9.10. Auswahlerfindungen

In T 2623/11 stellte die Kammer fest, dass bei Auswahlerfindungen nur dann erfinderische Tätigkeit vorliegen kann, wenn die Auswahl mit einer besonderen technischen Wirkung verbunden ist und es keine Hinweise gibt, die den Fachmann zu der Auswahl führen. Im vorliegenden Fall bot die Anmeldung keine Grundlage dafür, dass die beanspruchte Auswahl mit einer bestimmten technischen Wirkung verbunden ist. Zudem gab es im Stand der Technik Hinweise, die den Fachmann zu der Auswahl führten.

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