Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei Nichtverfügbarkeit der Online-Einreichung und der Online-Gebührenzahlung können abhängig vom betroffenen Dienst sowie von Tag und Dauer der Nichtverfügbarkeit rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Nutzer können sich auf einer besonderen Seite über etwaige Nichtverfügbarkeiten dieser Dienste informieren.

Nähere Informationen enthält die Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 (ABl. EPA 2018, A25). Bitte beachten Sie auch Regel 134 EPÜ, Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 5, ABl. EPA 2017) und Artikel 5 des Beschlusses des Präsidenten des EPA vom 11. März 2015 (ABl. EPA 2015, A28).

14.6.2019

Technische Störung bei neuer Online-Einreichung (CMS), Online-Gebührenzahlung, Mailbox - behoben

5.6.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 6. Juni 2019

27.5.2019

Probleme bei der Online-Einreichung

8.5.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 11. Mai 2019

30.4.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 4. Mai 2019

26.4.2019

Probleme bei der Online-Einreichung

15.4.2019

Online-Dienste am 15. und 16. April 2019 vorübergehend nicht verfügbar

10.4.2019

Probleme bei der Online-Einreichung

3.4.2019

Website-Suche vorübergehend nicht verfügbar – 3. April 2019

1.4.2019

Online Gebührenzahlung vorübergehend nicht verfügbar - 1.4.2019

1.4.2019

Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar – 1. April 2019

29.3.2019

Online Gebührenzahlung am 30. März 2019 vorübergehend nicht verfügbar

27.3.2019

Nichtverfügbarkeit der Web Einreichung am 27. März 2019

27.3.2019

Technische Störung bei Web-Einreichung - behoben

26.3.2019

Technische Störung bei Web-Einreichung

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