Eine erweiterte
Patentfamilie ist eine Gruppe von Patentdokumenten zu einer bestimmten
Technologie. Der technische Inhalt, den die Anmeldungen abdecken, ist ähnlich,
aber nicht unbedingt identisch. Die Mitglieder einer erweiterten Patentfamilie
haben - direkt oder indirekt - mindestens eine Priorität mit mindestens einem
anderen Familienmitglied gemeinsam.
Das EPA
berücksichtigt bei der automatischen Erstellung der erweiterten Patentfamilien
nicht alle Prioritäten, die in den bibliografischen Daten in Espacenet
aufgeführt sind.
Berücksichtigt
werden:
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Erstanmeldungen,
vorläufige Erstanmeldungen und Erstanmeldungen entsprechende Anmeldungen
(Definitionen dieser Begriffe siehe oben).
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Prioritäten,
die sich auf eine frühere ähnliche nationale oder PCT-Anmeldung beziehen
Die erweiterte
Patentfamilie in den Produkten und Diensten des EPA:
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In
Espacenet wird die erweiterte Patentfamilie (INPADOC) unter "INPADOC
Patent Family" angezeigt.
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Der
Web-Dienst Open Patent Services (OPS) umfasst einen spezifischen Dienst, den
OPS Family Service.
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Im
Europäischen Patentregister sind erweiterte Familienmitglieder im Bereich
"Patent Family" als " Patent family member "
gekennzeichnet.
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Im
Global Patent Index (GPI) gibt es in "Biblio" eine Überschrift
"INPADOC family".
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In
PATSTAT ist die erweiterte Patentfamilie angegeben.
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In den Massendatenprodukten ist die erweiterte Patentfamilie nicht enthalten.
Diese Daten
werden wöchentlich aktualisiert (am Wochenende).
