Europäische Patente werden für einige oder alle Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) erteilt. Sie können auch auf die aktuellen Erstreckungsstaaten erstreckt und in den aktuellen Validierungsstaaten validiert werden.
Europäische Patentanmeldungen können auf verschiedenen Wegen beim Europäischen Patentamt eingereicht werden.
Hinweise für Erfinder und Unternehmen, die an der Einreichung einer Patentanmeldung beim EPA interessiert sind.
Gegen ein europäisches Patent können Dritte bis zu neun Monate nach der Erteilung beim EPA Einspruch einlegen.
Mündliche
Verhandlungen sind ein Bestandteil des Patentprüfungs- und des
Einspruchsverfahrens und von Verfahren vor der Eingangsstelle und der
Rechtsabteilung.
Entscheidungen der Eingangsstelle, der Prüfungs- und der Einspruchsabteilungen sowie der Rechtsabteilung können mit einer Beschwerde angefochten werden. Über die Beschwerden entscheiden unabhängige Beschwerdekammern.
Demnächst werden Anmelder und Patentinhaber in den Genuss der ersten europäischen Patente mit "einheitlicher Wirkung" kommen – eines in zahlreichen Ländern wirksamen einheitlichen Rechts.
Manche EPÜ-Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten verlangen für die Validierung eine Übersetzung des erteilten Patents in ihre Sprache.
Auf Antrag des Patentanmelders /-inhabers können europäische Patentanmeldungen und Patente auf Drittstaaten erstreckt oder in Drittstaaten validiert werden, für die ein Erstreckungs- bzw. Validierungsabkommen in Kraft ist.
