1.
Vorbemerkung 

Wie nach der Streichung des Teils der Richtlinien für die Prüfung im EPA ("EP-Richtlinien") zum EPA als PCT-Behörde wiederholt von den Nutzern gewünscht, veröffentlicht das EPA mit den vorliegenden Richtlinien den für die Öffentlichkeit relevanten Teil der bis 2015 größtenteils in internen Anweisungen enthaltenen spezifischen Aspekte und materiellrechtlichen Fragen des Verfahrens vor dem EPA als Anmeldeamt (RO), Internationaler Recherchenbehörde ((S)ISA) und mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragter Behörde (IPEA).

Diese Richtlinien können von Prüfern und Formalsachbearbeitern sowie von Patentanwälten zusätzlich zum Leitfaden für Anmelder II ("Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" [Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase]), den PCT-RO-Richtlinien (Richtlinien für Anmeldeämter) und den PCT-ISPE-Richtlinien ("Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung") verwendet und herangezogen werden. Sie sollen die ISPE-Richtlinien, die RO-Richtlinien und den PCT-Leitfaden für Anmelder der WIPO nicht ersetzen, sondern ergänzen und bestehen parallel zum Euro-PCT-Leitfaden des EPA, der weiterhin den Status einer EPA-Mitteilung hat.

Der Titel der Richtlinien lautet in seiner Langform "Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde" bzw. in der Kurzform "PCT-EPA-Richtlinien". In den Richtlinien selbst wird der Titel mit "RL/PCT-EPA" abgekürzt.

Die PCT-EPA-Richtlinien werden als eigenständiges Dokument nur elektronisch veröffentlicht und jährlich im Herbst zusammen mit den EP-Richtlinien überarbeitet. Die elektronische Veröffentlichung erfolgt im HTML-Format, es wird aber auch eine ausdruckbare PDF-Version zur Verfügung gestellt.

Diese vierte fünfte Auflage der PCT-EPA-Richtlinien enthält zumindest die Teile der internen Instruktionen für Prüfer und Formalsachbearbeiter, die als geeignet für die Veröffentlichung erachtet wurden. Der Inhalt ist daher möglicherweise weniger umfassend als der der EP-Richtlinien, soll aber bei jeder Überarbeitung schrittweise erweitert werden. Die wichtigste Änderung gegenüber der dritten vierten Auflage ist die Weiterentwicklung von Teil A in Bezug auf Sonderbestimmungen.

Fehlerhinweise und Verbesserungsvorschläge von Lesern sind daher sehr willkommen und können per E-Mail an das Referat 5.2.2.1 (PCT-Angelegenheiten) gerichtet werden: international_pct_affairs@epo.org.

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