Die Online-Einreichung 2.0 ist ein neuer Webdienst des EPA.
Er ermöglicht es Personen einer Organisationseinheit, gemeinsam Anmeldungen zu bearbeiten und einzureichen.
Nichts. Sie ist wie alle anderen Anwendungen für die Online-Einreichung des EPA kostenlos.
Die geltenden Gebührenermäßigungen für die Einreichung in elektronischer Form sind auch auf die Online-Einreichung 2.0 anwendbar.
Sie können Anmeldungsunterlagen im PDF- und im DOCX-Format einreichen.
DOCX-Dateien können derzeit nur den Anträgen EP 1001 (Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents) und PCT/RO/101 (PCT-Antrag) beigefügt werden.
Die Einreichung von DOCX-Dokumenten bleibt ein Pilotprojekt im Rahmen des Strategieplans 2023.
Um Dokumente in diesem Format einreichen zu können, müssen Sie am Pilotprojekt teilnehmen.
Nein, ePCT ist in die Online-Einreichung 2.0 integriert. Sie erstellen Ihre PCT-Anträge, PCT-SFD (nachgereichte Unterlagen) und PCT-Prüfungsanträge über die ePCT-Integration in der Online-Einreichung 2.0. Unterzeichnung und Übermittlung erfolgen dann wieder direkt in der Online-Einreichung 2.0.
Sie können Folgendes über die Online-Einreichung 2.0 einreichen:
Ja. Verwenden Sie dazu das Formblatt 1038 und fügen Sie Formblatt 2300 bei, das von der EPA-Website heruntergeladen werden kann.
Nein. Es ist derzeit nicht geplant, nationale Plug-ins in die Online-Einreichung 2.0 aufzunehmen.
Ihre Arbeit wird automatisch gespeichert, wenn Sie zu einer anderen Registerkarte wechseln. Bei einer Unterbrechung wird eine Zeitüberschreitungsmeldung angezeigt. Wählen Sie Bearbeitung fortsetzen, um dort weitermachen, wo Sie zuletzt gearbeitet haben. Wenn Sie Zurück zu Home wählen, müssen Sie dies in einem weiteren Fenster bestätigen und Sie werden gewarnt, dass in diesem Fall alle nicht gespeicherten Daten verloren gehen.
Ja. Wählen Sie die Vorlage aus, erstellen Sie einen Entwurf, und speichern Sie den Entwurf als Vorlage.
Dies ist ein bekanntes Problem, an dem wir derzeit arbeiten.
Die WIPO verlangt, dass alle Seiten im Hochformat und nicht im Querformat ausgerichtet sind. Dokumente mit Seiten im Querformat können in ePCT nicht beigefügt werden.
Rufen Sie den betreffenden Adressbucheintrag auf und stellen Sie sicher, dass eine E-Mail-Adresse eingetragen ist.
Sie können folgende Formblätter in die Online-Einreichung 2.0 importieren: EP 1001, EP 1200 und EP 1038. Die Import-Erfordernisse sind bei der Online-Einreichung 2.0 dieselben wie bei der Online-Einreichung (OLF) und in diesem Handbuch erläutert. Stellen Sie sicher, dass Sie die darin angegebene neueste DTD verwenden.
oder (dieser Ansatz ist technischer und setzt voraus, dass XML-Dateien richtig "gelesen" werden können)
Sie können Anmeldungspakete in die Online-Einreichung 2.0 importieren, die gemäß den entsprechenden EPA-Richtlinien strukturiert sind: Importing data into EPO Online Filing. Darin ist angegeben, welche Dokumenttypdefinitionen (DTDs) unterstützt werden. Obwohl eine gewisse Rückwärtskompatibilität gewährleistet ist, sollten Sie möglichst die neuesten DTDs verwenden.
Übertragung von Anmeldungen aus der Online-Einreichung (OLF) in die Online-Einreichung 2.0:
Alternative (Hinweis: Bei dieser Methode müssen Sie die XML-Datei bearbeiten.)
Nein. Die Aktualisierung erfolgt automatisch. Die jeweils aktuellen Versionshinweise finden Sie hier.
Ja, es ist möglich die Berechtigungen mehrerer Nutzer/innen gleichzeitig zu ändern.
Wenden Sie sich an einen Administrator für die Online-Einreichung 2.0 oder die IT-Unterstützung in Ihrem Unternehmen.
Die erste Person in Ihrer Organisation, die sich für die Online-Einreichung 2.0 registriert, wird automatisch Administrator.
