23. Juni 2021
Zoom hat sich als zuverlässige und sichere Videokonferenz-Plattform zur Durchführung mündlicher Verhandlungen erwiesen. Dies bestätigen die positiven Erfahrungen aus mündlichen Verhandlungen, die in den vergangenen Monaten über diese Plattform durchgeführt wurden – sei es im Beschwerdeverfahren, im Einspruchsverfahren (alle seit Januar) oder im Prüfungsverfahren (dutzende seit Mai). Das EPA bedankt sich bei den Anmeldern und Vertretern, die im Rahmen der Tests im Frühjahr freundlicherweise bereit waren, ihre mündlichen Verhandlungen im Prüfungsverfahren ad hoc auf Zoom umzustellen.
Mit Wirkung vom 1. Oktober 2021 werden daher alle mündlichen Verhandlungen vor der Eingangsstelle, der Rechtsabteilung und den Prüfungsabteilungen ausschließlich über Zoom durchgeführt.
Das EPA hat beschlossen, Skype for Business zum 1. Oktober 2021 außer Betrieb zu nehmen. Somit werden alle mündlichen Verhandlungen, die planmäßig über Skype for Business stattfinden sollten, ab diesem Datum auf Zoom umgestellt. Nutzern wird deshalb empfohlen, ihre Videokonferenztools entsprechend anzupassen, da die Plattform auch für persönliche Rücksprachen genutzt werden kann.
Auf der EPA-Website finden sich bereits aktualisierte FAQs zu diesem Thema. Die Europäische Patentakademie bietet umfangreiches Schulungsmaterial zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz. Zusätzliche Schulungen zu mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz im Prüfungs- und im Einspruchsverfahren sollen im E-Learning-Center der Akademie stattfinden und werden in Kürze angekündigt.
