Gebühren zahlen und Gebührenrückerstattung einlösen

An EPO smart card plugged in to a laptop

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:

  • per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto über eine Smartcard-Verbindung
    • in der Online-Gebührenzahlung, wo Sie auch Sammelabbuchungsaufträge für mehrere Anmeldungen einrichten und Ihre Kontodaten einsehen können, oder
    • bei Nutzung der Dienste für die Online-Einreichung,
  • per Kreditkarte mit sofortiger Wirkung.
   

Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung
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Sicherer Zugang

Um Patentgebühren von einem laufenden Konto abbuchen zu lassen, müssen Sie sich zunächst für die Online-Gebührenzahlung des EPA registrieren. Voraussetzung dafür ist eine sichere Smartcard-Verbindung.

Erste Schritte

Unterstützung

Juristische Quellen

Sie können Gebühren auch entrichten, während Sie Unterlagen einreichen, und zwar über die EPA-Dienste

or WIPO's online filing services:

Sicherer Zugang

Um Patentgebühren per Kreditkarte zu zahlen, müssen Sie sich zunächst für die Kreditkartengebührenzahlung des EPA registrieren. Dazu müssen Sie eine Nutzerkennung und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Bearbeitet werden die Kreditkartentransaktionen durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico. Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.

Unterstützung

Juristische Quellen

Sicherer Zugang

Um Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zuerst über unser Portal registrieren. Dazu müssen Sie einen Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Dann müssen Sie lediglich die Anmeldenummer und den entsprechenden Rückerstattungscode eingeben, die Sie in zwei Mitteilungen gesondert per Post erhalten haben.

Unterstützung

Rechtstexte

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