3.4.11 Wissenschaftliche Arbeit zum Erwerb eines akademischen Grads

In T 151/99 befand die Kammer, dass es im Allgemeinen sehr plausibel erscheint, dass eine wissenschaftliche Arbeit, die für den Erwerb eines akademischen Grads vorgelegt wird (in diesem Fall eine "Master’s Thesis"), keinen vertraulichen Charakter hat. Dies wird praktisch zur Gewissheit, wenn in wissenschaftlichen Veröffentlichungen auf die Arbeit verwiesen wird. Findet sich ein solcher Verweis in einem Dokument, das vor dem Prioritätstag des Streitpatents veröffentlicht wurde, so ist davon auszugehen, dass auch die betreffende Arbeit der Öffentlichkeit vor diesem Datum zugänglich gemacht wurde (s. auch T 451/00, T 538/09).

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