Ja, wenn Ihre Smartcard bereits für den Dienst registriert ist. Andernfalls müssen Sie das Registrierungsformular ausfüllen.
Mit Administratorrechten können Sie alle Personen in Ihrer Organisation registrieren, die über eine aktivierte Smartcard verfügen.
Neue Nutzerinnen und Nutzer fügen Sie in der Registerkarte Verwaltung unter Zugriffsrechte/Berechtigungen verwalten hinzu.
Füllen Sie einfach das Registrierungsformular aus. Wir werden Sie informieren, sobald die Registrierung abgeschlossen ist und Sie die Online-Einreichung 2.0 nutzen können.
Ja, sofern Ihrer Smartcard Administratorrechte zugewiesen sind. Dann können Sie in der Registerkarte Verwaltung unter Zugriffsrechte/Berechtigungen die Nutzerprofile verwalten.
Markieren Sie die gewünschten Personen und wählen Sie Rechte bearbeiten. Markieren Sie dann die betreffenden Formblätter und Formblattaktionen (Entwurf erstellen, Unterzeichnen, Versenden).
Markieren Sie die gewünschten Personen, gehen Sie auf Rechte bearbeiten und klappen Sie anschließend über das +-Zeichen rechts das Menü für die Formblätter auf. Markieren Sie dann die betreffenden Formblätter und Formblattaktionen (Entwurf erstellen, Unterzeichnen, Versenden).
Standardmäßig wird zunächst nur der Zugang zum DEMO-Modus gewährt. Das gilt auch für Administratoren.
Im DEMO-Modus können Sie die Anwendung erkunden und ausprobieren.
Ja. Um die Online-Einreichung 2.0 nutzen zu können, müssen Sie ständig über eine Smartcard angemeldet sein, auch während der Unterzeichnung.
Öffnen Sie das Utility-Modul von cryptovision. Wenn Token-Label und -ID Ihrer Smartcard angezeigt werden, funktioniert Ihr Smartcard-Lesegerät.
Ein Soft-Zertifikat ist eine Datei mit Zertifikaten, die denen auf einer Smartcard ähneln, aber nicht auf dem Chip einer Smartcard gespeichert oder dort gesichert sind. Derzeit akzeptieren wir keine Anmeldungen, die per Soft-Zertifikat unterzeichnet sind oder per Soft-Zertifikat mit einer der Anwendungen für die Online-Einreichung übermittelt wurden. Es ist aber möglich, mit ePCT und WIPO-Zertifikat erstellte PCT/RO/101-Formblätter einzureichen.
Bitte kontaktieren Sie uns.
Wenn Sie beim Öffnen der Online-Einreichung 2.0 die Fehlermeldung Website ist nicht erreichbar oder Website ist nicht verfügbar sehen, wird die Internetadresse für die Online-Einreichung 2.0 vermutlich durch Filterrichtlinien Ihres Unternehmens blockiert. Wenden Sie sich an Ihren IT-Administrator, um die Adressen https://filing.epo.org/dashboard UND https://filing-demo.epo.org/dashboard freischalten zu lassen.
Sie brauchen ein Gerät, das über einen USB-Anschluss für das Smartcard-Lesegerät verfügt und die Voraussetzungen für die dafür erforderlichen Software-Treiber erfüllt, sowie einen Internet-Browser.
Die Online-Einreichung 2.0 ist mit folgenden Browsern kompatibel:
Für die Nutzung der Smartcard benötigen Sie die cryptovision-Software.
Den Link zu cryptovision können Sie der Broschüre entnehmen, die Sie zusammen mit Ihrem PIN-Code erhalten haben, oder wenden Sie sich an uns.
Den Link zu cryptovision können Sie der Broschüre entnehmen, die Sie zusammen mit Ihrem PIN-Code erhalten haben. Alternativ können Sie sich an uns wenden.
Damit die Online-Einreichung 2.0 funktioniert, muss Adobe Acrobat Reader Version 11 oder höher installiert sein. Andere PDF-Reader und Acrobat-Versionen werden nicht unterstützt.
Unterlagen, die mit der Online-Einreichung 2.0 eingereicht werden, können mit einer Faksimile-Signatur oder einer Zeichenkettensignatur versehen werden. Beispiel: /Margot Mustermann/
Eine Signatur kann nur im Status Sendebereit hinzugefügt werden. Nachdem Sie die Einreichung überprüft haben, können Sie sie unterzeichnen, indem Sie die Karte der unterzeichnenden Partei auswählen und auf Signatur hinzufügen gehen.
