9.19.10 Auswahl aus naheliegenden Alternativen

In T 1072/07 war die Anmeldung auf ein sauerstoffbefeuertes Front-End für das Glasformen gerichtet. Im Stand der Technik wurden zwei Möglichkeiten für die Lösung der Aufgabe, den Brennstoff für die Brenner auszuwählen, vorgeschlagen und damit zwei Typen von Brennern: ein Luft-Gas-Brenner oder ein Sauerstoff-Gas-Brenner. Die Kammer befand, dass sich der Fachmann zur Lösung der Aufgabe (Auswahl eines geeigneten Brennertyps) zwischen zwei wohlbekannten Möglichkeiten entscheiden musste. Jede Auswahl, die im Einzelfall auf der Abwägung von Vorteilen – wie effizienter Betrieb – und Nachteilen – wie Notwendigkeit technischer Anpassungen und anfallende Kosten – des jeweiligen Brennertyps basierte, war dabei naheliegend, weil die zur Wahl stehenden Brenner wohlbekannt waren.

In T 1045/12 argumentierte der Beschwerdeführer (Anmelder), dass die in D3 offenbarte Lösung der objektiven technischen Aufgabe eine von mehreren gleichartigen Alternativen sei und dass die Kammer begründen müsse, warum der Fachmann die beanspruchte Alternative ausgewählt hätte. Die Kammer war anderer Ansicht: Die Tatsache, dass es andere Alternativen gibt, hat keine Auswirkung darauf, ob eine spezifische Alternative naheliegend ist. Wenn außerdem alle Alternativen gleichartig sind, dann führt die Erfindung bloß zu einer naheliegenden und somit nicht erfinderischen Auswahl aus einer Reihe bekannter Möglichkeiten.

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