Zentrale Gebührenzahlung

An EPO smart card plugged in to a laptop

Der Online-Gebührenzahlungsdienst des EPA und das Multipay-Tool stehen nicht mehr zur Verfügung (Abschaltung am 10. September 2022; s. auch Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Juli 2022 über die Zentrale Gebührenzahlung). Die Online-Gebührenzahlung wurde durch die Zentrale Gebührenzahlung ersetzt.

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:

  • bei Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung:
    • per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto
    • per Kreditkarte mit sofortiger Wirkung
    • durch Nutzung der Funktion für die Banküberweisung
  • bei Nutzung der Dienste für die Online-Einreichung per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto

Dienst

 

Zahlungsart

Laufendes Konto Banküberweisung Kreditkarte

Zentrale Gebührenzahlung

  1. Einzel- und Sammelabbuchungsaufträge erteilen
  2. Automatische Einzel- und Sammelabbuchungsaufträge erteilen und widerrufen
  3. Rückerstattungen einlösen
  1. Einzel- und Sammelzahlungsanordnungen anweisen; Banküberweisungen erfolgen gesondert über Ihre Bank
  2. Rückerstattungen einlösen

Einzel- und Sammelzahlungen anweisen

Online-Einreichung 2.0

  1. Einzelabbuchungsaufträge erteilen
  2. Automatische Einzelabbuchungsaufträge erteilen
  3. Einzelne Rückerstattungsanweisungen erteilen

Die Wahl dieser Zahlungsart ist lediglich ein Hinweis darauf, wie Sie zu zahlen beabsichtigen

Online-Einreichung

ePCT

Sicherer Zugang

Um Patentgebühren per Kreditkarte (bearbeitet durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico) zu zahlen, die Funktion für die Vorbereitung von Banküberweisungen zu nutzen oder Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Eine Smartcard benötigen Sie, wenn Sie Ihre Patentgebühren in der Zentralen Gebührenzahlung durch Abbuchung vom laufenden Konto zahlen wollen

Erste Schritte

Voraussetzungen für die Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und für die Zahlung von Gebühren vom laufenden Konto

  • Laufendes Konto beim EPA. Um ein laufendes Konto beim EPA zu eröffnen, wiederzueröffnen, aufzulösen oder zu aktualisieren, nutzen Sie bitte das Online-Formular.
    • Erforderliche Hard- und Software
    • Smartcard (siehe Smartcard und Sicherheit)
    • Smartcard-Lesegerät, entsprechende Treiber und cryptovision-Software (siehe Smartcard und Sicherheit)
    • Webbrowser: Internet Explorer 9.0 oder höherohne die Funktion Kompatibilitätsansicht, Mozilla Firefox neueste Version, Google Chrome. Mac: Apple Safari und Mozilla Firefox. Wenn Sie mit Mozilla Firefox arbeiten, müssen Sie zuvorcryptovision installieren.
  • Weitere Einstellungen
    • Laufendes Konto mit der Smartcard verknüpfen:
      Wir müssen Ihr laufendes Konto im EPA-System mit Ihrer Smartcard verknüpfen. Falls Sie auf Ihrem Smartcard-Antrag nicht Ihr laufendes Konto angegeben haben, sollten Sie der Nutzerunterstützung des EPA die Daten Ihrer Smartcard sowie die Nummern Ihrer laufenden Konten mitteilen.
    • Rechte für die Zentrale Gebührenzahlung zuweisen
      Der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen muss Ihrer Smartcard die erforderlichen Rechte für die Zentrale Gebührenzahlung zuweisen.

Funktionen und Vorteile

Funktionen

Mit der Zentralen Gebührenzahlung können Sie 

  • Gebühren einzeln oder gesammelt per Kreditkarte, von Ihrem laufenden Konto oder per Banküberweisung zahlen
  • Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA oder einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen
  • automatische Abbuchungsaufträge zu Ihren Anmeldungen (einzeln oder gesammelt) erteilen und widerrufen
  • sich folgende Übersichten anzeigen lassen:
    • Ihre Zahlungsaufträge und diese als PDF-Datei herunterladen
    • Ihre zurückgewiesenen Gebührenzahlungen
    • das Gebührenverzeichnis und dieses im XML-Format herunterladen
    • Ihre bisherigen Rückerstattungen
    • Ihre offenen Transaktionen sowie die Transaktionen der letzten zwei Jahre und diese als XML-, CSV- oder PDF-Datei herunterladen
    • Abschlusssalden Ihres laufenden Kontos für ausgewählte Zeiträume der letzten zwei Jahre
    • alle Anmeldungen, für die Sie das automatische Abbuchungsverfahren gewählt haben, und diese als CSV- oder PDF-Datei herunterladen
    • eine Übersicht der erteilten und widerrufenen automatischen Abbuchungsaufträge und diese als CSV- und PDF-Datei herunterladen

Vorteile

  • Direkter Zugriff auf Kontodaten des laufenden Kontos
  • Aktuelle Gebührenbeträge
  • Möglichkeit der Zahlung bis zur letzten Minute
  • Sofortige Bestätigung des Eingangs Ihres Zahlungsauftrags und Verfügbarkeit von Zahlungsbestätigungen im Zahlungsverlauf
  • Zugriffsmöglichkeit auf Kontoauszüge
  • Flexible Online-Verwaltung
  • Transparenteres Zahlungsverfahren
  • Überblick über die fälligen Gebühren

Unterstützung

Rechtstexte

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