Überarbeitung der Richtlinien

Feedback zu den Richtlinien

Das EPA bemüht sich im Rahmen einer Nutzerkonsultation jeweils im Frühjahr aktiv um Feedback zur neuesten Ausgabe der Richtlinien. Unabhängig davon können sich Nutzerinnen und Nutzer aber das ganze Jahr über mit Ergänzungs- oder Verbesserungsvorschlägen an uns wenden, und zwar unter Guidelines@epo.org.

Updates

3.5.2024
Nutzertreffen zur Erörterung von Verbesserungen an den Richtlinien 2025 und der Erstellung künftiger Richtlinien für das Einheitspatent

1.2.2024
Ihre Meinung zählt – Richtlinien 2024 heute vorab veröffentlicht​

5.5.2023
Auswertung des Feedbacks zu den Richtlinien 2023

1.3.2023
Prüfungsrichtlinien 2023 treten in Kraft

1.2.2023
Äußern Sie Ihre Meinung zu den neuesten EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

13.10.2022
Nutzer erörtern endgültige Fassung der EPÜ- und der PCT-EPA-Richtlinien 2023

31.5.2022
EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien 2022: nächste Schritte

20.5.2022
Users discuss updates for the Guidelines 2023

1.3.2022
Neue Prüfungsrichtlinien 2022 treten in Kraft

3.2.2022
Start der öffentlichen Konsultation zur neuesten Fassung der EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien

12.11.2021
Nutzer bewerten einheitlichen Ansatz der Amtspraxis zur Anpassung der Beschreibung bei Erteilung

29.10.2021
Nutzerausschuss erörtert EPÜ- und PCT-EPA-Richtlinien für März 2022

4.8.2021
Ergebnisse der öffentlichen Nutzerkonsultation veröffentlicht

9.6.2021
Schreiben der Direktorin Patentrecht an die SACEPO-Arbeitsgruppe "Richtlinien" (auf Englisch)

7.6.2021
Verlängerung der Nutzerkonsultation zu den EPA-Richtlinien um einen Monat