FAQ – Online-Einreichung 2.0

Abschaltung der Online-Einreichung (CMS)

Wann wird das CMS abgeschaltet?

Das CMS wird mit Wirkung vom 1. Januar 2022 abgeschaltet.

Welche Dienste kann ich nach der Abschaltung des CMS verwenden, um Patentanmeldungen online einzureichen?

Ab dem 1. Januar 2022 können Sie die Online-Einreichung 2.0 (die das CMS ersetzt), die Online-Einreichung und die Web-Einreichung verwenden. Sie können ePCT verwenden, um internationale Patentanmeldungen nach dem PCT sowie Unterlagen, die mit diesen Anmeldungen in Zusammenhang stehen, einzureichen.

Werde ich weiterhin Zugang zum CMS haben, nachdem es abgeschaltet wurde?

Vom 1. Januar 2022 an wird das CMS nicht mehr zugänglich sein. Es wird von der EPA-Website entfernt.

Werde ich nach dem 31. Dezember 2021 noch Zugriff auf die im CMS gespeicherten Daten haben?

Nein. Wir empfehlen Ihnen dringend, Daten, die für Sie von Interesse sind, vor dem Ende der Übergangszeit zu übertragen.

Werden meine im CMS gespeicherten Daten automatisch in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Nein. Nutzer mit den relevanten Zugriffsrechten können die Daten übertragen. Siehe die nachstehenden Punkte.

Wird das Adressbuch aus dem CMS automatisch in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Nein. Nutzer mit den relevanten Zugriffsrechten können das Adressbuch aus dem CMS exportieren und in die Online-Einreichung 2.0 importieren.

Wie kann ich mein Adressbuch aus dem CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Öffnen Sie das CMS und exportieren Sie Ihr Adressbuch als CSV-Datei im UTF-8-Format. Öffnen Sie die Online-Einreichung 2.0 und klicken Sie in der Registerkarte Verwaltung auf Adressbuch und Importieren.

Die Spaltenüberschriften der Adressbuchdatei, die Sie in die Online-Einreichung 2.0 importieren möchten, müssen auf Englisch sein. Damit Sie keine manuellen Änderungen vornehmen müssen, sollten Sie die Sprache des CMS auf Englisch umstellen, bevor Sie das Adressbuch exportieren. Die Oberflächensprache während des Exports hat keine Auswirkungen auf den Inhalt des Adressbuchs: nach dem Import in die Online-Einreichung 2.0 werden die Länder in der Sprache angezeigt, die in der Online-Einreichung 2.0 ausgewählt wird (Deutsch, Englisch oder Französisch).

Nach dem Export können Sie die CMS-Sprache wieder auf Deutsch oder Französisch zurückstellen.

Kann ich meine gesendeten Anmeldungen in die Online-Einreichung 2.0 importieren, um wieder ein Archiv aufzubauen?

Die Online-Einreichung 2.0 lässt nicht zu, dass übermittelte Einreichungen einschließlich Einreichungspakete und Empfangsbescheinigungen importiert werden. Diese lassen sich nur vom CMS auf Ihren Rechner exportieren. Allerdings können Sie Einreichungen, die im Status „Entwurf“ sind, von CMS in die Online-Einreichung 2.0 kopieren.

Wie kann ich Einreichungen im Entwurfsstatus aus dem CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Hierzu öffnen Sie zuerst CMS, wählen die Einreichung, die Sie exportieren wollen, aus und klicken auf Exportieren. Die Einreichung wird im .zip- Format auf Ihrem Rechner gespeichert. In der Online-Einreichung 2.0 wählen Sie im Reiter Verwaltung Importierte Einreichungen aus und klicken auf Einreichung importieren. Ziehen Sie die Datei in die Anwendung, oder wählen Sie sie aus und klicken Sie auf Importieren. Die Einreichung ist dann importiert und im Status „Entwurf“ unter Einreichungen zu finden.

Kann ich Vorlagen von der neuen Online-Einreichung (CMS) in die Online-Einreichung 2.0 kopieren?

Ja, Sie können Vorlagen von CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen. Öffnen Sie die Vorlage in CMS und klicken Sie auf „Für eine neue Einreichung verwenden“. Eine neue Einreichung im Entwurfsstatus wird generiert. Klicken Sie auf „Exportieren“;  die Einreichung wird jetzt als .zip-Datei auf Ihrem Rechner gespeichert. In der Online-Einreichung 2.0 wählen Sie im Reiter „Verwaltung“ “Importierte Einreichungen“ aus und klicken auf „Einreichung importieren“. Ziehen Sie die Datei in die Anwendung, oder wählen Sie sie aus und klicken Sie auf „Importieren“. Die Einreichung ist dann importiert und im Status „Entwurf“ unter Einreichungen zu finden. Wählen Sie die Einreichung aus, klicken Sie auf „Bearbeiten“ und dann auf „Als Vorlage speichern“.

