Häufig gestellte Fragen zur europäischen Eignungsprüfung

EEP online

Soll ich die Ausstattung meines Unternehmens oder meine private Ausstattung verwenden?

Firmencomputer und -netzwerke haben oft strenge Sicherheitsrichtlinien. Diesbezüglich haben einige Bewerber Probleme mit dem LockDown Browser (z. B. Unterbrechung des Flows), mit der Verwendung von Kamera und Mikrofon oder mit der Zuverlässigkeit der vom LockDown Browser verwendeten Netzwerkverbindung und IP-Adressen erlebt.

Um einige zu überprüfende Aspekte zu nennen (Liste nicht abschließend): Softwarerechteverwaltung; Bildschirm- oder Energiesparmodi; automatische System- oder Software-Updates; Hardwarerechteverwaltung für Kamera oder Mikrofon; Virenscanner; Änderung von IP-Adressen in Firmennetzwerken; Sicherheitskonfiguration von Firewalls.

Sollten während der Probeprüfungen Probleme auftreten, die nicht behoben werden können, wird dringend empfohlen, entweder Ihre IT-Abteilung zu kontaktieren, um die Probleme im Rahmen der IT-Richtlinien Ihres Unternehmens zu lösen, oder am besten einen anderen (privaten) Computer oder ein anderes Netzwerk zu verwenden.

Habe ich Zugang zu den Rechtstexten in elektronischer Form?

Im LockDown-Browser haben Sie Zugriff auf die Rechtstexte des EPA als "externe Ressourcen" (siehe Probeprüfungen).

Sie können auf der Website der EPA Rechtstexte navigieren. Es werden keine weiteren Rechtstexte zur Verfügung gestellt.

Laden Sie nicht die großen pdf-Dokumente herunter, wenn Sie die Rechtstexte konsultieren. Bitte navigieren Sie nur zur html-Version und den kleineren pdfs.

Wie kann ich für Aufgabe C die erforderlichen Informationen in meiner Antwort angeben, nachdem das Einspruchsformular abgeschafft wurde?

Bitte beachten Sie hierzu die Mitteilung der Prüfungskommission.

Was sind die Systemanforderungen?

Folgende Browser können verwendet werden: Google Chrome, Mozilla Firefox, Safari, Edge, Opera. Firefox oder Chrome werden jedoch empfohlen, um eine bessere Benutzeroberfläche und eine schnellere Reaktion zu erzielen.

Bewerber sollten sicherstellen, dass ihr E-Mail-Client und Server ordnungsgemäß konfiguriert sind, um Nachrichten von noreply@wiseflow.net zu empfangen.

Neben den Anforderungen eines Standardcomputersystems wird folgende Computerhardware benötigt: Kamera, Mikrofon und Lautsprecher.

Die Systemanforderungen für den LockDown-Browser sind:

i) Betriebssysteme: Windows: 10, 8, 7; Mac: OS/X 11.0.1 (Big Sur), 10.10 (Yosemite) oder eine neuere Version;

ii) Speicher: 75 MB permanenter Speicherplatz auf der Festplatte für Windows; 120 MB permanenter Speicherplatz auf der Festplatte für Mac;

iii) Eine stabile Breitband-Internetverbindung.

Der LockDown-Browser ist eine Clientanwendung, die lokal auf dem Computer installiert wird. Um den LockDown-Browser zu installieren und zu starten, benötigen Bewerber Systemadministratorrechte auf dem Computer.

Wo kann ich die Online-EEP ablegen, und darf noch jemand mit mir im selben Raum sein?

Sie können die Online-EEP an jedem geeigneten Ort ablegen, z. B. zu Hause oder am Arbeitsplatz. Es darf jedoch niemand bei Ihnen im Raum sein. Nähere Informationen werden zu gegebener Zeit mitgeteilt.

Kann ich die EEP in einem Prüfungszentrum ablegen?

Nein, es wird keine Prüfungszentren geben.

Werden die Aufgaben in den drei Amtssprachen des EPA zur Verfügung gestellt?

Alle Bewerber(innen) erhalten die Prüfungsaufgaben in den drei Amtssprachen des EPA.

Brauche ich eine Internetverbindung?

Ja, Sie brauchen für die Dauer der jeweiligen Prüfungsaufgabe eine stabile Internetverbindung. Nähere Informationen werden zu gegebener Zeit mitgeteilt.

