Verfügbarkeit der Online-Dienste

Wichtiger Hinweis

Bei einer geplanten oder ungeplanten Nichtverfügbarkeit der Dienste für die Online-Einreichung und die Online-Gebührenzahlung können abhängig von Tag und Dauer rechtliche Absicherungen zum Tragen kommen. Informationen zur etwaigen Nichtverfügbarkeit von Diensten finden Sie hier.

Näheres können Sie der Mitteilung des EPA vom 22. Oktober 2020 über die Verfahren und Absicherungen nach dem EPÜ und dem PCT bei einer Nichtverfügbarkeit der Mittel zur elektronischen Einreichung und anderer Online-Dienste (ABl. EPA 2020, A120), Regel 134 (1) EPÜ sowie Nummer 5.5 VLK (Zusatzpublikation 4, ABl. EPA 2019) entnehmen.

12.1.2022
Smartcard-Aktivierung am 18. Januar 2022 vorübergehend nicht verfügbar
17.12.2021
Technische Störung bei der Web-Einreichung (Referenznr. CHG0403712) – gefunden und behoben
17.12.2021
Online-Einreichung (Epoline) vorübergehend nicht verfügbar
17.12.2021
Neue Online-Einreichung (CMS) vorübergehend nicht verfügbar
14.12.2021
Technische Störung bei der EPA-Kreditkartenzahlung (Referenznr. INC0029247) – behoben
14.12.2021
Technische Störung bei der EPA-Kreditkartenzahlung (Referenznr. INC0029247)
9.12.2021
Mehrere Online-Dienste am 09. Dezember 2021 vorübergehend nicht verfügbar
9.12.2021
Technische Störung der Online-Dienste Europäischen Patentregister, Open Patent Services (OPS) und Espacenet (Referenznr. INC0024657) – gefunden und behoben
6.12.2021
Technische Störung bei Open Patent Services (OPS) (Referenznr. INC0027386) - behoben
6.12.2021
Technische Störung bei der Online-Einreichung 2.0 (Referenznr. INC0027385) – gefunden und behoben
6.12.2021
Technische Störung bei Open Patent Services (OPS) (Referenznr. INC0027386)
2.12.2021
Mehrere Online-Dienste am 4. Dezember 2021 vorübergehend nicht verfügbar
30.11.2021
Mehrere Online-Dienste am 2. Dezember zwischen 18.00 und 20.00 Uhr MEZ vorübergehend nicht verfügbar
30.11.2021
Technische Störung beim Europäischen Patentregister (Referenznr. INC25804) – gefunden und behoben
29.11.2021
Technische Störung der Online-Dienste (Referenznr. INC25349) – gefunden und behoben
RSS: Online-Dienste

Quick Navigation