Ich versuche, meine exportierten Dateien von CMS in die Online-Einreichung 2.0 zu importieren, aber ich erhalte eine Fehlermeldung, wonach das System die Anmeldung nicht importieren kann: "System cannot import application". Woran liegt das?

Sie können bis zu 25 Anmeldungen aus dem CMS exportieren; dadurch wird eine einzige ZIP-Datei erzeugt, die 25 Anmeldungen im ZIP-Format enthält. Die Online-Einreichung 2.0 unterstützt den Import großer Dateien nicht, weshalb Sie alle 25 ZIP-Dateien einzeln importieren müssen.

Wie registriere ich mich für die Online-Einreichung 2.0?

Wenn Sie für die CMS-Nutzung registriert sind, haben Sie Zugang zur Online-Einreichung 2.0 im Demo-Modus erhalten. Wenn Sie Administrator für das CMS sind, sind Sie automatisch als Administrator für die Online-Einreichung 2.0 definiert und haben Zugang zur Demo- und zur Produktionsumgebung.

Wenn Sie nicht Administrator für das CMS sind und Zugang zur Produktionsumgebung der Online-Einreichung 2.0 erhalten möchten, kontaktieren Sie den Administrator Ihrer Organisation.

Wenn Sie das CMS nie benutzt haben, füllen Sie Anmeldeformular und reichen Sie es ein. Wir werden Sie informieren, sobald die Registrierung abgeschlossen ist und Sie die Online-Einreichung 2.0 nutzen können.

Wie schnell kann ich die Anwendung nach der Registrierung nutzen?

Sie können die Online-Einreichung 2.0 am ersten Werktag nach Erhalt der E-Mail-Bestätigung nutzen.

Wenn ich die benötigten Informationen nicht im Nutzerleitfaden oder den FAQs finden kann, wo kann ich sonst noch nachsehen?

Wenn Sie Hilfe benötigen, nutzen Sie unser Kontaktformular (wählen Sie als Anliegen Online-Dienste / Patentrecherchen und als Betreff Online-Einreichung 2.0).

 

Ist das System offiziell dokumentiert? Welche Nutzerdokumentation steht zur Verfügung?

Hilfe finden Sie im Nutzerleitfaden:

Allgemeine Informationen

Was ist die Online-Einreichung 2.0?

Die Online-Einreichung 2.0 ist ein neuer Webdienst des EPA.

Er ermöglicht es Personen einer Organisationseinheit, gemeinsam Anmeldungen zu bearbeiten und einzureichen.

Was kostet die Online-Einreichung 2.0?

Nichts. Sie ist wie alle anderen Anwendungen für die Online-Einreichung des EPA kostenlos.

Erhalte ich eine Gebührenermäßigung, wenn ich die Online-Einreichung 2.0 nutze?

Die geltenden Gebührenermäßigungen für die Einreichung in elektronischer Form sind auch auf die Online-Einreichung 2.0 anwendbar.

 

Hilfe und Unterstützung

Wenn ich die benötigten Informationen nicht im Nutzerleitfaden oder den FAQs finden kann, wo kann ich sonst noch nachsehen?

Wenn Sie Hilfe benötigen, nutzen Sie unser Kontaktformular (wählen Sie als Anliegen Online-Dienste / Patentrecherchen und als Betreff Online-Einreichung 2.0).

 

Ist das System offiziell dokumentiert? Welche Nutzerdokumentation steht zur Verfügung?

Hilfe finden Sie im Nutzerleitfaden:

Aktuelle Fragen zur Einreichung und Übermittlung – Unterlagen

Welche Dateiformate kann ich mit der Online-Einreichung 2.0 einreichen?

Sie können Anmeldungsunterlagen im PDF- und im DOCX-Format einreichen.

DOCX-Dateien können derzeit nur den Anträgen EP 1001 (Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents) und PCT/RO/101 (PCT-Antrag) beigefügt werden.

Kann ich Dokumente im DOCX-Format einreichen?

Die Einreichung von DOCX-Dokumenten bleibt ein Pilotprojekt im Rahmen des Strategieplans 2023.

Um Dokumente in diesem Format einreichen zu können, müssen Sie am Pilotprojekt teilnehmen.

Aktuelle Fragen zur Einreichung, zur Nutzung und zu Vorlagen

Muss ich für ePCT registriert sein, um PCT-Anmeldungen beim EPA einreichen zu können?

Nein, ePCT ist in die Online-Einreichung 2.0 integriert. Sie erstellen Ihre PCT-Anträge, PCT-SFD (nachgereichte Unterlagen) und PCT-Prüfungsanträge über die ePCT-Integration in der Online-Einreichung 2.0. Unterzeichnung und Übermittlung erfolgen dann wieder direkt in der Online-Einreichung 2.0.

Was kann ich mit der Online-Einreichung 2.0 einreichen?

