Gebühren zahlen und Gebührenrückerstattung einlösen

An EPO smart card plugged in to a laptop

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, Patentgebühren online zu zahlen:

  • per Abbuchungsauftrag von Ihrem laufenden Konto über eine Smartcard-Verbindung
    • in der Online-Gebührenzahlung, wo Sie auch Ihr laufendes Konto verwalten können, oder
    • bei Nutzung der Dienste für die Online-Einreichung,
    • bei Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung,
  • per Kreditkarte mit sofortiger Wirkung bei Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung,
  • durch Nutzung der Funktion für die Banküberweisung in der Zentralen Gebührenzahlung.

Online-Gebührenzahlung

Sicherer Zugang

Um Patentgebühren von einem laufenden Konto abbuchen zu lassen, müssen Sie sich zunächst für die Online-Gebührenzahlung des EPA registrieren. Voraussetzung dafür ist eine sichere Smartcard-Verbindung.



Erste Schritte

Unterstützung

Rechtstexte

Zahlung während der Einreichung

Sie können Gebühren auch entrichten, während Sie Unterlagen einreichen, und zwar über die EPA-Dienste

oder die Online-Einreichungsdienste der WIPO:

Nutzung der Zentralen Gebührenzahlung

Sicherer Zugang

Um Patentgebühren per Kreditkarte zu zahlen oder die Funktion für die Vorbereitung von Banküberweisungen zu nutzen, müssen Sie sich zunächst für die Zentrale Gebührenzahlung registrieren. Dazu müssen Sie einen Benutzernamen und ein Passwort anlegen; eine Smartcard-Authentifizierung ist nicht erforderlich.

Kreditkartentransaktionen werden durch den Anbieter elektronischer Zahlungslösungen Ingenico bearbeitet. Bitte beachten Sie, dass keine Rückerstattung auf Kreditkartenkonten möglich ist.

Eine Smartcard benötigen Sie, wenn Sie Ihre Patentgebühren in der Zentralen Gebührenzahlung durch Abbuchung vom laufenden Konto zahlen wollen. 

Unterstützung

Rechtstexte

Rückerstattung

Sicherer Zugang

Um Rückerstattungen online einzulösen, müssen Sie sich zunächst für unseren Online-Dienst registrieren. Für den Zugang müssen Sie sich mit einem Nutzernamen (E-Mail-Adresse) und einem Passwort anmelden oder die Smartcard-Authentifizierung nutzen.

Dann müssen Sie lediglich die Anmeldenummer und den entsprechenden Rückerstattungscode eingeben, die Sie in zwei Mitteilungen gesondert per Post erhalten haben.

Unterstützung

Rechtstexte

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