Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz

Türk Patent ve Marka Kurumu
(TÜRKPATENT)
(Türkisches Patent- und Markenamt) 
Hipodrom Cad. No: 13
06560 YENIMAHALLE - ANKARA

Tel. +90 312 3031000
Fax +90 312 3031173

www.turkpatent.gov.tr

contact@turkpatent.gov.tr

Vertragsstaat

Türkei

1

Anmelder kann (vorbehaltlich Abschnitt 2) zwischen EPA und nationalen Behörden wählen

 

Ja


R. 6 VOEP

2

Anmeldungen, für die Einreichung bei nationalen Behörden vorgeschrieben ist

 

Anmeldungen für Erfindungen, die in der Türkei gemacht worden sind und deren Gegenstand für die nationale Sicherheit von Be­deutung ist


R. 6 VOEP

3

Sprachen, in denen europ. Patentanmeldungen bei nationalen Behörden eingereicht werden müssen oder können

 

Alle Sprachen nach Art. 14 (2) EPÜ


R. 6 VOEP

4

Amtssprachen

 

Türkisch

5

Besonderheiten

 

Anmelder, die keinen Sitz oder Wohnsitz in der Türkei haben, können europäische Patentan­mel­dungen in einer der in Abschnitt 3 genannten Sprachen einrei­chen, müssen aber eine inländische Zustellanschrift angeben.


R. 6 VOEP

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