Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1289598) - behoben
23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598) - Aktualisierung
23.12.2020
20201223a
23.12.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (1289598)
21.12.2020
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. 1288928) - gefunden und behoben
17.12.2020
Keine Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 – Aufhebung der entsprechenden früheren Mitteilung (Referenznummer CR 340189)
11.12.2020
Vorübergehende Einschränkung bei der Verfügbarkeit der Online-Dienste vom 27. bis 30. Dezember 2020 (Referenznummer CR 340189)
7.12.2020
Neue Online-Einreichung (CMS) am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
4.12.2020
EPA-Shop und EPA-Dienst für die Gebührenzahlung per Kreditkarte und Gebührenrückerstattung am 12. Dezember 2020 vorübergehend nicht verfügbar
1.12.2020
Technische Störung bei der neuen Online-Einreichung (CMS) und bei sämtlichen Online-Diensten (Referenznrn. 1279522 und 1279907) – rechtliche Absicherungen kommen zum Tragen
27.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr. 1279522) – behoben
27.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
27.11.2020
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907) –behoben
26.11.2020
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. 1279907)
26.11.2020
Technische Störung bei der Neuen Online-Einreichung (CMS) (Referenznr 1279522) – Aktualisierung
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