Präsident der Beschwerdekammern

Carl Josefsson ist seit 1. März 2017 der erste Präsident der Beschwerdekammern. Der schwedische Richter war zunächst beisitzender und später leitender Berufungsrichter in der Patent- und Wirtschaftskammer und am Berufungsgericht Svea hovrätt in Stockholm.

Rolle des Präsidenten der Beschwerdekammern

Der Präsident der Beschwerdekammern ist der administrative Leiter der Kammern. Zugleich ist er der Vorsitzende der Großen Beschwerdekammer.

Der Beschwerdekammerpräsident ist hierarchisch vom Amtspräsidenten unabhängig und nur gegenüber dem Verwaltungsrat rechenschaftspflichtig.

In einem Akt der Übertragung (ABl. EPA 2018, A63) hat der Präsident des EPA dem Beschwerdekammerpräsidenten die Befugnis zur Ernennung und Wiederernennung der Mitglieder der Beschwerdekammern sowie weitere Leitungs- und Disziplinarbefugnisse übertragen.