Das EPA hat Richtlinien und Standards zur Informationssicherheit entwickelt, die dem ISO-Standard 27001:2013 entsprechen. Vor jeder neuen Freigabe wird die Online-Einreichung 2.0 auf Einhaltung dieser Standards überprüft.
Ja. Das EPA integriert und testet Sicherheitsmaßnahmen während des Entwicklungsprozesses sowohl intern als auch bei der Zusammenarbeit mit anerkannten Dritten.
Die neue Anwendung ist ein Web-Dienst, der keinen Zugriff auf externe Informationsquellen erfordert. Das EPA verarbeitet ausschließlich Daten, die Sie eingeben und hochladen.
Die Online-Einreichung 2.0 ist ein Web-Dienst. Das heißt, lokal gespeichert werden nur Cookies. Cookies enthalten lediglich Kontextinformationen, die gemäß Webentwicklungs-Standards dazu verwendet werden, die Nutzererfahrung zu verbessern.
Die Verwendung von Smartcards bedeutet, dass die Zugangsdaten auf der Karte gesichert werden und in der Anwendung selbst nur öffentliche Schlüssel gespeichert sind.
Die Protokollierung erfolgt gemäß der Sicherheitspolitik des EPA. Nutzertransaktionen und hochgeladene Informationen werden auf Sicherheitsaspekte (Viren und andere Schadprogramme, DDoS usw.) untersucht, die Protokolle speichern jedoch keine Nutzerdaten. Zugang zu den Protokollen haben nur befugte Personen in der Abteilung für Informationssicherheit des EPA unter Aufsicht des Chief Information Officer auf Empfehlung und gemäß dem Rat der Datenschutzbeauftragten.
An das EPA gesendete PDF-Dateien müssen dem Standard "Anlage F" entsprechen. Wenn Sie versuchen, eine PDF-Datei hochzuladen, die nicht diesem Standard entspricht, erhalten Sie eine Fehlermeldung.
Um Ihnen die Umwandlung zu erleichtern, stellt das EPA kostenlos eine Version des Amyuni PDF Converter zur Verfügung, die speziell für die Erstellung von Anlage-F-konformen PDF-Dateien konfiguriert wurde.
In das Archiv für unkonvertierte Dateien können Sie die Unterlagen (Beschreibung, Ansprüche, Zusammenfassung, Zeichnungen), die Sie Ihrer Anmeldung im PDF- oder XML-Format angefügt haben, als ZIP-Datei im Originalformat (z. B. MS Word) aufnehmen.
Die neue Version des Amyuni PDF Converter (V 5.0.1.3) ist passwortgeschützt. Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung des EPA, um ein Passwort zu erhalten.
Der Anlage-F-Standard besagt, dass alle Dokumente im PDF-Format die folgenden Anforderungen erfüllen müssen:
Die aktuelle Version des Amyuni PDF Converter ist passwortgeschützt. Bitte wenden Sie sich an die Kundenbetreuung des EPA, um ein Passwort zu erhalten.
Nein, es gibt keine Gebührenermäßigung für die Einreichung im DOCX-Format.
Die (zusätzliche) Ermäßigung der Anmeldegebühr (und einiger anderer Gebühren) für die DOCX-Einreichung wurde abgeschafft.
Weitere Informationen hierzu finden Sie im Amtsblatt des EPA, z. B. ABl. EPA 2019, A6.
Nach der Einreichung im DOCX-Format wandelt das EPA die Anmeldungsunterlagen zur weiteren Bearbeitung in das ST.36/XML-Format um. Bei Fehlern, Unstimmigkeiten oder Auslassungen wird die ursprüngliche Fassung im DOCX-Format konsultiert. Gibt es auch nach Konsultieren der DOCX-Datei noch Zweifel oder Unstimmigkeiten, kann gegebenenfalls die PDF-Sicherungskopie konsultiert werden. Dabei ist aber unbedingt zu beachten, dass eine PDF-Sicherungskopie nie die DOCX-Fassung ersetzen kann. Für die Akteneinsicht nach Artikel 128 EPÜ werden sowohl die Anmeldungsunterlagen im DOCX-Format als auch die Sicherungskopie im PDF-Format zugänglich gemacht.
