Zusammenarbeit (mit Mitgliedstaaten und anderen Ämtern)

Das EPA diskutiert mit zahlreichen verschiedenen Stakeholdern über Qualität. Neben Konsultationen und Treffen mit der Nutzergemeinde ist Qualität auch in Diskussionen mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation ein wichtiges Thema. Solche Gespräche erfolgen z. B. im Verwaltungsrat und im Ausschuss für technische und operative Unterstützung (ATOU).

Außerdem erörtert das EPA Qualitätsfragen mit anderen Ämtern auf internationaler Ebene in multilateralen Formaten wie dem IP5 oder im Kontext des PCT.

Bilaterale Kooperationen beim Thema Qualität sind entscheidend und bringen unserer Nutzerschaft reale Vorteile. Neben den 44 Ländern, in denen EPA-Patente validiert werden können, gibt es zusätzlich 42 Länder, in denen im Rahmen einer verstärkten Partnerschaft oder einer Vereinbarung im Rahmen des Eilwegs zur Patenterteilung korrespondierende EPA-Recherchen- und Prüfungsergebnisse in der nationalen/regionalen Phase wiederverwendet können.

Nähere Einzelheiten finden Sie im Qualitätsbericht 2022.