Wird es möglich sein, die Prüfungsaufgaben auszudrucken? Wann werden die druckbaren Teile zur Verfügung gestellt?

Teile der Vor- bzw. der Hauptprüfungsaufgaben dürfen vor Beginn der jeweiligen Aufgabe ausgedruckt werden. Bei der Entscheidung, welche Teile gedruckt werden können, wird darauf geachtet, die Vertraulichkeit der Fragen sicherzustellen und gleichzeitig ein komfortables und ergonomisches Arbeiten zu ermöglichen.

Die druckbaren Dokumente werden ungefähr 20 Minuten vor Beginn des Flows zur Verfügung gestellt.

Darf ich meine Antwort auf Papier schreiben, einscannen und dann hochladen?

Nein, Sie müssen Ihre Antworten mit dem im LockDown-Browser bereitgestellten Editor eingeben. Das Einscannen und Hochladen von Antworten ist nicht möglich.

Darf ich mir Notizen auf Papier machen?

Ja, Sie dürfen sich auf Papier Notizen machen; diese sind aber nicht Bestandteil Ihrer Antwort.

Registrierung (Regel 28 ABVEP)

Wer muss sich registrieren?

Bewerber, die sich registrieren müssen:

  • Bewerber, die beabsichtigen, sich zum ersten Mal zur europäischen Eignungsprüfung (EEP) anzumelden
  • Bewerber, die sich zur Vor- oder Hauptprüfung der EEP angemeldet haben, aber nicht zugelassen wurden

Bewerber, die sich nicht registrieren müssen:

  • Bewerber, die bereits zur EEP (Vor- oder Hauptprüfung) zugelassen wurden

Ich bin Prüfer beim EPA – muss ich mich registrieren?

Ja. Alle Bewerber müssen sich registrieren (siehe „Wer muss sich registrieren?"). EPA-Prüfer müssen eine im Intranet des EPA verfügbare Bescheinigung vorlegen.

Eine Mitgliedschaft als epi-Student ist für EPA-Prüfer nicht möglich.

Zu welchem Zeitpunkt muss ich mich registrieren?

Bewerber müssen sich zeitnah nach Aufnahme ihrer Ausbildungstätigkeit registrieren.

Diplome und Praktika werden zu Beginn der Ausbildung geprüft und gegebenenfalls anerkannt.

Nur rechtzeitig registrierte Bewerber können sich zur Vorprüfung anmelden. Die Registrierung muss bis spätestens 15. Januar des Jahres, in dem Sie sich zur Vorprüfung anmelden wollen, erfolgt sein.

Wann gilt meine Registrierung als eingegangen?

Eine Registrierung gilt erst als eingegangen, wenn die erforderlichen Nachweise vollständig erhalten wurden.

Welche Nachweise sind erforderlich?

Bewerber müssen folgende Nachweise übermitteln:

  • beglaubigte Kopie des gültigen Personalausweises oder Reisepasses
  • beglaubigte Kopien der akademischen Qualifikation(en) (Abschlussurkunde(n) und Leistungsnachweise)
  • das vom Bewerber und seinem Ausbilder ausgefüllte und unterschriebene Formular: Praktikums- oder Arbeitsbescheinigung
  • die unterschriebene Zusammenfassung, die am Ende des Registrierungsprozesses zur Verfügung steht
  • gegebenenfalls Nachweis der Einschreibung als epi-Student
  • sonstige relevante Unterlagen (z. B. bezüglich einer Verkürzung der Beschäftigungszeit)

Wie kann ich mich registrieren?

Bewerber müssen sich über myEQE registrieren.

Ich habe mich registriert. Muss ich mich noch zur Vor- und Hauptprüfung anmelden?

Ja, unbedingt. Die Registrierung ersetzt nicht die Anmeldung zur Vorprüfung. Bewerber müssen sich sowohl zur Vor- als auch zur Hauptprüfung gesondert anmelden.

Die genauen Anmeldefristen werden auf der Homepage der EEP und in der Bekanntmachung der EEP veröffentlicht.

Wie erfahre ich, dass meine Registrierung bearbeitet wird?

Bewerber erhalten eine automatische Eingangsbestätigung.

Nur vollständige Registrierungsanträge gelten als eingegangen und können bearbeitet werden. Das Prüfungssekretariat kontaktiert den Bewerber per E-Mail, wenn die Unterlagen unvollständig sind.

Wie lange beträgt die Bearbeitungsdauer meines Registrierungsantrags?