Derzeit können Sie damit Folgendes beim EPA einreichen:

EP 1001 (Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents)
EP 1200 (Eintritt in die europäische Phase)
EP 1038 (Begleitschreiben für nachgereichte Unterlagen einschließlich Unterlagen im Einspruchs-, Beschränkungs-, Widerrufs- und Beschwerdeverfahren sowie in Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer nach dem EPÜ)
PCT/IPEA/401 (Prüfungsantrag PCT)
PCT-SFD (nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren)
PCT/RO/101 (PCT-Antrag)

Kann ich Einspruch und/oder Beschwerde einlegen?

Ja, aber wie in der neuen Online-Einreichung (CMS) müssen Sie dazu EP 1038 verwenden.

Werden nationale Plug-ins unterstützt?

Nein. Es ist derzeit nicht geplant, nationale Plug-ins in die Online-Einreichung 2.0 aufzunehmen.

Erfolgt eine automatische Speicherung, wenn ich die Nutzung der Anwendung für eine Weile unterbreche?

Nein, eine solche Funktion gibt es nicht. Bei einer Unterbrechung erscheint aber eine Zeitüberschreitungsmeldung: Wenn Sie Bearbeitung fortsetzen wählen, können Sie dort weitermachen, wo Sie zuletzt gearbeitet haben; wenn Sie Zurück zu Home wählen, müssen Sie dies in einem weiteren Fenster bestätigen, weil in diesem Fall alle nicht gespeicherten Daten verloren gehen.

Kann ich eine Vorlage duplizieren?

Nein, das ist nicht möglich.

Wie lange stehen Einreichungen im Portal zur Verfügung?

Es ist derzeit nicht geplant, Einreichungen aus dem Portal zu entfernen.

Ich kann das Adressbuch nicht importieren (ich erhalte immer wieder eine Fehlermeldung). Was kann ich tun?

Dies ist ein bekanntes Problem, an dem wir derzeit arbeiten.

Bei einer PCT/RO/101-Einreichung öffnet sich das ePCT-Formblatt. Ist das neu?

Ja. Für die Online-Einreichung 2.0 wurde kein PCT/RO/101-Plug-in entwickelt. Daher öffnen sich PCT-Formblätter in ePCT. Sie erstellen Ihr Formblatt in der ePCT-Umgebung, unterzeichnen und senden es dann aber mit der Online-Einreichung 2.0.

Ich kann keine PDF-Dokumente mit Seiten im Querformat über das ePCT-Formblatt einreichen. Woran liegt das?

Die WIPO verlangt, dass alle Seiten im Hochformat und nicht im Querformat ausgerichtet sind. Dokumente mit Seiten im Querformat können in ePCT nicht beigefügt werden.

Beim Ausfüllen des PCT-Antrags kommt es vor, dass ein bestimmter Adressbucheintrag nicht zur Auswahl steht. Woran liegt das?

Bei PCT-Anmeldungen ist die E-Mail-Adresse ein Pflichtfeld. Wenn Sie in der Online-Einreichung 2.0 einen Adressbucheintrag ohne gültige E-Mail-Adresse gespeichert haben, steht der Eintrag beim Ausfüllen des PCT-Antrags nicht zur Auswahl. Um den Adressbucheintrag verfügbar zu machen, müssen Sie die E-Mail-Adresse im Adressbuch nachtragen.

Ich möchte Anmeldungsentwürfe aus meinem Patentverwaltungssystem in die Online-Einreichung 2.0 importieren. Wie muss ich meine Datei strukturieren, damit das möglich ist?

Folgende Formblätter können Sie in die Online-Einreichung 2.0 importieren: EP 1001, EP 1200 and EP 1038. Die Import-Erfordernisse sind bei der Online-Einreichung 2.0 im Wesentlichen dieselben wie bei der Online-Einreichung – siehe dieses Handbuch.

Darin sind die DTD-Versionen angegeben, auf die sich Ihre Dateien beziehen sollten. Auch wenn Rückwärtskompatibilität in gewissem Maße unterstützt wird, empfehlen wir Ihnen nachdrücklich, sich an die im Handbuch aufgeführten Versionen zu halten.

Ich habe versucht, einen Anmeldungsentwurf aus der Online-Einreichung in die Online-Einreichung 2.0 zu importieren, aber es funktioniert nicht. Was kann ich tun?

  • Vor dem Exportieren: setzen Sie den Anmeldungsentwurf in den Status Unterschriftsbereit – dadurch wird die Generierung des Antragsformblatts und des Gebührenblatts im PDF-Format ausgelöst. Exportieren Sie dann die Anmeldung aus der Online-Einreichung und importieren Sie sie in die Online-Einreichung 2.0. Dort können Sie den Status von Unterschriftsbereit wieder in Entwurf ändern. Sobald die Unterlagen aus dem Download-Paket im PDF-Format vorliegen, verschwinden sie nicht mehr, wenn sich der Status ändert.

oder (dieser Ansatz ist technischer und setzt voraus, dass XML-Dateien richtig "gelesen" werden können)

  • Entfernen Sie, nachdem der Anmeldungsentwurf aus der Online-Einreichung exportiert wurde, die Verweise auf das Antragsformblatt und das Gebührenblatt in der XML-Datei. Importieren Sie dann die Anmeldung in die Online-Einreichung 2.0.

