Der Online-Gebührenzahlungsdienst des EPA und das Multipay-Tool stehen nicht mehr zur Verfügung (Abschaltung am 10. September 2022; s. auch Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Juli 2022 über die Zentrale Gebührenzahlung). Die Online-Gebührenzahlung wurde durch die Zentrale Gebührenzahlung ersetzt.
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:
Dienst |
Zahlungsart |
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Laufendes Konto | Banküberweisung | Kreditkarte | |
Zentrale Gebührenzahlung |
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Einzel- und Sammelzahlungen anweisen |
Online-Einreichung 2.0 |
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Die Wahl dieser Zahlungsart ist lediglich ein Hinweis darauf, wie Sie zu zahlen beabsichtigen |
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Online-Einreichung |
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ePCT |
Um Patentgebühren per Kreditkarte (bearbeitet durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico) zu zahlen, die Funktion für die Vorbereitung von Banküberweisungen zu nutzen oder Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.
Eine Smartcard benötigen Sie, wenn Sie Ihre Patentgebühren in der Zentralen Gebührenzahlung durch Abbuchung vom laufenden Konto zahlen wollen
Mit der Zentralen Gebührenzahlung können Sie