Im Durchschnitt beträgt die Bearbeitungsdauer 4 Wochen. Während der Anmeldephase zur Vorprüfung kann die Bearbeitung länger dauern.

In welcher Form weise ich Tätigkeiten gemäß Artikel 11 (2) a) ii) VEP nach und inwieweit werden nationale Patentanmeldungen berücksichtigt?

Eine Auflistung der Aktivitäten ist zusammen mit den Anmeldeunterlagen hochzuladen. Bitte verwenden Sie hierzu unsere Vorlage.

Das Sekretariat kann Tätigkeiten auf dem Gebiet nationaler Patentanmeldungen und Patente berücksichtigen, jedoch muss der größte Teil der Tätigkeiten eines Bewerbers im Zusammenhang mit europäischen Patenten oder Patentanmeldungen stehen.

Ist Regel 28 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die EEP (ABVEP) bereits in Kraft?

Ja. Die geänderte Regel 28 ist am 13. Februar 2017 in Kraft getreten. Bewerber können jegliche frühere Beschäftigungszeit im Sinne des Artikels 11(2) VEP ohne Beschränkung der Höchstdauer anrechnen lassen. Die Registrierung ist gebührenfrei bis der Aufsichtsrat anderweitig entscheidet.

Allgemeine Informationen

Was versteht man unter Beschäftigungszeiten /Ausbildung? Welche Arten von Unterbrechungen können sich auf meine Beschäftigungszeiten auswirken?

Welche Art von Praktikum ist erforderlich?

Das Hauptkriterium ist, dass der Bewerber in einem der Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens ein Praktikum unter Leitung einer oder mehrerer Personen, die in der Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter (Artikel 134 (1) EPÜ) eingetragen sind, als Assistent dieser Person oder Personen ableistet und in dieser Zeit an einer Vielzahl von Tätigkeiten im Zusammenhang mit europäischen Patentanmeldungen und europäischen Patenten beteiligt ist (Artikel 11 (2) a) VEP). Auch wenn die meisten Bewerber einen normalen Beschäftigungsvertrag mit dem leitenden zugelassenen Vertreter oder der Firma abschließen, für die sie arbeiten, ist ein Beschäftigungsvertrag nach den VEP nicht erforderlich.

Wie wirkt sich ein Zwangsurlaub oder Kurzarbeit auf die Ausbildungssituation eines Bewerbers aus?

Zwangsurlaub kann sich auf die Ausbildungssituation eines Bewerbers auswirken. Wird das Praktikum durch Zwangsurlaub unterbrochen, so ist das dem Prüfungssekretariat zu melden. Werden das Praktikum und die damit verbundenen erforderlichen Tätigkeiten (s. o.) trotz des Zwangsurlaubs fortgesetzt, muss nichts weiter veranlasst werden.

Wer muss eine Änderung in der Ausbildungssituation melden?

Sowohl der leitende zugelassene Vertreter als auch der Bewerber sind verpflichtet, jede Änderung der Ausbildungssituation wie in Artikel 11 (2) a) VEP dargelegt zu melden. Dieser Verpflichtung haben beide mit Unterzeichnung der Ausbildungsbescheinigung zugestimmt. Wurde die Änderung jedoch von einer der beiden Parteien gemeldet, muss die andere Partei nichts weiter unternehmen. Im Zweifelsfall sollten beide Parteien eine Änderung melden.

Welche möglichen Konsequenzen hat eine Unterbrechung des Praktikums?

Wenn aufgrund einer Unterbrechung des Praktikums (etwa durch Zwangsurlaub) die erforderliche Gesamtbeschäftigungszeit nicht abgeschlossen wird, sind die Voraussetzungen für die Anmeldung nicht erfüllt und der Bewerber kann sich nicht zur Prüfung anmelden.

 

Meine Adresse/mein Name/meine Staatsangehörigkeit hat sich geändert. Muss ich dies dem Prüfungssekretariat mitteilen?

Adressänderungen können vom Bewerber selbst über myEQE vorgenommen werden.

Eine Änderung der E-Mailadresse muss vom Prüfungssekretariat vorgenommen werden und ist schriftlich unter Angabe der EEPReg Nummer mitzuteilen. Am besten per E-Mail an helpdesk@eqe.org.

Bei Änderungen des Namens oder der Staatsangehörigkeit ist ein schriftlicher Nachweis in beglaubigter Form (z.B. Heiratsurkunde oder Pass) erforderlich.