Aktualisierungen

Muss ich tätig werden, wenn ein Update für die Anwendung zur Verfügung gestellt wird?

Nein. Die Anwendung ist webbasiert, und alle Aktualisierungen werden vom EPA durchgeführt. Sie greifen automatisch immer auf die aktuelle Version zu.

Verwaltung

Kann ich mit der Verwalterfunktion die Berechtigungen mehrerer Personen auf einmal ändern?

Ja, es ist möglich die Berechtigungen mehrerer Nutzer/innen gleichzeitig zu ändern.

Wie kann ich Nutzerrechte für die Formblätter in der Online-Einreichung 2.0 erhalten?

Wenn Ihrer Smartcard keine Administratorrechte zugewiesen sind, wenden Sie sich bitte an eine zuständige Person mit Administratorrechten für die Online-Einreichung 2.0 in Ihrer Organisation. Sie kann Ihnen Zugriff auf Formblätter und Berechtigungen zur Ausführung von Aufgaben gewähren.

Wer ist Administrator für die Online-Einreichung 2.0?

Die erste Person in Ihrer Organisation, die sich für die Online-Einreichung 2.0 registriert, wird automatisch Administrator.

Kann der Administrator der Online-Einreichung 2.0 mich im Portal hinzufügen?

Ja, wenn Ihre Smartcard bereits für den Dienst registriert ist. Andernfalls müssen Sie das Registrierungsformular ausfüllen.

Nutzerregistrierung

Wie registriere ich mich für die Online-Einreichung 2.0?

Wenn Sie für die CMS-Nutzung registriert sind, haben Sie Zugang zur Online-Einreichung 2.0 im Demo-Modus erhalten. Wenn Sie Administrator für das CMS sind, sind Sie automatisch als Administrator für die Online-Einreichung 2.0 definiert und haben Zugang zur Demo- und zur Produktionsumgebung.

Wenn Sie nicht Administrator für das CMS sind und Zugang zur Produktionsumgebung der Online-Einreichung 2.0 erhalten möchten, kontaktieren Sie den Administrator Ihrer Organisation.

Wenn Sie das CMS nie benutzt haben, füllen Sie Anmeldeformular und reichen Sie es ein. Wir werden Sie informieren, sobald die Registrierung abgeschlossen ist und Sie die Online-Einreichung 2.0 nutzen können.

Wie schnell kann ich die Anwendung nach der Registrierung nutzen?

Sie können die Online-Einreichung 2.0 am ersten Werktag nach Erhalt der E-Mail-Bestätigung nutzen.

Kann ich Kolleginnen und Kollegen für die Online-Einreichung 2.0 registrieren?

Mit Administratorrechten können Sie alle Personen in Ihrer Organisation registrieren, die über eine aktivierte Smartcard verfügen.

Neue Nutzerinnen und Nutzer fügen Sie in der Registerkarte Verwaltung unter Zugriffsrechte/Berechtigungen verwalten hinzu.

Ich nutze die Online-Einreichung (OLF) und würde nun gerne beginnen, die Online-Einreichung 2.0 zu nutzen. Was muss ich tun?

Füllen Sie einfach das Registrierungsformular aus. Wir werden Sie informieren, sobald die Registrierung abgeschlossen ist und Sie die Online-Einreichung 2.0 nutzen können.

Kontoverwaltung

Kann ich einzelnen oder mehreren Personen in der Online-Einreichung 2.0 bestimmte Zugangsrechte zuweisen?

Ja, sofern Ihrer Smartcard Administratorrechte zugewiesen sind. Dann können Sie in der Registerkarte Verwaltung unter Zugriffsrechte/Berechtigungen die Nutzerprofile verwalten.

Wie kann ich Nutzerrechte für die in der Online-Einreichung 2.0 verfügbaren Formblätter zuweisen?

Markieren Sie die gewünschten Personen, gehen Sie auf Rechte bearbeiten und klappen Sie anschließend über das +-Zeichen rechts das Menü für die Formblätter auf. Markieren Sie dann die betreffenden Formblätter und Formblattaktionen (Entwurf erstellen, Unterzeichnen, Versenden).

Zugriffskontrolle und Smartcards

Wie kann ich auf die Online-Einreichung 2.0 zugreifen?

Wenn Sie für das CMS registriert sind, haben Sie automatisch Zugriff auf den Demo-Modus. Öffnen Sie die Anwendung im Demo-Modus, um das Tool zu erkunden und auszuprobieren.

