Zentrale Gebührenzahlung

Um Patentgebühren per Kreditkarte (bearbeitet durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico) zu zahlen, die Funktion für die Vorbereitung von Banküberweisungen zu nutzen oder Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Eine Smartcard benötigen Sie, wenn Sie Ihre Patentgebühren in der Zentralen Gebührenzahlung durch Abbuchung vom laufenden Konto zahlen wollen

• Smartcard beantragen
• Smartcard registrieren oder verlängern lassen

Anmelden zur Zentralen Gebührenzahlung (Gebührenzahlung und Gebührenrückerstattung)

Voraussetzungen für die Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung und für die Zahlung von Gebühren vom laufenden Konto

• Laufendes Konto beim EPA. Um ein laufendes Konto beim EPA zu eröffnen, wiederzueröffnen, aufzulösen oder zu aktualisieren, nutzen Sie bitte das Online-Formular.
  • Erforderliche Hard- und Software
  • Smartcard (siehe Smartcard und Sicherheit)
  • Smartcard-Lesegerät, entsprechende Treiber und cryptovision-Software (siehe Smartcard und Sicherheit)
  • Webbrowser: Internet Explorer 9.0 oder höherohne die Funktion Kompatibilitätsansicht, Mozilla Firefox neueste Version, Google Chrome. Mac: Apple Safari und Mozilla Firefox. Wenn Sie mit Mozilla Firefox arbeiten, müssen Sie zuvorcryptovision installieren.
• Weitere Einstellungen
  • Laufendes Konto mit der Smartcard verknüpfen:
    Wir müssen Ihr laufendes Konto im EPA-System mit Ihrer Smartcard verknüpfen. Falls Sie auf Ihrem Smartcard-Antrag nicht Ihr laufendes Konto angegeben haben, sollten Sie der Nutzerunterstützung des EPA die Daten Ihrer Smartcard sowie die Nummern Ihrer laufenden Konten mitteilen.
  • Rechte für die Zentrale Gebührenzahlung zuweisen
    Der My.epoline-Verwalter in Ihrem Unternehmen muss Ihrer Smartcard die erforderlichen Rechte für die Zentrale Gebührenzahlung zuweisen.

Funktionen

Mit der Zentralen Gebührenzahlung können Sie 

• Gebühren einzeln oder gesammelt per Kreditkarte, von Ihrem laufenden Konto oder per Banküberweisung zahlen
• Rückerstattungen einem laufenden Konto beim EPA oder einem Bankkonto Ihrer Wahl gutschreiben lassen
• automatische Abbuchungsaufträge zu Ihren Anmeldungen (einzeln oder gesammelt) erteilen und widerrufen

• sich folgende Übersichten anzeigen lassen:
  • Ihre Zahlungsaufträge und diese als PDF-Datei herunterladen
  • Ihre zurückgewiesenen Gebührenzahlungen
  • das Gebührenverzeichnis und dieses im XML-Format herunterladen
  • Ihre bisherigen Rückerstattungen
  • Ihre offenen Transaktionen sowie die Transaktionen der letzten zwei Jahre und diese als XML-, CSV- oder PDF-Datei herunterladen
  • Abschlusssalden Ihres laufenden Kontos für ausgewählte Zeiträume der letzten zwei Jahre
  • alle Anmeldungen, für die Sie das automatische Abbuchungsverfahren gewählt haben, und diese als CSV- oder PDF-Datei herunterladen
  • eine Übersicht der erteilten und widerrufenen automatischen Abbuchungsaufträge und diese als CSV- und PDF-Datei herunterladen

Vorteile

• Direkter Zugriff auf Kontodaten des laufenden Kontos
• Aktuelle Gebührenbeträge
• Möglichkeit der Zahlung bis zur letzten Minute
• Sofortige Bestätigung des Eingangs Ihres Zahlungsauftrags und Verfügbarkeit von Zahlungsbestätigungen im Zahlungsverlauf
• Zugriffsmöglichkeit auf Kontoauszüge
• Flexible Online-Verwaltung
• Transparenteres Zahlungsverfahren
• Überblick über die fälligen Gebühren

Nutzerleitfäden, Handbücher und sonstige Anleitungen  

• Schnellkurs für die Zentrale Gebührenzahlung
• Kurzanleitung für die Zentrale Gebührenzahlung
• Fehlerbehebung - Smartcard für die Online-Dienste des EPA
• Technische Informationen zum XML- und CSV-Format für Sammelzahlungen

FAQ

• Kreditkarte
• Banküberweisungen
• Abbuchung vom laufenden Konto
• Online-Gebührenrückerstattung
• Vorschriften über das laufende Konto (VLK)

2023

• Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge im Hinblick auf das Inkrafttreten des Einheitspatentsystems (Abl. EPA 2023, Zusatzpublikation 3)
• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. April 2023 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto und ihrer Anhänge im Hinblick auf das Inkrafttreten des Einheitspatentsystems (Abl. EPO 2023, Zusatzpublikation 3) 

2022

• Vorschriften über das laufende Konto (VLK) und ihre Anhänge (in der ab 10. September 2022 geltenden Fassung) (ABl. EPA 2022, Zusatzpublikation 3)
• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Juli 2022 über die Zentrale Gebührenzahlung (ABI. EPA 2022, A81)
• Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der ab 1. April 2022 geltenden Fassung (ABl. EPA 2022, A34)
• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Februar 2022 über die Zahlung von Gebühren per Kreditkarte (ABl. EPA 2022, A18)

2020

• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 4. Juni 2020 über Änderungen bei der Gebührenzahlung über das automatische Abbuchungsverfahren (ABl. EPA 2020, A78)

2019

• Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. August 2019 über die geänderten Verfahren zur Gebührenrückerstattung (ABl. EPA 2019, A82)