19. November 2018
Das EPA hat eine Online-Nutzerbefragung dazu gestartet, ob der Prüfungsprozess zeitlich flexibilisiert werden sollte, indem man Anmeldern die Möglichkeit gibt, die Sachprüfung europäischer Patentanmeldungen aufzuschieben.
In den letzten Jahren hat das EPA im Rahmen seiner Early-Certainty-Initiative eine Reihe von Maßnahmen zur Beschleunigung des Patenterteilungsverfahrens eingeführt. Dies wurde von den Anmeldern und der Öffentlichkeit begrüßt, weil damit schon frühzeitig Informationen über den Schutzumfang zur Verfügung stehen. So werden heute 99 % aller Patentanmeldungen zusammen mit einem Recherchenbericht und einem schriftlichen Bescheid zur Patentierbarkeit veröffentlicht (2012 waren es noch 90 %).
Allerdings wurde auch geltend gemacht, dass Anmelder manchmal mehr Zeit bis zur Patenterteilung brauchen, weil dies besser mit dem Entwicklungs- und Innovationszyklus ihrer Produkte vereinbar ist. Angesichts dieser unterschiedlichen Nutzerbedürfnisse hat das Amt nach Wegen gesucht, die Prüfungsphase flexibler zu gestalten. 2017 wurde begonnen, die Möglichkeit einer aufgeschobenen Sachprüfung mit mehreren Stakeholdern und Nutzerverbänden zu erörtern.
Das EPA will nun von allen Stakeholdern wissen, was sie von der Einführung einer aufgeschobenen Prüfung in das europäische Patenterteilungsverfahren und von etwaigen weiteren Maßnahmen zur zeitlichen Flexibilisierung des Prüfungsprozesses halten.
Das Feedback der Nutzer ist für die Verbesserung der Qualität und Effektivität unserer Verfahren und Dienstleistungen von hohem Wert. Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen!
Die Nutzerbefragung läuft bis zum 11. Januar 2019.