CMS-Verwalter haben darüber hinaus automatisch Zugriff auf die Produktionsversion der Online-Einreichung 2.0 und erhalten automatisch Administratorenrechte. Mit der Online-Einreichung 2.0 können Sie Anmeldungen und Unterlagen beim Europäischen Patentamt einreichen und Handlungen in Bezug auf bereits getätigte Einreichungen vornehmen. Wenn Sie Zugriff auf den Demo-Modus haben und nun Zugriff auf die Vollversion der Online-Einreichung 2.0 benötigen, müssen Sie sich an den Administrator der Online-Einreichung 2.0 in Ihrer Organisation wenden.

Wenn Sie nicht für das CMS registriert sind, können Sie den Zugriff auf die Online-Einreichung 2.0 beantragen, indem Sie das Anmeldeformular ausfüllen.

Benötige ich eine Smartcard, um mit der Online-Einreichung 2.0 Patentanmeldungen erstellen und einreichen zu können?

Ja. Um die Online-Einreichung 2.0 nutzen zu können, müssen Sie ständig über eine Smartcard angemeldet sein, auch während der Unterzeichnung.

Wie kann ich überprüfen, ob mein Smartcard-Lesegerät richtig installiert ist und die Smartcard von meinem PC erkannt wird?

Öffnen Sie das Utility-Modul von cryptovision. Wenn Token-Label und -ID Ihrer Smartcard angezeigt werden, funktioniert Ihr Smartcard-Lesegerät.

Was sind Soft-Zertifikate, und werden sie vom EPA akzeptiert?

Ein Soft-Zertifikat ist eine Datei mit Zertifikaten, die denen auf einer Smartcard ähneln, aber nicht auf dem Chip einer Smartcard gespeichert oder dort gesichert sind. Derzeit akzeptieren wir keine Anmeldungen, die per Soft-Zertifikat unterzeichnet sind oder per Soft-Zertifikat mit einer der Anwendungen für die Online-Einreichung übermittelt wurden. Es ist aber möglich, mit ePCT und WIPO-Zertifikat erstellte PCT/RO/101-Formblätter einzureichen.

Wie entsperre ich meine Smartcard, wenn ich meine PIN dreimal hintereinander falsch eingegeben habe?

Technische Voraussetzungen und Hardware-/Software-Fragen

Was brauche ich, um mit der Online-Einreichung 2.0 Unterlagen einreichen zu können?

Sie brauchen ein Gerät, das über einen USB-Anschluss für das Smartcard-Lesegerät verfügt und die Voraussetzungen für die dafür erforderlichen Software-Treiber erfüllt, sowie einen Internet-Browser.

Welche Browser werden von der Online-Einreichung 2.0 unterstützt?

Die Online-Einreichung 2.0 ist mit folgenden Browsern kompatibel:

  • Google Chrome, Version 61.0 oder höher
  • Mozilla Firefox, Version 56.0 oder höher
  • Edge, Version 84 oder höher

Muss ich zusätzliche Software auf meinem Gerät installieren, um die Online-Einreichung 2.0 nutzen zu können?

Da es sich um einen Web-Dienst handelt, müssen Sie außer dem Treiber für das Smartcard-Lesegerät (cryptovision) keine weiteren Anwendungen installieren. Der cryptovision-Treiber muss auf allen Geräten installiert werden, an denen ein Smartcard-Lesegerät eingesetzt wird.

Wo bekomme ich die Software cryptovision?

Den Link zu cryptovision können Sie der Broschüre entnehmen, die Sie zusammen mit Ihrem PIN-Code erhalten haben. Alternativ können Sie sich an uns wenden.

Welche Versionen des Adobe Acrobat Reader werden von der Online-Einreichung 2.0 unterstützt?

Damit die Online-Einreichung 2.0 funktioniert, muss Adobe Acrobat Reader Version 11 oder höher installiert sein. Andere PDF-Reader und Acrobat-Versionen werden nicht unterstützt.

Kann ich mit der Anwendung arbeiten, wenn ich offline bin?

Nein, Sie können die Online-Einreichung 2.0 nur online verwenden.

Digitale Signatur

Welche Anforderungen werden in der Online-Einreichung 2.0 an Signaturen gestellt?

Unterlagen, die mit der Online-Einreichung 2.0 eingereicht werden, können mit einer Faksimile-Signatur oder einer Zeichenkettensignatur versehen werden. Beispiel: /Margot Mustermann/

Kann ich Anmeldungen mithilfe eines Software-Zertifikats unterzeichnen?

Das EPA akzeptiert derzeit keine Anmeldungen, die unter Verwendung eines Software-Zertifikats unterzeichnet oder übermittelt wurden. Das gilt auch für Anmeldungen, die mit der Online-Einreichung 2.0 eingereicht werden.

Wie unterzeichne ich in der Online-Einreichung 2.0?

