Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz

Urząd Patentowy RP
(Polnisches Patentamt)
Al. Niepodległości 188/192
P.O. Box 203
00-950 WARSZAWA

Tel. +48 22 5790555
Fax +48 22 5790001

www.uprp.pl

Vertragsstaat

Polen

1

Anmelder kann (vorbehaltlich Abschnitt 2) zwischen EPA und nationalen Behörden wählen

 

Ja

2

Anmeldungen, für die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist

 

Personen mit eingetragenem Sitz oder Wohnsitz in der Republik Polen können eine Patentanmeldung zum Schutz einer Erfindung im Ausland über das polnische Patentamt (PPO) einreichen, nachdem sie eine Anmeldung für diese Erfindung beim Patentamt eingereicht haben.


Art. 40 GG

3

Sprachen, in denen europ. Patentanmeldungen bei nationalen Behörden eingereicht werden müssen oder können

 

Alle Sprachen nach Art. 14 (2) EPÜ

Ist die europäi­sche Patent­anmel­dung in einer Fremd­sprache abge­fasst, so ist eine polni­sche Übersetzung beizu­fügen.


Art. 3 GEPA

4

Amtssprachen

 

Polnisch

5

Besonderheiten

 

Anmeldungen können auch per Fax oder elektronisch eingereicht werden.

Wird eine Anmeldung per Fax übermittelt, so ist das Original der Anmeldung innerhalb von 30 Tagen nach dem Tag, an dem die Anmeldung per Fax übermittelt wurde, an das PPO zu senden.

Bei europäischen Patentanmel­dungen gestattet das PPO auch die elektronische Einreichung.

Smartcards werden akzeptiert.

Für die elektronische Einreichung von EP-Anmeldungen werden vom Anmeldeamt digitale Zertifi­kate der folgenden Zertifizie­rungsstellen akzeptiert: Zertifi­zierungsstelle des EPA (Pink Roccade) 1.

Serveradressen:

PCT

PROD: https://pctsafe.uprp.pl/olf/pctreceiver

DEMO: https://pctsafe.uprp.pl/demo/olf/pctreceiver

EP

DEMO: https://eolf.uprp.pl/demo/olf/receiver

PROD: https://eolf.uprp.pl/olf/receiver


Art. 13(2-3) GG

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