EPA und IP Australia machen Patent Prosecution Highway dauerhaft

1. Juli 2022

Das PPH-Programm (Patent Prosecution Highway) zwischen dem EPA und IP Australia (IPA) wird am 1. Juli 2022 zum dauerhaften Programm. Die bisherigen Teilnahmebedingungen gelten weiter. 

Nach dem erfolgreichen Abschluss eines im Juli 2016 gestarteten und im Juli 2019 verlängerten Pilotprogramms haben die Ämter vereinbart, das Abkommen unbefristet zu verlängern. 

PPH-Portfolio des EPA

Neben diesem PPH-Programm betreibt das EPA Pilotprogramme mit den IP5-Ämtern (Zusammenschluss der fünf weltweit größten IP-Behörden: Europäisches Patentamt (EPA), Japanisches Patentamt (JPO), Koreanisches Amt für geistiges Eigentum (KIPO), Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) und Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO)) sowie den nationalen Patentämtern Brasiliens, Kanadas, Kolumbiens, Israels, Malaysias, Mexikos, Perus, der Philippinen, Saudi-Arabiens und Singapurs. 

Weitere Informationen

• Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und dem Australischen Patentamt auf der Grundlage von PCT- und nationalen Arbeitsergebnissen( ABl. EPA 2022, A58)
• EPA-Programm "Patent Prosecution Highway" (PPH) – Übersicht und FAQs