Eine Signatur kann nur im Status Sendebereit hinzugefügt werden. Nachdem Sie die Einreichung überprüft haben, können Sie sie unterzeichnen, indem Sie die Karte der unterzeichnenden Partei auswählen und auf Signatur hinzufügen gehen.

Sicherheit

Welche Sicherheitsrichtlinien und -standards gelten für die Online-Einreichung 2.0?

Das EPA hat Richtlinien und Standards zur Informationssicherheit entwickelt, die dem ISO-Standard 27001:2013 entsprechen. Vor jeder neuen Freigabe wird die Online-Einreichung 2.0 auf Einhaltung dieser Standards überprüft.

Wird die Online-Einreichung 2.0 regelmäßig auf potenzielle Sicherheitslücken überprüft?

Ja. Das EPA integriert und testet Sicherheitsmaßnahmen während des Entwicklungsprozesses sowohl intern als auch bei der Zusammenarbeit mit anerkannten Dritten.

Hat oder erfordert die Online-Einreichung 2.0 Zugriff auf Daten und Informationen meiner Organisation?

Die neue Anwendung ist ein Web-Dienst, der keinen Zugriff auf externe Informationsquellen erfordert. Das EPA verarbeitet ausschließlich Daten, die Sie eingeben und hochladen.

Speichert die Anwendung Informationen lokal auf dem Gerät? Welche Informationen werden gespeichert und wie werden sie vor unbefugten Zugriffen geschützt?

Die Online-Einreichung 2.0 ist ein Web-Dienst. Das heißt, lokal gespeichert werden nur Cookies. Cookies enthalten lediglich Kontextinformationen, die gemäß Webentwicklungs-Standards dazu verwendet werden, die Nutzererfahrung zu verbessern.

Wie werden Passwörter und kryptografische Schlüssel innerhalb der Software geschützt?

Die Verwendung von Smartcards bedeutet, dass die Zugangsdaten auf der Karte gesichert werden und in der Anwendung selbst nur öffentliche Schlüssel gespeichert sind.

Welche Aktivitäten kann die Anwendung protokollieren? Wie wird der Zugriff auf die Protokolldateien und Prüfpfade beschränkt?

Die Protokollierung erfolgt gemäß der Sicherheitspolitik des EPA. Nutzertransaktionen und hochgeladene Informationen werden auf Sicherheitsaspekte (Viren und andere Schadprogramme, DDoS usw.) untersucht, die Protokolle speichern jedoch keine Nutzerdaten. Zugang zu den Protokollen haben nur befugte Personen in der Abteilung für Informationssicherheit des EPA unter Aufsicht des Chief Information Officer auf Empfehlung und gemäß dem Rat der Datenschutzbeauftragten.

Fragen zur Umwandlung

Wie wandle ich meine Unterlagen in PDF-Dateien um, die ich dann bei der Online-Einreichung 2.0 anfügen kann?

Klicken Sie im Dokument auf Datei => Drucken, wählen Sie in der Druckerliste Amyuni PDF Converter aus und klicken Sie auf OK. Dann müssen Sie noch einen Dateinamen angeben, unter dem die erzeugte PDF-Datei gespeichert wird. Der Amyuni PDF Converter ist als normaler Drucker konfiguriert und kann Daten aus allen Programmen konvertieren, die über eine Druckfunktion verfügen.

Sie können auch jeden anderen PDF-Konverter verwenden, sofern die erzeugten PDF-Dateien dem Standard in Anlage F entsprechen. Wenn Sie den Amyuni PDF Converter verwenden, können Sie allerdings stets sicher sein, dass dieser Standard eingehalten wird.

Was ist das Archiv für unkonvertierte Dateien im Rahmen der Online-Einreichung 2.0?

In das Archiv für unkonvertierte Dateien können Sie die Unterlagen (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen), die Sie Ihrer Anmeldung im PDF- oder XML-Format angefügt haben, als ZIP-Datei im Originalformat (z. B. MS Word) aufnehmen.

Wo finde ich den Link zur neuen Version des Amyuni PDF Converter?

Die neue Version des Amyuni PDF Converter (V 5.0.1.3) ist passwortgeschützt. Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung des EPA, um ein Passwort zu erhalten.

DOCX

Erhalte ich eine Gebührenermäßigung für die Einreichung von Unterlagen im DOCX-Format?

Nein, es gibt keine Gebührenermäßigung für die Einreichung im DOCX-Format.

Die (zusätzliche) Ermäßigung der Anmeldegebühr (und einiger anderer Gebühren) für die DOCX-Einreichung wurde abgeschafft.

Weitere Informationen hierzu finden Sie im Amtsblatt des EPA, z. B. ABl. EPA 2019, A6.

Wie verarbeitet das EPA Unterlagen im DOCX-Format?

