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Allgemeines 

Das Vorliegen der erfinderischen Tätigkeit wird von den Beschwerdekammern anhand des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes geprüft, wonach eine Erfindung als technische Lösung einer technischen Aufgabe zu verstehen ist. Da sowohl die Lösung als auch die durch die Erfindung gelöste Aufgabe technischen Charakter haben müssen, kann der Aufgabe-Lösungs-Ansatz Fragen aufwerfen, wenn die Erfindung auch nichttechnische Aspekte oder Elemente beinhaltet. Solche Schwierigkeiten sind zu überwinden, indem entsprechende Sorgfalt auf die Definition des Gebiets der Technik, dem die Erfindung zuzuordnen ist, und der technischen Fähigkeiten und Fertigkeiten, die beim Fachmann auf diesem konkreten Fachgebiet vorauszusetzen sind, sowie auf die korrekte Formulierung der tatsächlich gelösten technischen Aufgabe verwendet werden (T 1177/97). Bei der Anwendung eines solchen Ansatzes auf "gemischte" Erfindungen muss notwendigerweise zwischen technischen und nichttechnischen Merkmalen unterschieden werden (T 1543/06).

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