Die DOCX-Unterlagen werden vom EPA in PDF konvertiert, und diese Datei wird in der Patentprüfung angezeigt.
Nach der Einreichung im DOCX-Format wandelt das EPA die Anmeldungsunterlagen zur weiteren Bearbeitung in das ST.36/XML-Format um. Bei Fehlern, Unstimmigkeiten oder Auslassungen wird die ursprüngliche Fassung im DOCX-Format konsultiert. Gibt es auch nach Konsultieren der DOCX-Datei noch Zweifel oder Unstimmigkeiten, kann gegebenenfalls die PDF-Sicherungskopie konsultiert werden. Dabei ist aber unbedingt zu beachten, dass eine PDF-Sicherungskopie nie die DOCX-Fassung ersetzen kann. Für die Akteneinsicht nach Artikel 128 EPÜ werden sowohl die Anmeldungsunterlagen im DOCX-Format als auch die Sicherungskopie im PDF-Format zugänglich gemacht.
Sie können verarbeitete DOCX-Dokumente im Einreichungspaket anzeigen.
Derzeit muss ein vollständiger Satz technischer Unterlagen als Anmeldungsunterlagen eingereicht werden. Nähere Informationen finden Sie in ABl. EPA 2020, A44.
Sie finden diese Informationen hier: Einreichung im DOCX-Format beim EPA
Falls Sie möchten, können Sie für alle im DOCX-Format eingereichten Anmeldungsunterlagen eine Sicherungskopie im PDF-Format einreichen. Einzige Bedingung ist, dass Sie die Unterlagen im Rahmen einer einzigen Übermittlung im PDF- und im DOCX-Format einreichen. Die im DOCX-Format eingereichten Unterlagen bilden die ursprünglich eingereichten Unterlagen. Dies ist bei der Einreichung einer Anmeldung von besonderer Bedeutung. Die im DOCX-Format eingereichten Anmeldungsunterlagen bilden den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung im Sinne des Artikels 123 (2) EPÜ. Eine Sicherungskopie im PDF-Format kann als Nachweis dafür dienen, was Sie einreichen wollten (z. B. bei einem Berichtigungsantrag nach Regel 139 EPÜ).
Ja. Exportieren Sie das Adressbuch zunächst aus OLF, indem Sie es im XLS-Format auf Ihrem Computer speichern. Dann können Sie es über die Registerkarte Verwaltung in die Online-Einreichung 2.0 importieren. Wählen Sie dort Adressbuch und Adressbuch importieren.
Weitere Informationen finden Sie in Kapitel 15 des Nutzerleitfadens
Grundsätzlich können alle Einreichungen übertragen werden. Allerdings werden alle importierten Elemente unabhängig von ihrem ursprünglichen Status als Entwürfe unter Einreichungen gespeichert. Mit anderen Worten: über die Online-Einreichung (OLF) bereits eingereichte und übermittelte Anmeldungen werden auf den Status Entwurf zurückgesetzt.
Exportieren Sie die Anmeldung aus OLF, öffnen Sie die Online-Einreichung 2.0 und wählen Sie in der Registerkarte Verwaltung den Reiter Importierte Einreichungen und die Schaltfläche Einreichung importieren. Die importierte Einreichung wird als Entwurf unter Einreichungen angezeigt. Sie können sie öffnen und in den gewünschten Status versetzen, in einen Ordner verschieben oder als Vorlage speichern.
Ja. Aus OLF exportierte Vorlagen werden mit dem Status "Entwurf" importiert und unter Einreichungen angezeigt. Wenn Sie sie öffnen, wird die Schaltfläche Als Vorlage speichern angezeigt.
Nur EP-Anmeldungen können in die Online-Einreichung 2.0 importiert werden.
PCT-Anmeldungen können nicht importiert werden, da ePCT (die Anmeldesoftware der WIPO) in die Online-Einreichung 2.0 eingebunden wurde. Das bedeutet, dass Sie bei der Erstellung von PCT-Anmeldungen immer in der ePCT-Umgebung arbeiten und nur die Unterzeichnung und das Senden in der Umgebung der Online-Einreichung 2.0 stattfinden.
Wir empfehlen dringend, dass Sie uns eine E-Mail-Adresse mitteilen, damit wir uns schnell mit Ihnen in Verbindung setzen können. Wenn Ihre E-Mail-Adresse nicht veröffentlicht werden soll, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Daten nicht öffentlich zu machen, indem Sie das entsprechende Kästchen nicht aktivieren.
