https://www.epo.org/de/node/your-business-and-patents

Patente für Ihr Unternehmen?

Patente werden für technische Erfindungen erteilt, die neu, nicht naheliegend und von praktischem Nutzen sind. Bevor Sie jedoch ein Patent anmelden, sollten Sie sich fragen: Gibt es einen Markt für Ihre Erfindung? Inwieweit ist sie besser als die bereits verfügbaren Alternativen? Lösen Sie damit eine wichtige Aufgabe und gibt es für Ihre Lösung viele potenzielle Kunden? Was wären diese bereit zu zahlen? Wie leicht könnten diese Ihre Lösung durch eigene Entwicklungen umgehen?   

Erfinder lächelt, während er neben einem Exoskelett steht
Elena García Armada (Spanien), das weltweit erste anpassungsfähige robotische Exoskelett für Kinder

Bevor Sie ein Patent zum Gegenstand Ihres Geschäftsplans machen, sollten Sie über die potenzielle Nachfrage nach Ihrer Erfindung nachdenken und überlegen, ob Ihre Erfindung einzigartig darin ist, einen bestimmten Bedarf zu decken. Vor einer Patentanmeldung sollten Sie den Markt genau erkunden; dazu gehört eine Suche in Patentdatenbanken, um zu erfahren, welche technischen Lösungen schon entwickelt wurden, wer möglicherweise bereits Patente besitzt, die Sie lizenzieren oder vermeiden müssen, und wer eventuell über ergänzende Technologien verfügt.

 

Kosten

Sie fragen sich vielleicht nach den Kosten einer Patentanmeldung. Aber vielleicht sollten Sie auch den Wert bedenken, den Ihr zukünftiges Patent – wenn es erteilt wird – für Ihr Unternehmen im Hinblick auf Lizenzeinnahmen oder exklusive Marktanteile hätte.

Eine Möglichkeit, Ihre Patentierungskosten deutlich zu senken, ist die Nutzung des internationalen Anmeldewegs nach dem Vertrag über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT). Mit einer einzigen Anmeldung können Sie sich Ihre Optionen in fast jedem Land der Welt für zweieinhalb Jahre offen halten. Diese Zeit sollte ausreichen, um festzustellen, wo Sie mit einer hohen Nachfrage nach Ihrer Erfindung rechnen können, und die Mittel wie etwa für die Kosten der Übersetzung Ihrer Anmeldung aufzubringen. Wenn Sie beim Europäischen Patentamt einreichen, werden einige dieser Transaktionskosten (für die Übersetzung und die nationale Validierung) sogar noch später fällig, nämlich erst nach der Patenterteilung (z. B. 3 - 5 Jahre nach der Einreichung).
Darüber hinaus wird das neue Einheitspatent die Übersetzungskosten und andere Gemeinkosten drastisch senken. Mit einem Einheitspatent erlangen Sie Patentschutz in 17 europäischen Ländern (künftig möglicherweise mehr) für eine Gebühr, die in etwa dem entspricht, was der Schutz in nur vier Ländern einzeln kosten würde.

Wo benötigen Sie Schutz?

Denken Sie sehr gut darüber nach, wo Sie Patentschutz benötigen könnten. Ihr eigenes Land ist möglicherweise nicht Ihr wichtigster Markt. Wo wollen Sie Ihre Erfindung herstellen oder verwenden? Wo sitzen Ihre wahrscheinlichsten Kunden? Welche Märkte könnten für Ihre potenziellen Lizenznehmer am bedeutendsten sein? Besonders wichtig: Wo könnten am ehesten Raubkopien hergestellt werden? Möglicherweise benötigen Sie auch dort ein Patent.

Erfinder schiebt ein medizinisches Gerät in ein Krankenzimmer
Waleed Hassanein (USA), Transplantationsorgane erhalten

Behandeln Sie Ihre Erfindung vertraulich

Wenn Sie ein Team zusammenstellen oder Auftragnehmer einsetzen, z.B. für die Durchführung von Tests oder für die Herstellung von Prototypen, stellen Sie sicher, dass alles, was diese Personen tun, geheim gehalten und/oder durch Geheimhaltungsvereinbarungen abgedeckt wird. Nur so kann auf Ihre Erfindung noch ein Patent erteilt werden. Stellen Sie vor Beginn der Arbeiten sicher, dass auch das Eigentum an Patenten oder anderen geistigen Eigentumsrechten, die sich aus diesen gemeinsamen Bemühungen ergeben, vertraglich geregelt ist. Wenn beispielsweise die Ingenieure Probleme lösen und Ihre Erfindung verbessern, könnten sie zu Miterfindern werden; auch dies bedarf also der vertraglichen Regelung.

Deep-Tech-Finder

Unser jüngstes Tool ist der Deep-Tech-Finder. Er kombiniert Daten von Dealroom über Tausende Start-ups, die auf der Suche nach Finanzierungen sind, mit Informationen zu ihren jeweiligen Patentportfolios, die sich aus den öffentlichen Patentdatenbanken des EPA ergeben. So lässt sich bereits mit einem Blick auf die Karte leicht erkennen, wo in Europa dynamische Deep-Tech-Unternehmen in ausgewählten Bereichen der digitalen Technologien bzw. sauberen Energietechnologien tätig sind, über welche Finanzierungen sie bereits verfügen und wie der Stand ihrer Patentanmeldung(en) ist. Sehen Sie sich unser Demonstrationsvideo an (08:30 Min. auf Englisch)

Brauchen Sie noch Inspirationen?

Das EPA veröffentlicht Fallstudien über echte Unternehmen, die Patente in ihrer Geschäftsstrategie einsetzen, um zu wachsen, Investitionsanreize zu schaffen und neue Erfindungen auf den Markt zu bringen. Wir fördern auch die bahnbrechenden Erfinderinnen und Erfinder, die ins Finale unseres jährlichen Europäischen Erfinderpreises gelangen, und erzählen ihre erstaunlichen Geschichten anhand von Videos, Podcasts, Webprofilen und einer umfangreichen Berichterstattung in den Medien. Schauen Sie sich diese an und lassen Sie sich inspirieren!