Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

14.6.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS), Online-Gebührenzahlung, Mailbox - behoben
5.6.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 6. Juni 2019
27.5.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
8.5.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 11. Mai 2019
30.4.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 4. Mai 2019
26.4.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
15.4.2019
Online-Dienste am 15. und 16. April 2019 vorübergehend nicht verfügbar
10.4.2019
Probleme bei der Online-Einreichung
3.4.2019
Website-Suche vorübergehend nicht verfügbar – 3. April 2019
1.4.2019
Online Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar - 1.4.2019
1.4.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 1. April 2019
29.3.2019
Online Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar
27.3.2019
Nichtverfügbarkeit der Web Einreichung am 27. März 2019
27.3.2019
Technische Störung bei Web-Einreichung - behoben
26.3.2019
Technische Störung bei Web-Einreichung
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