Gebühren zahlen und Gebührenrückerstattung einlösen

An EPO smart card plugged in to a laptop

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:

  • per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto über eine Smartcard-Verbindung
    • in der Online-Gebührenzahlung, wo Sie auch Ihr laufendes Konto verwalten können, oder
    • bei Nutzung der Dienste für die Online-Einreichung,
  • per Kreditkarte mit sofortiger Wirkung,
  • durch Nutzung der Funktion für die Banküberweisung.

Online-Gebührenzahlung

Sicherer Zugang

Um Patentgebühren von einem laufenden Konto abbuchen zu lassen, müssen Sie sich zunächst für die Online-Gebührenzahlung des EPA registrieren. Voraussetzung dafür ist eine sichere Smartcard-Verbindung.



Erste Schritte

Unterstützung

Rechtstexte

Zahlung während der Einreichung

Sie können Gebühren auch entrichten, während Sie Unterlagen einreichen, und zwar über die EPA-Dienste

oder die Online-Einreichungsdienste der WIPO:

Zahlung per Kreditkarte

Funktion für die Banküberweisung

Rückerstattung

Sicherer Zugang

Um Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für unseren Online-Dienst registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Dann müssen Sie lediglich die Anmeldenummer und den entsprechenden Rückerstattungscode eingeben, die Sie in zwei Mitteilungen gesondert per Post erhalten haben.

Unterstützung

Rechtstexte

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