FAQ - Espacenet Patentsuche

Was ist Espacenet?

Espacenet bietet kostenlosen Zugriff auf über 120 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute. Die intuitive Benutzeroberfläche ist in fast allen europäischen Sprachen verfügbar. Nutzer, die nur wenig oder gar keine Erfahrung mit der Patentrecherche haben, können sich so einen Überblick über den Stand der Technik verschaffen, neue Entwicklungen verfolgen oder herausfinden, wer was erfunden hat.

Das neue Espacenet, eine grundlegend überarbeitete und verbesserte Version von Espacenet mit modernsten Funktionen und einer erweiterten Funktionalität, wurde im November 2019 eingeführt.

Wofür kann ich Espacenet nutzen?

Mit Espacenet können Sie

  • technologische Neuerungen verfolgen;
  • nach Lösungen für technische Probleme suchen;
  • die Entwicklungen von Mitbewerbern beobachten;
  • mithilfe der Funktion Patent Translate Patentdokumente maschinell übersetzen lassen.

Wo finde ich online Hilfe?

Espacenet enthält zahlreiche nützliche Informationen, die Ihnen bei Ihren Recherchen helfen können. Antworten auf Ihre Fragen finden Sie in diesen FAQs, dem Diskussionsforum, dem Glossar oder dem Dokument Neuerungen.

Das Glossar ist in Espacenet über den Reiter „Hilfe“ aufrufbar.

Führt das Europäische Patentamt Recherchen für Nutzer durch?

Nein. Espacenet wurde entwickelt, damit die Nutzer selbst anhand vieler verschiedener Suchkriterien in Patentdokumenten recherchieren können.

Welche Informationen enthält die weltweite Datenbank?

Die weltweite Datenbank enthält Informationen zu veröffentlichten Patentanmeldungen und erteilten Patenten, die von über 100 patenterteilenden Behörden bereitgestellt werden.

Sie sollten stets überprüfen, ob der Datenbestand vollständig ist.

Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?

Das Europäische Patentregister enthält alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens einschließlich Einsprüchen, des Schriftwechsels zwischen EPA und Patentvertretern und vielem mehr. Außerdem ermöglicht der Dienst die öffentliche Akteneinsicht.

Um von Espacenet auf das Europäische Patentregister zuzugreifen, klicken Sie einfach auf den Hyperlink zum Register ganz oben in einer der Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung oder Patentansprüche.

Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist?

  • Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (s. Frage "Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?").
  • Für Nicht-EP-Patentdokumente und Patentanmeldungen bestimmter Mitgliedstaaten enthält das Europäische Patentregister in der Registerkarte Rechtsstandsdaten einen Link zum Register des betreffenden nationalen Patentamts. Für einige Mitgliedstaaten gibt es einen solchen Link auch ganz oben in den Ansichten Bibliografische Daten, Beschreibung oder Patentansprüche.
  • Bei Patentdokumenten aus Nichtmitgliedstaaten sehen Sie sich die Registerkarte Rechtsereignisse an und prüfen die Informationen durch Nachfrage bei der entsprechenden nationalen Patentbehörde.

Wie aktuell sind die Rechtsstandsdaten in Espacenet?

Wie bei allen anderen Datenbanken auch, hängt die Richtigkeit und Aktualität der Daten in der Registerkarte Rechtsereignisse von den nationalen Patentämtern ab. Je nach Land und Zeitraum können die Wartezeiten bis zur Bereitstellung bibliografischer Daten oder Rechtsstandsdaten ganz unterschiedlich sein.

Wofür stehen die Buchstaben A und B nach einer europäischen Veröffentlichungsnummer?

Hier finden Sie die Bedeutung der verschiedenen Dokumentartencodes.

Kann ich nach Nichtpatentliteratur (XP-Dokumenten) suchen?

Wenn Sie die XP-Nummer kennen, können Sie mit ct = [XP-Nummer] nach anführenden Dokumenten suchen. So können Sie auch mehr über das XP-Dokument selbst erfahren.

Wie kann ich nach dem Land des Anmelders oder Erfinders suchen?

Im klassischen Espacenet konnte man nach dem Land des Anmelders oder Erfinders mithilfe eckiger Klammern suchen, z. B. pa = [de]. Im neuen Espacenet ist dies nur über die Filterfunktion möglich, mit der Sie einzelne Länder ein- oder ausschließen können. Dieser Ansatz hat den Vorteil, dass Sie in der Trefferliste statistische Angaben zu den Anmelder- und Erfinderländern erhalten, ohne dass Sie jedes Land einzeln abfragen müssen.

Wann wird das klassische Espacenet eingestellt und wann werden die nationalen/regionalen Benutzeroberflächen des klassischen Espacenet auf das neue Espacenet umgestellt?

Der Termin für die Umstellung der nationalen und regionalen Benutzeroberflächen vom klassischen auf das neue Espacenet steht noch nicht fest. Somit steht auch noch nicht fest, wann das klassische Espacenet eingestellt wird. Geplant ist, dass die Links aus dem klassischen Espacenet auch beim neuen Espacenet funktionieren sollen.

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