4.9
Fakultative Merkmale 

Fakultative Merkmale, d. h. Merkmale, denen Ausdrücke wie "vorzugsweise", "zum Beispiel", "wie z. B." oder "insbesondere" vorangestellt sind, sind zulässig, wenn sie keine Unklarheit hervorrufen. In einem solchen Fall sind sie als ganz und gar fakultativ zu betrachten.

Diese Ausdrücke schaffen Ungewissheit und machen den Umfang des Anspruchs unklar, wenn sie nicht zu einer Einschränkung des Gegenstands des Anspruchs führen.

Zum Beispiel erfüllt die Formulierung "Verfahren zur Herstellung eines Kunststeins wie z. B. eines Tonziegels" nicht die Erfordernisse des Art. 84, weil ein Tonziegel niemals ein Kunststein sein kann. Somit ist unklar, ob durch das anspruchsgemäße Verfahren ein Kunststein oder ein Tonziegel hergestellt wird.

Analog dazu erfüllt die Formulierung "die Lösung wird auf 65 bis 85 °C, insbesondere 90 °C, erhitzt" nicht die Erfordernisse des Artikels 84, weil der Begriff "insbesondere" im Widerspruch zum davor genannten Bereich steht.

Quick Navigation