Nach der Einreichung im DOCX-Format wandelt das EPA die Anmeldungsunterlagen zur weiteren Bearbeitung in das ST.36/XML-Format um. Bei Fehlern, Unstimmigkeiten oder Auslassungen wird die ursprüngliche Fassung im DOCX-Format konsultiert. Gibt es auch nach Konsultieren der DOCX-Datei noch Zweifel oder Unstimmigkeiten, kann gegebenenfalls die PDF-Sicherungskopie konsultiert werden. Dabei ist aber unbedingt zu beachten, dass eine PDF-Sicherungskopie nie die DOCX-Fassung ersetzen kann. Für die Akteneinsicht nach Artikel 128 EPÜ werden sowohl die Anmeldungsunterlagen im DOCX-Format als auch die Sicherungskopie im PDF-Format zugänglich gemacht.

Die von mir eingereichten DOCX-Dokumente bilden in der Online-Einreichung 2.0 die ursprünglich eingereichte Fassung. Aber was sehen die EPA-Prüfer/innen intern?

Die DOCX-Unterlagen werden vom EPA in PDF konvertiert, und diese Datei wird in der Patentprüfung angezeigt.

Ich reiche Unterlagen im DOCX-Format ein. Wie verarbeitet das EPA sie für die Patentprüfung und das Register?

Nach der Einreichung im DOCX-Format wandelt das EPA die Anmeldungsunterlagen zur weiteren Bearbeitung in das ST.36/XML-Format um. Bei Fehlern, Unstimmigkeiten oder Auslassungen wird die ursprüngliche Fassung im DOCX-Format konsultiert. Gibt es auch nach Konsultieren der DOCX-Datei noch Zweifel oder Unstimmigkeiten, kann gegebenenfalls die PDF-Sicherungskopie konsultiert werden. Dabei ist aber unbedingt zu beachten, dass eine PDF-Sicherungskopie nie die DOCX-Fassung ersetzen kann. Für die Akteneinsicht nach Artikel 128 EPÜ werden sowohl die Anmeldungsunterlagen im DOCX-Format als auch die Sicherungskopie im PDF-Format zugänglich gemacht.

Im früheren Pilotprojekt konnte ich sehen, wie die verarbeiteten Unterlagen nach der Einreichung aussahen, jetzt nicht mehr. Warum ist diese Option nicht mehr verfügbar?

Sie können verarbeitete DOCX-Dokumente im Einreichungspaket anzeigen.

Wenn ich im DOCX-Format einreiche, scheine ich eine Zusammenfassung einreichen zu müssen, obwohl dies kein rechtliches Erfordernis ist. Warum?

Derzeit muss ein vollständiger Satz technischer Unterlagen als Anmeldungsunterlagen eingereicht werden. Nähere Informationen finden Sie in ABl. EPA 2020, A44.

Wenn ich versuche, ein Dokument im DOCX-Format anzuhängen, erhalte ich eine Fehlermeldung. Welche Standards gelten für DOCX-Unterlagen?

Sie finden diese Informationen hier: Einreichung im DOCX-Format beim EPA

Gibt es eine Vorlage für die DOCX-Anforderungen?

Wir empfehlen die Vorlagen der WIPO:

PDF-Dokument und meine PDF-Sicherungskopie. Wie würde das in der Praxis funktionieren?

Falls Sie möchten, können Sie für alle im DOCX-Format eingereichten Anmeldungsunterlagen eine Sicherungskopie im PDF-Format einreichen. Einzige Bedingung ist, dass Sie die Unterlagen im Rahmen einer einzigen Übermittlung im PDF- und im DOCX-Format einreichen. Die im DOCX-Format eingereichten Unterlagen bilden die ursprünglich eingereichten Unterlagen. Dies ist bei der Einreichung einer Anmeldung von besonderer Bedeutung. Die im DOCX-Format eingereichten Anmeldungsunterlagen bilden den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung im Sinne des Artikels 123 (2) EPÜ. Eine Sicherungskopie im PDF-Format kann als Nachweis dafür dienen, was Sie einreichen wollten (z. B. bei einem Berichtigungsantrag nach Regel 139 EPÜ).

Migration

Wie kann ich mein Adressbuch aus dem CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Öffnen Sie das CMS und exportieren Sie Ihr Adressbuch als CSV-Datei im UTF-8-Format. Öffnen Sie die Online-Einreichung 2.0 und klicken Sie in der Registerkarte Verwaltung auf Adressbuch und Importieren.

Die Spaltenüberschriften der Adressbuchdatei, die Sie in die Online-Einreichung 2.0 importieren möchten, müssen auf Englisch sein. Damit Sie keine manuellen Änderungen vornehmen müssen, sollten Sie die Sprache des CMS auf Englisch umstellen, bevor Sie das Adressbuch exportieren. Die Oberflächensprache während des Exports hat keine Auswirkungen auf den Inhalt des Adressbuchs: nach dem Import in die Online-Einreichung 2.0 werden die Länder in der Sprache angezeigt, die in der Online-Einreichung 2.0 ausgewählt wird (Deutsch, Englisch oder Französisch).

