23. Juni 2021
Die Leiter der fünf größten Patentämter weltweit (IP5) kamen am 23. Juni virtuell zu ihrem 14. jährlichen Treffen zusammen. Sie zogen Bilanz der wichtigsten Erfolge ihrer Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und stellten fest, wie wichtig es ist, die Verfahren zu harmonisieren, um den Nutzerbedürfnissen zu entsprechen, vor allem im Hinblick auf die Förderung der wirtschaftlichen Erholung nach der Pandemie.
Zu diesem Zweck entwickeln die IP5 eine Roadmap für Zukunftstechnologien und künstliche Intelligenz (NET/KI). Die Roadmap wird Möglichkeiten aufzeigen, wie die Ämter im Rahmen ihrer Zusammenarbeit die operative Effizienz und die Leistungen verbessern sowie neue Herausforderungen berücksichtigen können, die den Erwerb von Rechten an diesen Technologien betreffen.
Zwei neue IP5-Projekte sollen die Angleichung der Patentpraxis und -verfahren unter den Ämtern weiter verbessern, um die Patentbearbeitung effizienter, kostengünstiger und nutzerfreundlicher zu gestalten: eine globale Maßnahme zur Harmonisierung gestraffter Verfahren für die Übertragung von Rechten und ein Projekt zur Standardisierung der Erfordernisse für Zeichnungen in Bezug auf Größe, Farbe/Monochrom und andere zulässige Merkmale.
Gesondert trafen sich die Amtsleiter mit Industrievertretern aus den IP5-Regionen, nämlich mit dem amerikanischen Patentanwaltsverband (AIPLA), BusinessEurope, dem Verband der Inhaber geistiger Eigentumsrechte (IPO), dem Japanischen Verband für geistiges Eigentum (JIPA), dem Koreanischen Verband für geistiges Eigentum (KINPA) und der Patentschutzvereinigung Chinas (PPAC). Diese brachten ihre Unterstützung für die Initiativen der IP5-Ämter zum Ausdruck und bestätigten, dass sie weiterhin den Dialog und die Zusammenarbeit mit den IP5-Ämtern und den Industrien in deren Regionen pflegen werden.
Die IP5-Ämter bekräftigten die zentrale Rolle geistigen Eigentums für den Schutz und die Förderung von Innovationen zur Überwindung von COVID-19 und Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung. Beim anschließenden Austausch über die jeweiligen Initiativen der Ämter zur Bewältigung sozialer Herausforderungen durch die Nutzung geistiger Eigentumsrechte wurde anerkannt, dass solche Schutzrechte und ihre wesentliche Rolle bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen aus einer langfristigen Perspektive betrachtet werden müssen.
Das nächste Treffen der IP5-Amtsleiter anlässlich des zehnten Jahrestags der Treffen mit Industrievertretern aus den IP5-Regionen wird im Juni 2022 vom EPA ausgerichtet. Zentrale Themen werden die Zugänglichkeit des IP-Systems für Nutzer und die Förderung einer starken IP-Kultur sein
