3.2.2
Positive Erklärungen 

Soweit zutreffend, gibt die Recherchenabteilung in der Stellungnahme zur Recherche auch positive Erklärungen zur Patentierbarkeit ab. Diese haben so detailliert zu sein, dass sie den Anmelder bei der Entscheidungsfindung unterstützen. Die Begründung muss darum nicht so ausführlich sein wie bei einem negativen Einwand, doch reicht eine bloße Erklärung ohne weitere Erläuterung nur dann aus, wenn der Grund sofort ersichtlich ist.

Quick Navigation