1.
Vorbemerkung 

Die vorliegenden Richtlinien befassen sich mit den spezifischen Aspekten des Verfahrens vor dem EPA in seiner Eigenschaft als PCT-Behörde. Der Titel der Richtlinien lautet in seiner Langform "Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde" bzw. in der Kurzform "PCT‑EPA-Richtlinien". In den Richtlinien selbst wird der Titel mit "RL/PCT‑EPA" abgekürzt.

Diese Richtlinien können von Prüfern und Formalsachbearbeitern sowie von Patentanwälten zusätzlich zum Leitfaden für Anmelder II ("Euro-PCT-Leitfaden: PCT-Verfahren im EPA" [Internationale Phase und Eintritt in die europäische Phase]), den PCT-RO-Richtlinien (Richtlinien für Anmeldeämter) und den PCT-ISPE-Richtlinien ("Richtlinien für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung") verwendet und herangezogen werden. Sie sollen die ISPE-Richtlinien, die RO-Richtlinien und den PCT-Leitfaden für Anmelder der WIPO nicht ersetzen, sondern ergänzen und bestehen parallel zum Euro-PCT-Leitfaden des EPA, der weiterhin den Status einer EPA-Mitteilung hat.

Die PCT‑EPA-Richtlinien werden als eigenständiges Dokument nur elektronisch veröffentlicht und jährlich zusammen mit den Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt ("EP-Richtlinien") überarbeitet. Die elektronische Veröffentlichung erfolgt im HTML-Format, es wird aber auch eine ausdruckbare PDF-Version zur Verfügung gestellt.

Diese sechste siebente Auflage der PCT‑EPA-Richtlinien enthält einige weitere Teile der internen Instruktionen für Prüfer und Formalsachbearbeiter, die als geeignet für die Veröffentlichung erachtet wurden. Der Inhalt ist daher möglicherweise weniger umfassend als der der EP-Richtlinien, soll aber bei jeder Überarbeitung schrittweise erweitert werden. Die wichtigste Änderung gegenüber der fünften sechsten Auflage ist die Weiterentwicklung von Teil A.

Fehlerhinweise und Verbesserungsvorschläge von Lesern sind daher sehr willkommen und können per E-Mail an das Referat 5.2.2.1 (PCT-Angelegenheiten) gerichtet werden: international_pct_affairs@epo.org.

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