2.
Gebührenbeträge 

Aktuelle Informationen zu den Gebührenbeträgen sind sowohl auf der Website des EPA (epo.org unter Anmelden eines Patents → Gebühren → Internationale Gebühren (PCT) → Gebühren für internationale Anmeldungen) als auch auf der Website der WIPO (wipo.int unter IP Services → PCT – The International Patent System → PCT Fee Tables) zu finden.

Außerdem sind die Beträge der an das EPA zu entrichtenden Gebühren dem Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA zu entnehmen, das im Amtsblatt des EPA veröffentlicht wird und auf der EPA-Website eingesehen werden kann (Recht & Praxis → Rechtstexte → Amtsblatt).

Die Beträge der zugunsten des IB erhobenen Gebühren legt die WIPO in Schweizer Franken fest; sie sind dem der Ausführungsordnung zum PCT angefügten Gebührenverzeichnis (PCT-Gebührenverzeichnis) zu entnehmen. Werden diese Gebühren beim EPA entrichtet, sind sie in Euro zu zahlen. Die Äquivalenzbeträge werden von Zeit zu Zeit angepasst, um der Entwicklung des Wechselkurses von Euro und Schweizer Franken Rechnung zu tragen. Die aktuellen Gebührensätze werden im PCT-Newsletter, in den Amtlichen Mitteilungen der WIPO (PCT-Gazette) und im Amtsblatt des EPA veröffentlicht.

Regel 96.1
PCT-Gebührenverzeichnis

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