Nach dem Export können Sie die CMS-Sprache wieder auf Deutsch oder Französisch zurückstellen.

Wie kann ich Einreichungen im Entwurfsstatus aus dem CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Hierzu öffnen Sie zuerst CMS, wählen die Einreichung, die Sie exportieren wollen, aus und klicken auf Exportieren. Die Einreichung wird im .zip- Format auf Ihrem Rechner gespeichert. In der Online-Einreichung 2.0 wählen Sie im Reiter Verwaltung Importierte Einreichungen aus und klicken auf Einreichung importieren. Ziehen Sie die Datei in die Anwendung, oder wählen Sie sie aus und klicken Sie auf Importieren. Die Einreichung ist dann importiert und im Status „Entwurf“ unter Einreichungen zu finden.

Kann ich Vorlagen von der neuen Online-Einreichung (CMS) in die Online-Einreichung 2.0 kopieren?

Ja, Sie können Vorlagen von CMS in die Online-Einreichung 2.0 übertragen. Öffnen Sie die Vorlage in CMS und klicken Sie auf „Für eine neue Einreichung verwenden“. Eine neue Einreichung im Entwurfsstatus wird generiert. Klicken Sie auf „Exportieren“;  die Einreichung wird jetzt als .zip-Datei auf Ihrem Rechner gespeichert. In der Online-Einreichung 2.0 wählen Sie im Reiter „Verwaltung“ “Importierte Einreichungen“ aus und klicken auf „Einreichung importieren“. Ziehen Sie die Datei in die Anwendung, oder wählen Sie sie aus und klicken Sie auf „Importieren“. Die Einreichung ist dann importiert und im Status „Entwurf“ unter Einreichungen zu finden. Wählen Sie die Einreichung aus, klicken Sie auf „Bearbeiten“ und dann auf „Als Vorlage speichern“.

Kann ich das Adressbuch aus der Online-Einreichung (OLF) in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Ja. Exportieren Sie das Adressbuch zunächst aus OLF, indem Sie es im XLS-Format auf Ihrem Computer speichern. Dann können Sie es über die Registerkarte Verwaltung in die Online-Einreichung 2.0 importieren. Wählen Sie dort Adressbuch und Adressbuch importieren.

Weitere Informationen finden Sie in Kapitel 15 des Nutzerleitfadens

Kann ich eingereichte Einreichungen in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Grundsätzlich können alle Einreichungen übertragen werden. Allerdings werden alle importierten Elemente unabhängig von ihrem ursprünglichen Status als Entwürfe unter Einreichungen gespeichert. Mit anderen Worten: über die Online-Einreichung (OLF) bereits eingereichte und übermittelte Anmeldungen werden auf den Status Entwurf zurückgesetzt.

Wie importiere ich Anmeldungen aus der Online-Einreichung (OLF) in die Online-Einreichung 2.0?

Exportieren Sie die Anmeldung aus OLF, öffnen Sie die Online-Einreichung 2.0 und wählen Sie in der Registerkarte Verwaltung den Reiter Importierte Einreichungen und die Schaltfläche Einreichung importieren. Die importierte Einreichung wird als Entwurf unter Einreichungen angezeigt. Sie können sie öffnen und in den gewünschten Status versetzen, in einen Ordner verschieben oder als Vorlage speichern.

Kann ich Vorlagen aus der Online-Einreichung (OLF) in die Online-Einreichung 2.0 übertragen?

Ja. Aus OLF exportierte Vorlagen werden mit dem Status Entwurf importiert und unter Einreichungen angezeigt. Wenn Sie sie öffnen, wird die Schaltfläche Als Vorlage speichern angezeigt.

Welche Anmeldungen können in die Online-Einreichung 2.0 importiert werden?

Nur EP-Anmeldungen können in die Online-Einreichung 2.0 importiert werden.

Kann ich PCT-Anmeldungen in die Online-Einreichung 2.0 importieren?

PCT-Anmeldungen können nicht importiert werden, da ePCT (die Anmeldesoftware der WIPO) in die Online-Einreichung 2.0 integriert wurde. Das bedeutet, dass Sie, sobald Sie eine Anmeldung für das PCT-Verfahren vorbereiten, in der ePCT-Umgebung arbeiten und sich nur zum Unterzeichnen und Übermitteln in der Umgebung der Online-Einreichung 2.0 befinden.

 

Sollte es irgendwelche Probleme mit meinem Antrag geben, wird man mir das per E-Mail oder per Post mitteilen?

Wir empfehlen dringend, dass Sie uns eine E-Mail-Adresse mitteilen, damit wir uns schnell mit Ihnen in Verbindung setzen können. Wenn Ihre E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht werden soll, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Daten nicht öffentlich zu machen, indem Sie das entsprechende Kästchen nicht aktivieren.

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