European Patent Office

T 2554/18 vom 19.02.2020

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2020:T255418.20200219
Datum der Entscheidung
19. Februar 2020
Aktenzeichen
T 2554/18
Online am
16. März 2020
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13005922.3
IPC-Klasse
A47B 88/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Innenlade an einer Außenlade eines Möbels sowie Möbel
Name des Antragstellers
Grass GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 54
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anweisung, ein Patent auf Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:

Ansprüche |Nr. 1 - 15 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2020|

Beschreibung|Seiten 1 - 12 eingereicht mit Schreiben vom 11. Februar 2020|

Zeichnungen |Blätter 1/6-6/6 ursprüngliche Fassung |