15. November 2022
Das EPA hat heute seinen Abschlussbericht über das Pilotprojekt für mündliche Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz veröffentlicht. Der Bericht fasst zusammen, welche Fortschritte in vielerlei Hinsicht - technisch, juristisch, didaktisch und verfahrensrechtlich - erzielt wurden, und zeigt, dass die Nutzerzufriedenheit auf das bisher höchste Niveau gestiegen ist.
Wie aus dem Bericht hervorgeht, können die Beteiligten dank der Bereitstellung neuer digitaler Tools in Zoom ihre Argumente noch effektiver vortragen. Auch die Verfügbarkeit von qualifizierten Dolmetscherinnen und Dolmetschern hat sich durch den Remote-Zugang verbessert. Viele Beteiligte begrüßen es, dass sie Zeit, Kosten und CO2-Emissionen sparen, weil sie nicht reisen müssen; vorsichtigen Schätzungen zufolge wurden 2021 über 1 000 Tonnen CO2 eingespart.
Dieser Abschlussbericht über das Pilotprojekt enthält auch einen Auszug aus den Ergebnissen der jüngsten Umfrage zur Nutzerzufriedenheit, der sich auf mündliche Einspruchsverhandlungen als Videokonferenz bezieht. Im Herbst wurden bei dieser Umfrage die Antworten von fast 400 Nutzern erfasst, die nach dem Zufallsprinzip aus einer großen Auswahl von Patentinhabern, Einsprechenden und Vertretern ausgewählt wurden. 77 % der Befragten fanden Videokonferenzen „gut" oder „sehr gut", ein Plus gegenüber einem Zufriedenheitswert von 66 % im Herbst 2021.
Eine Mehrheit von 34 % der Beteiligten empfindet Verhandlungen per Videokonferenz zudem als kürzer, dagegen finden nur 17 %, dass sie länger dauern.
Der großflächige Nutzung von Videokonferenzen war eine notwendige Reaktion auf die COVID-19-Pandemie im April 2020. Letztes Jahr hat das EPA seinen Bearbeitungsrückstand bei Einsprüchen abgebaut und die Zahl der anhängigen Fälle auf das Niveau vor der Pandemie zurückgeführt, wodurch die Pünktlichkeit der Entscheidungen stetig verbessert wurde. Auch weisen die Ergebnisse im Einspruchsverfahren wieder die typische relative Verteilung auf, was zeigt, dass Videokonferenzen insgesamt keinen nennenswerten Einfluss auf den Ausgang des Verfahrens hatten.
Der Bericht bildet die Grundlage für die Entscheidung über die künftige Praxis nach dem Pilotprojekt, das am 31. Dezember 2022 endet. Ein entsprechender Beschluss des Präsidenten des EPA wird in Kürze erwartet.