Können die erforderlichen Nachweise von einem zugelassenen Vertreter beglaubigt sein, und wenn ja, in welcher Form?

Nach Regel 1 (3) ABVEP können die erforderlichen Unterlagen von einem zugelassenen Vertreter beglaubigt werden (Art. 134 EPÜ). Dies ist meist die schnellste und einfachste Möglichkeit, die Unterlagen beglaubigen zu lassen. Der Beglaubigungsvermerk muss jeweils auf einer Abschrift der Unterlagen angebracht werden und zumindest Folgendes umfassen:

  • Erklärung, dass die beglaubigte Abschrift mit dem Original übereinstimmt
    Ort und Datum der Beglaubigung
    Unterschrift des zugelassenen Vertreters und Name in Blockschrift

Welche Zahlungsmethoden stehen für EEP-Gebühren zur Verfügung?

Gebühren im Zusammenhang mit der EEP können ausschließlich per Kreditkarte oder Banküberweisung entrichtet werden. Es ist nicht möglich, diese Gebühren über ein laufendes Konto beim EPA zu entrichten.

Den Bewerbern wird ausdrücklich empfohlen, per Kreditkarte zu bezahlen, da dies eine sofortige Durchführung der Zahlung ermöglicht. Bei Zahlung per Banküberweisung gilt als Tag des Eingangs einer Zahlung beim EPA der Tag, an dem der eingezahlte oder überwiesene Betrag auf dem Bankkonto des EPA tatsächlich gutgeschrieben wird (siehe Artikel 7 Gebührenordnung).

Bewerber werden darauf hingewiesen, dass eine Banküberweisung länger dauern kann und daher nicht als Zahlungsmethode kurz vor der relevanten Anmeldefrist empfohlen wird. Ein verspäteter Zahlungseingang führt zur Ablehnung der Anmeldung.

Kann ich eine Rechnung über die bezahlten Gebühren für die EEP erhalten?

Nein, das Prüfungssekretariat stellt lediglich Zahlungsbestätigungen aus. Diese können nur an den Bewerber und nicht an Dritte ausgestellt werden.

Bis zu welchem Zeitpunkt kann ich meine Anmeldung zur Prüfung zurücknehmen und eine Gebührenrückerstattung erhalten?

Prüfungsgebühren werden zurückerstattet, wenn das Prüfungssekretariat bis zur in der Bekanntmachung der EEP diesbezüglich festgelegten Frist über die Rücknahme der Anmeldung unterrichtet wird. Die Registrierungs- und Anmeldegebühren werden jedoch nicht zurückerstattet.

Wenn ich meine Anmeldung nach der Frist zurücknehme, bekomme ich dann bei Vorlage eines ärztlichen Attests eine Rückerstattung?

Nein, eine Rückerstattung von Gebühren nach der Frist ist unter keinen Umständen möglich.

Muss ich Staatsangehöriger eines Vertragsstaats sein, um mich zu registrieren?

Nein, Sie können sich auch für die EEP registrieren, wenn Sie nicht Staatsangehöriger eines Vertragsstaats sind. Um in die Liste der zugelassenen Vertreter eingetragen zu werden, müssen Sie allerdings die Bedingungen des Artikels 134 EPÜ erfüllen.

Wie lange bleiben meine alten Ergebnisse gültig und ist das modulare System noch relevant?

Es gibt keine zeitliche Begrenzung für gültige Ergebnisse. Es ist nicht notwendig, sich jedes Jahr zur Prüfung anzumelden, um die Gültigkeit dieser Ergebnisse aufrecht zu erhalten.

Seit Inkrafttreten der neuen VEP im Jahr 2009 existiert das modulare System nicht mehr. Bewerber können frei wählen, für welche Prüfungsaufgabe(n) sie sich anmelden.

Ich befinde mich zur Zeit in der Ausbildung zum deutschen Patentanwalt. Wie beantrage ich die Verkürzung der Beschäftigungszeit?

Bewerber können mit der Anmeldung zur Hauptprüfung über das Webportal die Verkürzung der Beschäftigungszeit gemäß Regel 16 (3) ABVEP beantragen. Die erforderliche Beschäftigungszeit (inklusive Verkürzung) muss bis zur Prüfung abgeleistet sein. Das Prüfungssekretariat behält sich vor entsprechende Nachweise anzufordern.

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