Gebührenzahlung und Rückerstattung

Übersicht
https://www.epo.org/de/applying/fees/payment/getting-started

Erste Schritte

Erste Schritte

Features and benefits

Funktionen Vorteile

Mit der Zentralen Gebührenzahlung können Sie 

  • Gebühren einzeln oder gesammelt per Kreditkarte, von Ihrem laufenden Konto oder per Banküberweisung zahlen
  • Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA oder einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen
  • automatische Abbuchungsaufträge zu Ihren Anmeldungen (einzeln oder gesammelt) erteilen und widerrufen
  • sich folgende Übersichten anzeigen lassen:
    • Ihre Zahlungsaufträge und diese als PDF-Datei herunterladen
    • Ihre zurückgewiesenen Gebührenzahlungen
    • das Gebührenverzeichnis und dieses im XML-Format herunterladen
    • Ihre bisherigen Rückerstattungen
    • Ihre offenen Transaktionen sowie die Transaktionen der letzten zwei Jahre und diese als XML-, CSV- oder PDF-Datei herunterladen
    • Abschlusssalden Ihres laufenden Kontos für ausgewählte Zeiträume der letzten zwei Jahre
    • alle Anmeldungen, für die Sie das automatische Abbuchungsverfahren gewählt haben, und diese als CSV- oder PDF-Datei herunterladen
    • eine Übersicht der erteilten und widerrufenen automatischen Abbuchungsaufträge und diese als CSV- und PDF-Datei herunterladen
  • Direkter Zugriff auf Kontodaten des laufenden Kontos
  • Aktuelle Gebührenbeträge
  • Möglichkeit der Zahlung bis zur letzten Minute
  • Sofortige Bestätigung des Eingangs Ihres Zahlungsauftrags und Verfügbarkeit von Zahlungsbestätigungen im Zahlungsverlauf
  • Zugriffsmöglichkeit auf Kontoauszüge
  • Flexible Online-Verwaltung
  • Transparenteres Zahlungsverfahren
  • Überblick über die fälligen Gebühren

Zentrale Gebührenzahlung

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:

  1. per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto
  2. per Kreditkarte mit sofortiger Wirkung
  3. durch Nutzung der Funktion für die Banküberweisung
Laufendes Konto

Abbuchungsaufträge

Abbuchungen von einem laufenden Konto erfolgen auf der Grundlage eines vom Kontoinhaber oder vom bevollmächtigten Vertreter unterzeichneten elektronischen Abbuchungsauftrags. 

Beim Abbuchungsauftrag kann es sich handeln um: 

  • einen Abbuchungsauftrag für einzelne Gebühren für eine oder mehrere Anmeldungen, d. h. einen Einzel- oder einen Sammelabbuchungsauftrag, oder 

  • einen automatischen Abbuchungsauftrag für eine bestimmte europäische oder internationale Patentanmeldung, mit dem das EPA zur automatischen Abbuchung von anfallenden Verfahrensgebühren ermächtigt wird.

Voraussetzungen 

Die Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und die Zahlung von Gebühren über ein laufendes Konto ist an die nachstehend aufgeführten Voraussetzungen geknüpft. 

  • Laufendes Konto beim EPA: Für die Eröffnung, Wiedereröffnung, Auflösung oder Aktualisierung eines laufenden Kontos beim EPA, nutzen Sie bitte das Online-Formular. 
  • Weitere Einstellungen
    • Verknüpfung des laufenden Kontos mit dem EPA-Konto: Wir müssen Ihr laufendes Konto mit Ihrem EPA-Konto verknüpfen. Teilen Sie uns dafür bitte unter support@epo.org sowohl die Angaben zu Ihrem EPA-Konto als auch die Nummer Ihres laufenden Konto beim EPA mit.  
    • Zuweisung von Rechten für die Zentrale Gebührenzahlung: Ihr Unternehmensadministrator muss Ihnen in MyEPO Portfolio die nötigen Zugriffsrechte für die Gebührenzahlung zuweisen. 

Sicherer Zugang

Damit Sie in der Zentralen Gebührenzahlung Patentgebühren von Ihrem laufenden Konto zahlen können, müssen Sie für die Zwei-Faktor-Authentifizierung registriert sein.  

MyEPO Portfolio öffnen

Zur Zentralen Gebührenzahlung anmelden, um Gebühren zu zahlen und Gebührenrückerstattungen einzulösen

EPA-Konto erstellen

Auffüllungen

Zahlungen zur Auffüllung des laufenden Kontos haben auf das Bankkonto des EPA zu erfolgen.

Nr. 3 338 800 00 (BLZ 700 800 00)
IBAN DE20 7008 0000 0333 8800 00
BIC DRESDEFF700*
Commerzbank AG
Landsberger Str. 344
80687 München, Deutschland.

 

Anmelder/Zugelassene Vertreter können zu einer bestimmten Anmeldung die Anweisung erteilen, dass alle Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA gutgeschrieben werden sollen. Anweisungen für Rückerstattungen sollten über die Online-Einreichung, die Online-Einreichung 2.0 oder ePCT-Filing erteilt werden.

 

*Bitte verwenden Sie COBADEFFXXX, falls DRESDEFF700 nicht erkannt wird. 

Im Verwendungszweck der Überweisung sind folgende Angaben zu machen: "Auffüllung" (oder kurz "Auff") oder "Deposit", gefolgt von der achtstelligen Nummer (beginnend mit 28) des betreffenden laufenden Kontos beim EPA.

Rückerstattung auf ein laufendes Konto 

Credit card

Zahlung per Kreditkarte

Sie können Ihre Patentgebühren über die Zentrale Gebührenzahlung per Kreditkarte zahlen. Dies ist ein sicherer und flexibler Weg, Gebühren sofort zu entrichten.

Rückerstattung von Kreditkartenzahlungen

Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.

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Bank transfer

Banküberweisungen

Sie können die Zahlung Ihrer Patentgebühren per Banküberweisung vorbereiten, indem Sie online in der Zentralen Gebührenzahlung einen entsprechenden Auftrag erteilen. Auf diese Weise können Sie Gebühren für mehrere Patentanmeldungen mit einer einzigen Banküberweisung zahlen. Für jeden im Gebührenzahlungsdienst erteilten Auftrag erhalten Sie eine eindeutig zuordenbare Zahlungsreferenz. 

Diese Zahlungsreferenz müssen Sie dann bei Ihrer Banküberweisung im Verwendungszweck angeben. 

Nach Eingang Ihrer Zahlung auf dem Bankkonto des EPA können Sie im Gebührenzahlungsdienst eine Zahlungsbestätigung herunterladen

Rückerstattungen auf ein Bankkonto 

Wenn Sie keine Anweisung erteilt haben, dass eine etwaige Rückerstattung für Ihre Patentanmeldung einem laufenden Konto gutgeschrieben werden soll, können Sie ausstehende Rückerstattungen in der Zentralen Gebührenzahlung einlösen und einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen.

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