Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:
Um Patentgebühren von einem laufenden Konto abbuchen zu lassen, müssen Sie sich zunächst für die Online-Gebührenzahlung des EPA registrieren. Voraussetzung dafür ist eine sichere Smartcard-Verbindung.
Sie können Gebühren auch entrichten, während Sie Unterlagen einreichen, und zwar über die EPA-Dienste
oder die Online-Einreichungsdienste der WIPO:
Um Patentgebühren per Kreditkarte zu zahlen oder die Funktion für die Vorbereitung von Banküberweisungen zu nutzen, müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.
Kreditkartentransaktionen werden durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico bearbeitet. Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.
Eine Smartcard benötigen Sie, wenn Sie Ihre Patentgebühren in der Zentralen Gebührenzahlung durch Abbuchung vom laufenden Konto zahlen wollen.
Um Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für unseren Online-Dienst registrieren. Für den Zugang müssen Sie sich mit einem Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem Passwort anmelden oder die Smartcard-Authentifizierung nutzen.
Dann müssen Sie lediglich die Anmeldenummer und den entsprechenden Rückerstattungscode eingeben, die Sie in zwei Mitteilungen gesondert per Post erhalten haben.
