T 1942/07 vom 11.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T194207.20110411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1942/07
- Online am
- 6. Mai 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03360088.3
- IPC-Klasse
- B61L 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Auflösung von Konflikten in einem spurgebundenen Verkehrssystem
- Name des Antragstellers
- Alcatel Lucent
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Bahn AG
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Zurückverweisung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung und Entscheidung zurückverwiesen.