Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

25.3.2020

Online-Dienste am 31.3.20 vorübergehend nicht verfügbar

25.3.2020

Neue Online-Einreichung (CMS) am 28.03.20 vorübergehend nicht verfügbar

24.3.2020

Technische Störung beim Europäischen Patentregister, der Online Gebührenzahlung, der Mailbox, My Files und dem Dienst „Open Patent Services“ am 21. März

21.3.2020

Technische Störung bei Espacenet - behoben

21.3.2020

Technische Störung bei Espacenet

19.3.2020

www.epo.org slow/unavailable - resolved

18.3.2020

www.epo.org slow/unavailable

4.3.2020

Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services - resolved

4.3.2020

Technical fault in Online Fee Payment, Mailbox and My Files services

27.2.2020

Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020

18.2.2020

Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020

12.2.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) - behoben

12.2.2020

Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS)

12.2.2020

Dienst für die Gebührenrückerstattung vorübergehend nicht verfügbar – Verzögerungen bei der Anzeige von Abbuchungsaufträgen in der Online-Gebührenzahlung zwischen 28.02.2020 und 02.03.2020

29.1.2020

Web Einreichung vorübergehend nicht verfügbar am 19.02.2020

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