T 2554/18 vom 19.02.2020
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2020:T255418.20200219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 2020
- Aktenzeichen
- T 2554/18
- Online am
- 16. März 2020
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13005922.3
- IPC-Klasse
- A47B 88/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Innenlade an einer Außenlade eines Möbels sowie Möbel
- Name des Antragstellers
- Grass GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche |Nr. 1 - 15 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2020|
Beschreibung|Seiten 1 - 12 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2020|
Zeichnungen |Blätter 1/6-6/6 ursprüngliche Fassung |