Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

20.2.2019

Technische Störung bei E-Mail-Benachrichtigungen zur Registerüberwachung

14.1.2019

Verschiedene Online-Dienste sind am 19. Januar 2019 vorübergehend nicht verfügbar

11.1.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar

10.1.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS) - behoben

2.1.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS)

12.12.2018

Abschaltung der meisten Online-Dienste vom 27. bis 31. Dezember 2018

27.11.2018

Technische Störung bei fax behoben

26.11.2018

Technische Störung bei fax

20.11.2018

Verschiedene Online-Dienste sind am 24. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar

20.11.2018

Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS - Problem behoben

14.11.2018

Probleme bei der Bearbeitung von Zahlungen in CMS

12.11.2018

Probleme bei der Online-Einreichung

5.11.2018

Verschiedene Online-Dienste am 5. November 2018 vorübergehend nicht verfügbar

29.10.2018

Europäisches Patentregister am 29 October 2018 vorübergehend nicht verfügbar

26.10.2018

Antwortzeiten bei Kundenanfragen: Problem behoben

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