologie,
Beurteilung von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit, Klarheit, ausreichender Offenbarung und Einheitlichkeit bei chemischen Erfindungen,
Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen, Geschäftsmethoden, Regeln für Spiele, mathematischen Methoden und deren Anwendung, Wiedergabe von Informationen, grafischen Benutzeroberflächen und Computerprogrammen,
Anspruchsformulierung für computerimplementierte Erfindungen.

Jede Veröffentlichung der Reihe behandelt ein Thema auf einem von drei Niveaus (Einsteiger, mittlerer Kenntnisstand und Fortgeschrittene). Die Erklärungen und Beispiele beruhen auf dem Europäischen Patentübereinkommen, den Richtlinien für die Prüfung im EPA und ausgewählten Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA und dort, wo es angebracht ist, auf dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und der zugehörigen Ausführungsordnung.

Die Reihe wird jährlich überarbeitet, um ihre Aktualität zu gewährleisten.

Haftungsausschluss

Das Lernmaterial ist ausschließlich für Lehr- und Informationszwecke gedacht. Obwohl es mit großer Sorgfalt erstellt wurde, kann nicht garantiert werden, dass die darin enthaltenen Informationen korrekt und aktuell sind; es handelt sich weder um eine umfassende Studie noch um eine juristische Quelle. Das EPA haftet nicht für Verluste, Schäden, Kosten, Ansprüche Dritter oder Auslagen, die durch fehlerhafte Daten oder sonstige Informationen in dieser Publikation entstehen.

Die in dieser Publikation vertretenen Auffassungen entsprechen nicht unbedingt denen des EPA.

Die Publikation darf für nicht kommerzielle Zwecke verwendet und vervielfältigt werden, vorausgesetzt, das EPA und die Verfasser werden entsprechend gewürdigt. Eine Vervielfältigung für kommerzielle Zwecke ist nicht gestattet.

Alle personenbezogenen Formulierungen in diesem Dokument sind geschlechtsneutral zu verstehen.

Inhalt

Patentierbarkeit

Lernniveau
Neuheit	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Erfinderische Tätigkeit	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Klarheit	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Einheitlichkeit der Erfindung	Einsteiger	-	-
Ausreichende Offenbarung	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Änderungen	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene

Chemische Erfindungen

Lernniveau
Patentierbarkeit: Ausnahmen und Ausschlüsse	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Beurteilung der Neuheit	Einsteiger	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Beurteilung der Klarheit	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Ausreichende Offenbarung	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Einheitlichkeit der Erfindung	Einsteiger	-	-

Computerimplementierte Erfindungen

Lernniveau
Computerimplementierte Erfindungen	Einsteiger	-	-
Geschäftsmethoden	-	Mittleres Niveau	-
Regeln für Spiele	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Mathematische Methoden und ihre Anwendung	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Wiedergabe von Informationen und grafische Benutzeroberflächen	-	Mittleres Niveau	Fortgeschrittene
Computerprogramme	-	-	Fortgeschrittene
Anspruchsformulierung für computerimplementierte Erfindungen	-	-	Fortgeschrittene

Recherche

Lernniveau

Strukturierte Recherchen	Einsteiger	-	-
Festlegung des Recherchenumfangs	-	Mittleres Niveau	-
Vorabrecherche	-	Mittleres Niveau	-
Konzeption von Recherchenstrategien	-	Mittleres Niveau	-
Durchführung der Recherche	-	Mittleres Niveau	-
Auswahl der besten Dokumente	-	Mittleres Niveau	-
Abschließende Schritte	-	Mittleres Niveau	-
Erstellung des Recherchenberichts	-	Mittleres Niveau	-
Erstellung des schriftlichen Bescheids	-	Mittleres Niveau	-

Strukturierte Recherchen