Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

20.2.2019
Technische Störung bei E-Mail-Benachrichtigungen zur Registerüberwachung
14.1.2019
Verschiedene Online-Dienste sind am 19. Januar 2019 vorübergehend nicht verfügbar
11.1.2019
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
10.1.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) - behoben
2.1.2019
Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)
12.12.2018
Abschaltung der meisten Online-Dienste vom 27. bis 31. Dezember 2018
27.11.2018
Technische Störung bei fax behoben
26.11.2018
Technische Störung bei fax
20.11.2018
Verschiedene Online-Dienste sind am 24. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar
20.11.2018
Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS - Problem behoben
14.11.2018
Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS
12.11.2018
Probleme bei der Online-Einreichung
5.11.2018
Verschiedene Online-Dienste am 5. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar
29.10.2018
Europäisches Patentregister am 29 October 2018 vorübergehend nicht verfügbar
26.10.2018
Antwortzeiten bei Kundenanfragen: Problem behoben
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