9. November 2011
Der Verwaltungsrat hat Wim van der Eijk zum Vizepräsidenten des EPA ernannt. Der 54-jährige Niederländer übernimmt die Generaldirektion Beschwerde des EPA und folgt dem Schweizer Peter Messerli nach, der Ende November in den Ruhestand tritt. Die Ernennung gilt für eine Amtszeit von fünf Jahren ab dem 1. Dezember 2011.
Herr Van der Eijk leitet seit 2005 die Hauptdirektion Patentrecht und multilaterale Angelegenheiten des EPA. In den Jahren 2009 und 2010 stand er auch der Generaldirektion Recht/Internationale Angelegenheiten als Vizepräsident vor. Vor seinem Eintritt in das EPA war er im Niederländischen Amt für gewerbliches Eigentum als "Chief Legal Officer" und als Leiter der Patentabteilung tätig. Außerdem arbeitete er im Wirtschaftsministerium der Niederlande und war ehrenamtlicher Richter am Bezirksgericht Den Haag, das für Patentstreitsachen zuständig ist. Herr Van der Eijk war Vorsitzender des Ausschusses "Patentrecht" der Europäischen Patentorganisation und der Arbeitsgruppe, die das Europäische Übereinkommen über Patentstreitigkeiten ausgearbeitet hat.
Peter Messerli ist einer der am längsten amtierenden Vizepräsidenten in der Geschichte des EPA. In den 15 Jahren, in denen er der GD Beschwerde vorstand, waren die Beschwerdekammern des EPA aktiv an der Gestaltung von Recht und Praxis in vielen wichtigen Bereichen des europäischen Patentsystems beteiligt, so etwa in der Biotechnologie und bei computerimplementierten Erfindungen. Unter seiner Leitung wurden die Beschwerdekammern zu einer unabhängigen Gerichtsinstanz, die hohes Ansehen genießt und den EPO-Mitgliedstaaten als Referenz dient. Im April 2011 wurde Herrn Messerli in Anerkennung seiner Leistungen im Bereich des geistigen Eigentums der "Outstanding Achievement Award" der Zeitschrift "Managing IP" verliehen.
Der Verwaltungsrat besteht aus den Delegationen der Mitgliedstaaten und ist das Legislativorgan der Europäischen Patentorganisation. Er überwacht die Tätigkeit des EPA, genehmigt den Haushalt und ernennt hohe Beamte wie den Präsidenten und die Vizepräsidenten des EPA.
Die Generaldirektion Beschwerde besteht aus der Großen Beschwerdekammer, den 27 Technischen Beschwerdekammern, der Juristischen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten.
