FAQ - MyEPO Portfolio

Mailbox

Wie ist die Mailbox-Funktionalität in MyEPO Portfolio im Vergleich zum bestehenden Mailbox-Dienst?

MyEPO Portfolio bietet eine Alternative zum bestehenden Mailbox-Dienst; Sie können die Mitteilungen an die Mailbox Ihres Unternehmens auf die gleiche Weise bearbeiten wie zuvor. Dieser Dienst bietet jedoch eine nutzerfreundlichere Oberfläche mit erweiterten Such- und Filterfunktionen sowie Links, um Anmeldungen und Unterlagen in der digitalen Akte anzusehen.

Kann mein gesamtes Unternehmen auf die Mailbox in MyEPO Portfolio zugreifen?

Ja, die Mailbox in MyEPO Portfolio funktioniert für dieselben Nutzer und Empfänger wie der bestehende Mailbox-Dienst – wobei Nutzer alle Personen sind, die Zugriff auf die Mailbox haben, und Empfänger die Patentvertreter, die Mitteilungen über die Mailbox empfangen.

Ist es möglich, beide Dienste nebeneinander zu nutzen, um Mailbox-Mitteilungen zu bearbeiten?

Ja, alles, was Sie in einem Tool tun, wird im anderen Tool gespiegelt. Dies ist für Testzwecke ideal und erleichtert den Wechsel zu MyEPO Portfolio.

Wie verwalte ich den Zugriff meines Unternehmens auf die Mailbox in MyEPO Portfolio?

Sie verwenden das Verwaltungstool des bestehenden Mailbox-Dienstes. Änderungen bei den Nutzern oder Zugriffsrechten durch den Administrator werden auch in MyEPO Portfolio implementiert.

Kann ich über eine API auf die Mailbox zugreifen?

Dies ist noch nicht möglich. Voraussichtlich ab Ende 2022 werden wir neue Business-to-Business-Schnittstellen (APIs) bereitstellen. Darunter sind möglicherweise auch APIs, mit denen Sie Mailbox-Mitteilungen herunterladen können.

Kann ich benachrichtigt werden, wenn ich eine Mitteilung in der Mailbox erhalte?

Ja, Sie können dies über die Hauptansicht einrichten.

Einreichung von Schriftstücken in MyEPO Portfolio

Wie passt MyEPO Portfolio in die Einreichungslandschaft des EPA?

MyEPO Portfolio ergänzt die Online-Einreichung und die Online-Einreichung 2.0 durch Bereitstellung eines neuen, geführten Ansatzes für die Einreichung von Erwiderungen auf Mitteilungen des EPA und andere Verfahrenshandlungen. In Zukunft wird auch die Online-Einreichung 2.0 in MyEPO Portfolio integriert, sodass Nutzern im Patentverfahren ein lückenloses Erlebnis für alle Interaktionen mit dem Amt geboten wird.

Wer kann auf Patentanmeldungen zugreifen, um Aufgaben und Verfahrenshandlungen in MyEPO Portfolio auszuführen?

Vertreter mit einer Smartcard können auf das Portfolio europäischer Patentanmeldungen und Patente zugreifen, für das sie bestellt wurden. Wenn mehrere Vertreter für eine Anmeldung bestellt wurden, kann nur der Hauptvertreter die Anmeldung im Portfolio sehen. Die Mitglieder eines Zusammenschlusses sehen ebenfalls das Portfolio der Anmeldungen, für die ihr Zusammenschluss als Vertreter bestellt wurde. Als Vertreter können Sie den Zugriff an andere Nutzer delegieren, deren Smartcard für dasselbe Unternehmen registriert ist. Dies gilt z. B. für juristische Hilfskräfte und andere Anwälte.

Wie kann ein Vertreter Rechte an eine juristische Hilfskraft oder einen anderen Patentanwalt delegieren?

Der Vertreter muss sich in MyEPO Portfolio anmelden, damit er das Portfolio ansehen kann, und auf Zugriff verwalten gehen. Zum jetzigen Zeitpunkt kann der Zugriff nur auf ein vollständiges Portfolio gewährt werden, nicht aber auf einzelne Anmeldungen. Und nur der Vertreter kann Zugriff gewähren.

Kann ich als juristische Hilfskraft anstehende Aufgaben bearbeiten, wenn mir der Vertreter Zugriff gewährt hat?

Ja, Sie können den Entwurf von Schriftstücken zur Überprüfung durch den Vertreter erstellen und Gebühren zahlen, sofern Sie Nutzer der Zentralen Gebührenzahlung sind. Allerdings kann nur der Vertreter Schriftstücke unterschreiben und senden. Der Vertreter erhält unverzüglich eine Empfangsbescheinigung und kann das Schriftstück herunterladen.

Welche Verfahrenshandlungen können in MyEPO Portfolio eingereicht werden?

Zunächst können Sie nur auf die Mitteilung über die beabsichtigte Patenterteilung reagieren (Regel 71 (3) EPÜ). In den nächsten 12 Monaten wird es auf andere Verfahren erweitert, darunter:

  • Erwiderung auf den Prüfungsbericht (Artikel 94 (3) EPÜ)
  • Erwiderung auf den erweiterten Recherchenbericht (Regel 70a EPÜ)
  • Erwiderung auf die Aufforderung zur Klarstellung
  • Erwiderung auf die Ladung zur mündlichen Verhandlung (Regel 116 EPÜ)
  • Aktionen wie Änderungen der bibliografischen Daten und Antrag auf mündliche Verhandlung

Können alle Mitglieder eines Zusammenschlusses von Vertretern die Akten einsehen, für die der Zusammenschluss als Vertreter bestellt wurde?

Ja. Die Mitglieder eines Zusammenschlusses sehen die Unterlagen der Akten im Portfolio der Anmeldungen, für die ihr Zusammenschluss als Vertreter bestellt wurde. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, dass das Register des EPA über die Zusammensetzung der Zusammenschlüsse auf dem neuesten Stand gehalten wird. Sie können Änderungen an einem Zusammenschluss von zugelassenen Vertretern über dieses Formular beantragen. Weitere Informationen zu Zusammenschlüssen finden Sie in der Mitteilung des EPA vom 28. August 2013 zu Fragen der Vertretung vor dem EPA.

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